(E) Bienenbestand im Bezirk

=== 20-26 _ V 17916_Beschlussentwurf.pdf === Telefon: 089/233 - 39616 Bienenbestand im Bezirk Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17916 Anlage(n): Anlage (A1): Empfehlung Nr. 20-26 / E 02724 Beschluss des Bezirksausschusses des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin Die Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel hat am 21.05.2025 anliegende Empfehlung (Anlage 1) beschlossen. Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung auf den Stadtbezirk beschränkt ist, muss diese nach Art. 18 Abs. 4 Satz 1 GO, § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung und gemäß § 9 Abs. 4 der Bezirksausschusssatzung vom zuständigen Bezirksausschuss behandelt werden, zu dessen Information Folgendes auszuführen ist: Die Bürgerversammlungsempfehlung zielt darauf ab, Informationen über den Bestand von Bienen beim Landwirtschaftsministerium, dem Museum Fünf Kontinente, St. Lukas und anderen einzuholen. Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung III Gewerbeangelegenheiten und Verbraucherschutz Veterinärwesen Städtisches Veterinäramt KVR-III/4 Empfehlung Nr. 20-26 / E 02724 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Seite 2 von 4 Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02724 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 21.05.2025 wird entsprochen. Das Kreisverwaltungsreferat kann hierzu Folgendes mitteilen: Im Stadtgebiet München sind beim Veterinäramt aktuell 1192 Imker gemeldet. Diese halten über 4500 Völker an über 1150 Standorten. Je nach Trachtsituation variiert die Anzahl der Bienenvölker bzw. Standorte im Stadtgebiet. Die Anzahl der Imker im Stadtgebiet hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Im Stadtbezirk Altstadt-Lehel sind dem Veterinäramt 40 Standorte für Bienen bekannt. An der Kirche St. Lukas und am Museum Fünf Kontinente sind dem Veterinäramt aktuell keine Bienenhaltung bekannt. Am Landwirtschaftsministerium an der Ludwigstr. werden nach Kenntnis des Veterinäramts Bienen gehalten. Die Korreferentin des Kreisverwaltungsreferates, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges und der Verwaltungsbeirat für den Zuständigkeitsbereich Gewerbeangelegenheiten, Herr Stadtrat Thomas Schmid haben einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag der Referentin 1. Von der Sachbehandlung als einem Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) wird mit folgendem Ergebnis Kenntnis genommen: Es wird über den aktuell bekannten Stand der Bienenvölker berichtet. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02724 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 ist damit satzungsgemäß behandelt. Seite 3 von 4 III. Beschluss nach Antrag. Der Bezirksausschuss des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel der Landeshauptstadt München Die Vorsitzende Die Referentin Stadler-Bachmaier Dr. Sammüller Berufsmäßige Stadträtin Seite 4 von 4 IV. WV bei Kreisverwaltungsreferat – BdR – BW zur weiteren Veranlassung. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit dem Original wird bestätigt. An den Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel An das Direktorium – BA-Geschäftsstelle Mitte An das Direktorium – HA II / V Antragsregistrierung An D-II-V / Stadtratsprotokolle mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. An das Direktorium – HA II / BA ☐ Der Beschluss des BA 01 Altstadt-Lehel kann vollzogen werden. Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren einzuholen: Mit Anlagen 3 Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage (abweichender BA-Beschluss) Stellungnahme Kreisverwaltungsreferat ☐ Der Beschluss des BA 01 Altstadt-Lehel kann/soll aus rechtlichen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden. Ein Entscheidungsspielraum besteht/besteht nicht. (Begründung s. Beiblatt) ☐ Der Beschluss des BA 01 Altstadt-Lehel ist rechtswidrig. (Begründung s. Beiblatt) VI. An das KVR-BdR-Beschlusswesen zurück an Kreisverwaltungsreferat – HA III/4 zur weiteren Veranlassung. Am………………………. Kreisverwaltungsreferat – BdR - BW  === B 01_VG 23.10.2025 oeff. 2 2..pdf === Datum: 24.10.2025 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Kreisverwaltungsreferat (E) Bienenbestand im Bezirk Bienenbestand im Bezirk BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02724 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17916 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 23. Oktober 2025 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 02724_E 02724 Bienenbestand im Bezirk.pdf ===