(E) Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualienmarkt

=== 20-26 _ V 17748_V 17748 OE Errichtung von Kinderspielgeraeten am Viktualienmarkt BE.pdf === Telefon: 0 233-7 38584 Telefax: 0 233-127 38595 0262.1-3-0020 Kommunalreferat Märkte München Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17748 Kurzübersicht zum Beschluss des Bezirksausschusses des 01. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Errichtung von Kinder- spielgeräten am Viktualienmarkt Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungs- vorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel kann nicht gefolgt werden. Am Viktualienmarkt können keine Kinderspielgeräte errichtet wer- den. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Märkte München; Viktualienmarkt; Kinderspielgeräte Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel; Telefon: 0 233-7 38584 Telefax: 0 233-127 38595 0262.1-3-0020 Kommunalreferat Märkte München Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17748 Anlage: Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 21.05.2025 Beschluss des Bezirksausschusses des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Anlass Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Alt- stadt-Lehel am 21.05.2025 fordert die Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualien- markt (VM). Begründet wird die Empfehlung der Bürgerversammlung damit, dass der VM ein beliebtes Ausflugsziel für Einheimische und Touristen sei und es für die Kinder dort keine Beschäfti- gungsmöglichkeiten gebe. Die Bearbeitung aller Fragen rund um den VM gehört zu den laufenden Geschäften der Märkte München (MM). Da die Empfehlung ein laufendes Geschäft nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 GO in Verbindung mit der Betriebssatzung der MM betrifft, liegt die Behandlung nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversamm- lungssatzung i. V. m. § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung beim Bezirksausschuss. Der Seite 2 Beschluss des Bezirksausschusses hat gegenüber der Verwaltung empfehlenden Cha- rakter. 2. Sachverhalt Die Bürgerinitiative Altstadt fordert, dass auf der Freifläche in der Abteilung 2 in Richtung Rosental ein kleines historisches Karussell zum Anschieben ohne Technik sowie zwei bis drei Kinderwippen installiert werden sollen, damit auch Kinder Spaß haben sich am Viktu- alienmarkt aufzuhalten. Bei der Fläche vor dem Café Nymphenburg handelt es sich um eine Feuerwehr- und Ret- tungsgasse, welche eine Mindestbreite von 5 Metern einhalten muss. Dieser Bereich ist daher zwingend freizuhalten. Das neben der Gasse aufgestellte bewegliche Pflanzenmobiliar sowie die mobile Be- leuchtung wurden erst vor Kurzem mit EU-Fördermittel beschafft und in Absprache mit dem Bezirksausschuss aufgestellt. Ziel war die Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch zusätzliche Schattenspender, Sitzmöglichkeiten und eine Verbesserung der Be- leuchtungssituation. Die Besucher*innen des VM erfreuen sich seitdem an den Verbesse- rungen. Ein Rückbau zu Gunsten von Spielmöglichkeiten erscheint daher nicht angezeigt. Auch besteht das Risiko, Fördermittel zurück zahlen zu müssen. Aufgrund der erforderlichen Sanierung der Abteilung 2 und der Aufstellung von Interims- modulen am kompletten VM verteilt gibt es keine freien Flächen, auf denen Spielgeräte aufgestellt werden könnten. 3. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Alt- stadt-Lehel kann nicht gefolgt werden. Es können in der Abteilung 2 keine Kinderspielgeräte errichtet werden. 4. Unterrichtung der Korreferentin und des Verwaltungsbeirats Der Korreferentin des Kommunalreferats, Frau Stadträtin Sibylle Stöhr, und der Verwal- tungsbeirätin, Frau Stadträtin Heike Kainz, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage zuge- leitet. Seite 3 II. Antrag des Referenten 1. Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversamm- lung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 – laufende Angelegenheit – wird Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 wird hiermit nicht entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel Die Vorsitzende Der Referent Andrea Stadler-Bachmaier i.V. Dr. Christian Scharpf Bezirksausschussvorsitzende Berufsmäßiger Stadtrat Seite 4 IV. Wv. Kommunalreferat – Märkte München-KIM-M Kommunalreferat I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. II. An den Bezirksausschuss des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel das Direktorium – BA-Geschäftsstelle - Mitte D-II-V / Stadtratsprotokolle MM Belegexemplar die MM – Zweite Werkleiterin z.K. III. An das Direktorium – HA II/BA ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel kann vollzogen werden. (Bitte Kopie des Originals beifügen) ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel kann/soll aus rechtli- chen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden; ein Entscheidungsspielraum be- steht/besteht nicht (Begründung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellungnahme des Kommunalreferates bei) ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel ist rechtswidrig (Begrün- dung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellung- nahme des Kommunalreferates bei) Am ______________  === 20-26 _ V 17748_V 17748 OE Errichtung von Kinderspielgeraeten am Viktualienmarkt A.pdf ===  === B 01_VG 23.10.2025 oeff. 2 1..pdf === Datum: 10.11.2025 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Kommunalreferat (E) Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualienmarkt Errichtung von Kinderspielgeräten am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02766 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17748 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 23. Oktober 2025 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Der Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel befasste sich in seiner Sitzung am 23.10.2025 mit der oben genannten Vorlage und stimmte Ihren Ausführungen einstimmig zu. Wir bitten die Märkte München ergänzend um Klärung folgender Fragen: 1. ob grundsätzlich die Idee eines Karussells an anderer Stelle am Viktualienmarkt im Zuge des Umbaus des VM aufgegriffen werden könnte? 2. ob grundsätzlich eine „Wasseranlage“ vgl. Jakobsplatz in verkleinerter Form oder bodengebundene Wasserelemente, die zur Abkühlung beitragen, bei einer Neugestaltung berücksichtigt werden können. Der VM war historisch betrachtet von Stadtbächen durchzogen. Besteht die Möglichkeit. An diesen Stellen „Wasserelemente“ sichtbar zu machen. Es soll kein Stadtbach wiederhergestellt werden. Vielen Dank.  === 20-26 _ E 02766_E 02766 Errichtung von Kinderspielgeraeten am Viktualienmarkt.pdf ===