(E) Endgültige Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Trambahnhaltestelle Maxmonument

=== 20-26 _ V 19703_V 19703 Wiederherstellung Buergersteig Maxmonument BE.pdf === Telefon: 0 233-722105 Mobilitätsreferat Strategie MOR-GB1 Endgültige Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Trambahnhaltestelle Maxmonument Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel am 11.04.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19703 Anlage: BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 Beschluss des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.04.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel hat am 11.04.2024 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 beschlossen. Es wurde beantragt, dass es der Bürgersteig an der Trambahn-Halstestelle Maxmonument wiederhergestellt werden soll. Die Empfehlung betrifft einen Vorgang der nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 23 der Geschäftsordnung des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung auf den Stadtbezirk beschränkt ist, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO i.V.m. § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 der Bezirksausschuss-Satzung (BA-Satzung) vom zuständigen Bezirksausschuss behandelt werden, zu dessen Information Folgendes auszuführen ist: Der Bürgersteig an der Tram-Haltestelle Maxmonument wurde im Jahr 2024 wiederhergestellt. Der Antrag wurde zur vollsten Zufriedenheit des Bürgers erfüllt. Folgende Stellungnahme des Bürgers ging am 29.01.25 beim Mobilitätsreferat ein: "(…) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29.01.2025. Die Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Tram-Haltestelle Maxmonument wurde im letzten Jahr ausgeführt, die Angelegenheit ist somit zur vollsten Zufriedenheit erledigt. (…)" Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt- Lehel vom 11.04.2024 kann entsprochen werden. Dem Korreferenten des Mobilitätsreferates, Herrn Stadtrat Andreas Schuster, und dem zuständigen Verwaltungsbeirat des Mobilitätsreferates, Geschäftsbereich Strategie, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, ist ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet worden. Seite 2 von 3 II. Antrag des Referenten Ich beantrage Folgendes: 1. Von der Sachbehandlung als einem Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) wird mit folgendem Ergebnis Kenntnis genommen: Der Bürgersteig an der Tram-Haltestelle Maxmonument wurde im Jahr 2024 wiederhergestellt. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 11.04.2024 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel der Landeshauptstadt München Der*Die Vorsitzende Der Referent Andrea Stadler-Bachmaier Georg Dunkel Berufsmäßiger Stadtrat Seite 3 von 3 IV. WV Mobilitätsreferat – GL5 zur weiteren Veranlassung Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit dem Original wird bestätigt. An das Direktorium – BA-Geschäftsstelle Mitte An D-II-V / Stadtratsprotokolle mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. An das Direktorium – HA II/BA Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel kann vollzogen werden. Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel kann/soll aus rechtlichen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden, ein Entscheidungsspielraum besteht/besteht nicht (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss des BA 1 - Altstadt-Lehel ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). VI. Über MOR-GL5 zurück zum MOR-GB1 zur weiteren Veranlassung  === 20-26 _ V 19703_V 19703 Wiederherstellung Buergersteig Maxmonument A.pdf === Anlage  === B 01_VG 29.04.2026 oeff. 2 2..pdf === Datum: 29.04.2026 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Mobilitätsreferat (E) Endgültige Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Trambahnhaltestelle Maxmonument Endgültige Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Trambahnhaltestelle Maxmonument BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01934 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 11.04.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19703 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 29. April 2026 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 01934_28_oeff_geschwaerzt.pdf ===