(E) Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstraße

=== 26-32 _ V 00967_V 00967 Dialog Displays Tempoanzeigen Frauenstrasse BE.pdf === Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 03467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 23.04.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00967 Anlage Empfehlung Nr. 20-26 / E 03467 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel vom 23.07.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat am 23.04.2026 die anlie- gende Empfehlung beschlossen, wonach Dialog-Displays mit Geschwindigkeitsanzeige in der Frauenstraße eingerichtet werden sollen. Das Baureferat nimmt hierzu wie folgt Stellung: Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung vom Bezirks- ausschuss behandelt werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat jedoch ge- genüber der Verwaltung nur empfehlenden Charakter. Der Bezirksausschuss bestimmt die Aufstellorte der Dialog-Displays und muss die Ver- setzung an einen anderen Standort aus seinem Bezirksausschuss-Budget finanzieren. Aktuell befinden sich die Anlagen in der Emil-Riedel-Straße und der Sternstraße. Sofern die Displays in die Frauenstraße umgezogen werden sollen, muss der Bezirksausschuss einen entsprechenden Beschluss fassen und die Kosten übernehmen. Dieser Beschluss muss wie üblich über die Bezirksausschuss-Geschäftsstelle im RatsInformationsSystem - RIS veröffentlicht werden. Sobald dies erfolgt ist, können die neuen Standorte vom Baureferat geprüft und die Versetzung der Displays mit dem Partnerunternehmen abge- stimmt werden. Telefon: 233 - 761000 Baureferat Tiefbau Seite 2 Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Alt- stadt-Lehel am 23.04.2026 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. Der Korreferentin des Baureferates, Frau Stadträtin Lang, und dem Verwaltungsbeirat der Hauptabteilung Tiefbau, Herr Stadtrat Lang, wurden je ein Abdruck der Sitzungsvor- lage zugeleitet. II. Antrag der Referentin 1. Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Bezirksausschuss bestimmt die Aufstellorte und bestätigt die Kostenübernahme bei Versetzung der Dialog-Displays. Nach Veröffentlichung im RatsInformationsSys- tem - RIS kann das Baureferat die Standorte prüfen und eine Versetzung in die Wege leiten. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 23.04.2026 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 Gemeindeordnung be- handelt. III. Beschluss nach Antrag. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 1 der Landeshauptstadt München Die Vorsitzende Die Referentin Andrea Stadler-Bachmaier Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer Berufsm. Stadträtin Seite 3 IV. Wv. Baureferat - RG 4 zur weiteren Veranlassung. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdruckes mit dem Original wird bestätigt. An den Bezirksausschuss 1 An das Direktorium - D-II-BA - BA-Geschäftsstelle Mitte An das Direktorium - Dokumentationsstelle An das Revisionsamt An die Stadtkämmerei An das Baureferat - T An das Baureferat - RG 4 zur Kenntnis. Mit Vorgang zurück an das Baureferat - Tiefbau zum Vollzug des Beschlusses. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A. Seite 4 V. Abdruck von I. - IV. 1. An das Es wird gebeten, von der Abänderung des Beschlusses durch den Bezirksausschuss Kenntnis zu nehmen, der Beschluss betrifft auch Ihr Referat. Es wird um umgehende Mitteilung ersucht, ob der Beschluss aus dortiger Sicht vollzogen werden kann. 2. Zurück an das Baureferat - RG 4 Der Beschluss kann vollzogen werden. kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe gesondertes Blatt). VI. An das Direktorium - D-II-BA Der Beschluss des Bezirksausschusses 1 kann vollzogen werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses 1 kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren ein- zuholen. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A.  === 26-32 _ V 00967_V 00967 Dialog Displays Tempoanzeigen Frauenstrasse A1.pdf ===  === B 01_VG 23.07.2026 oeff. 2 7..pdf === Datum: 10.08.2026 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Baureferat (E) Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstraße Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstr. BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03467 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 23.04.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00967 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 23. Juli 2026 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Nachfrage, nach dem Stand des BA-Antrag zur Verlegung des Displays in die Widenmayerstraße. Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 03467_E 03467 Dialog-Displays und Tempoanzeige in der Frauenstrasse.pdf ===