(E) Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt

=== 20-26 _ V 17750_V 17750 OE Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt BE.pdf === Telefon: 0 233-7 38584 Telefax: 0 233-127 38595 0262.1-3-0021 Kommunalreferat Märkte München Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17750 Kurzübersicht zum Beschluss des Bezirksausschusses des 01. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel fordert die Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungs- vorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel kann nicht gefolgt werden. Am Viktualienmarkt kann kein Kneippbecken errichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Märkte München; Viktualienmarkt; Kneippbecken Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel; Telefon: 0 233-7 38584 Telefax: 0 233-127 38595 0262.1-3-0021 Kommunalreferat Märkte München Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17750 Anlage: Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 21.05.2025 Beschluss des Bezirksausschusses des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 23.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Anlass Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Alt- stadt-Lehel am 21.05.2025 fordert die Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualien- markt (VM). Begründet wird die Empfehlung der Bürgerversammlung damit, dass Kneipp-Anlagen den Klimaschutz mit präventiver Gesundheitsvorsorge kombinieren würden. Der Klimawandel führe zu immer heißeren Sommern in München und in der dicht bebauten Innenstadt sei die Hitzebelastung besonders spürbar. Ein Kneippbecken könnte zur Abkühlung der Um- gebung beitragen und gleichzeitig das Wohlbefinden der Besucher*innen fördern. Die Bearbeitung aller Fragen rund um den VM gehört zu den laufenden Geschäften der Märkte München (MM). Da die Empfehlung ein laufendes Geschäft nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 GO in Verbindung mit der Betriebssatzung der MM betrifft, liegt die Behandlung nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Seite 2 Einwohnerversammlungssatzung i. V. m. § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung beim Be- zirksausschuss. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat gegenüber der Verwaltung empfehlenden Charakter. 2. Sachverhalt Die Bürgerinitiative Altstadt fordert, dass auf dem VM ein Kneippbecken zum Klimaschutz und zur präventiven Gesundheitsvorsorge errichtet wird. Der VM als belebtester inner- städtischer Raum soll mit einem Kneippbecken zur Abkühlung der Umgebung beitragen und gleichzeitig das Wohlbefinden der Besucher*innen fördern. Aktuell befinden sich auf dem VM keine geeigneten Flächen, die für die Errichtung eines Kneippbeckens groß genug sind und ganzjährig zur Verfügung stehen. Bei der Fläche in der Abteilung 2 handelt es sich um eine Feuerwehr- und Rettungsgasse, welche eine Mindestbreite von 5 Metern einhalten muss. Dieser Bereich ist daher zwin- gend freizuhalten. Das neben der Gasse aufgestellte bewegliche Pflanzenmobiliar sowie die mobile Be- leuchtung wurden erst vor Kurzem mit EU-Fördermittel beschafft und in Absprache mit dem Bezirksausschuss aufgestellt. Ziel war die Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch zusätzliche Schattenspender, Sitzmöglichkeiten und eine Verbesserung der Be- leuchtungssituation. Die Besucher*innen des VM erfreuen sich seitdem an den Verbesse- rungen. Ein Rückbau zu Gunsten eines Kneippbeckens erscheint daher nicht angezeigt. Auch besteht das Risiko, Fördermittel zurück zahlen zu müssen. Aufgrund der erforderlichen Sanierung der Abteilung 2 und der Aufstellung von Interims- modulen am kompletten VM verteilt, gibt es keine freien Flächen zur Errichtung eines Kneippbeckens. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass auch für die Baustellenlogistik bei der Sanierung Platzbedarf entsteht. Gleiches gilt auch für die Durchführung von Ver- anstaltungen, wie z.B. den Tanz der Marktweiber oder den Winterzauber. 3. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Alt- stadt-Lehel kann nicht gefolgt werden. Es kann auf dem Viktualienmarkt kein Kneippbecken errichtet werden. 4. Unterrichtung der Korreferentin und des Verwaltungsbeirats Der Korreferentin des Kommunalreferats, Frau Stadträtin Sibylle Stöhr, und der Verwal- tungsbeirätin, Frau Stadträtin Heike Kainz, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage zuge- leitet. Seite 3 II. Antrag des Referenten 1. Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversamm- lung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 – laufende Angelegen- heit – wird Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 wird hiermit nicht entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 21.05.2025 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel Die Vorsitzende Der Referent Andrea Stadler-Bachmaier i.V. Dr. Christian Scharpf Bezirksausschussvorsitzende Berufsmäßiger Stadtrat Seite 4 IV. Wv. Kommunalreferat – Märkte München-KIM-M Kommunalreferat I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. II. An den Bezirksausschuss des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel das Direktorium – BA-Geschäftsstelle - Mitte D-II-V / Stadtratsprotokolle MM Belegexemplar die MM – Zweite Werkleiterin z.K. III. An das Direktorium – HA II/BA ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel kann vollzogen werden. (Bitte Kopie des Originals beifügen) ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel kann/soll aus rechtli- chen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden; ein Entscheidungsspielraum be- steht/besteht nicht (Begründung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellungnahme des Kommunalreferates bei) ☐ Der Beschluss des BA des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel ist rechtswidrig (Begrün- dung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellung- nahme des Kommunalreferates bei) Am _______________  === 20-26 _ V 17750_V 17750 OE Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt A.pdf ===  === B 01_VG 23.10.2025 oeff. 2 4..pdf === Datum: 29.10.2025 Telefon: 089 - 233 - 21311 Telefax: 089 - 233 - 2 13 70 Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Kommunalreferat (E) Errichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt Einrichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02771 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt vom 21.05.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17750 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 01 - Altstadt-Lehel vom 23. Oktober 2025 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 02771_E 02771 Einrichtung eines Kneippbeckens am Viktualienmarkt.pdf ===