Sitzung - Dienstag, 23. September 2014, 19:00 Uhr

1

Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt

2

Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt

3

Anhörung zu einer beabsichtigten Änderung der BA-Satzung bezüglich der Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19…

4

Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, BA-Antrag Nr. 08-14/B 05467 des Bezirksausschusses 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

1

Antrag der SPD-Fraktion: Denkmalschutz für das Gebäude in der Müllerstraße 4

Müllerstraße 4

1

Dreifaltigkeitsplatz 2, Aufteilung einer 2-Zi.-Wohnung im 1. OG in einen Personalaufenthalt und eine 1.-Zi.-Wo…

Dreifaltigkeitsplatz 2

2

Maffeistr. 4, DG-Ausbau, Aufstockung des Mittelflügels, Neuordnung der Rettungswege, Nutzungsänderung im Mitte…

Maffeistr. 4 Aufstockung Nutzungsänderung DG-Ausbau

3

Bruderstr. 6, Änderung der Gauben

Bruderstr. 6

4

Karlsplatz 3, Nutzungsänderung: extensive Dachbegrünung zur Dachterrasse

Karlsplatz 3 Nutzungsänderung Terrasse

5

Ledererstr. 3, Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätze…

Ledererstr. 3 Nutzungsänderung Gaststätte

6

Reitmorstr. 17, Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung mit 5. Ober…

Reitmorstr. 17 Umbau Dachgeschoss

7

Knöbelstr. 29, Nutzungsänderung einer Kapelle in eine Wohnung, Errichtung einer Terrasse, Aufstockung um ein G…

Knöbelstr. 29 Vorbescheid Aufstockung Nutzungsänderung

8

Maximiliansgtr. 6-8, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses

Umbau Sanierung Erweiterung

9

Residenzstr. 3, Umbau einer Ladeneinheit sowie Abbruch von Wänden im 1. OG

Residenzstr. 3 Umbau Laden

10

Neuhauser Str. 37, Fassadenänderung im Erdgeschoss: Versetzen des Eingangs nach hinten sowie Errichtung neuer…

Neuhauser Str. 37 Fassade

11

Thierschstr. 19, DG-Ausbau und Errichtung eines außenliegenden Aufzugs

Thierschstr. 19 DG-Ausbau

1

Bürgeranliegen: Neueröffnung Club in der Müllerstraße

2

Bürgeranliegen: Obststand auf dem Thierschplatz

3

Bürgeranliegen: Fußgänger-Problem beim Gasthaus Pschorr am Viktualienmarkt

4

Bürgeranliegen: Beeinträchtigungen durch Warteschlangen und campierende Interessenten vor dem Appel-Store, Ros…

1

Tal 6, Mc Donalds, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus C 2.1.2)

Erweiterung

2

Prannerstr. 11, Gaststätte „Burger & Lobster Bank“, Genehmigung einer Freischankfläche

Prannerstr. 11 Gaststätte

3

Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“ (vertagt aus 2014.06 C 2.2.8, 2014.07 C 2.1.1)

Westenriederstr. 43 Gaststätte

4

Rindermarkt 6, Deli & Joy Food GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche

Rindermarkt 6

5

Herzog-Wilhelm-Str. 7, Gaststätte „Taverne Diogenis“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Herzog-Wilhelm-Str. 7 Erweiterung Gaststätte

1

Liebherrstr. 22/Ecke Zweibrückenstr., Bäckerei Wimmer, Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 2014.07…

Liebherrstr. 22

2

Rosental 1, Einzelhandel „Grandios“, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (verta…

3

Rindermarkt 1, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche

Rindermarkt 1

1

Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“ vom 20.11.2014-01.01.2015

2

München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014 u. a. auf dem sog. Odeonsplatz und Marienplatz

3

Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015 (vertagt aus 2014.08 C 3.1.12 N)

4

Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel am 20.12.2014 auf dem sog. Odeonsplatz

5

Marktveranstaltung Euromarché vom 01.10.-04.10.2014 auf dem Rindermarkt

6

Lange Nacht der Münchner Museen am 18.10.2014 auf dem sog. Odeonsplatz

7

Nachtrag zum München Marathon am 12.10.2014

8

Aktion „Spiel mich“ am 28.09.2014 auf dem Isartorplatz

9

Informationsveranstaltung zum Thema Brustkrebs auf dem Marienplatz und Beleuchtung des Rathauses am 15.10.2014

10

Nachtrag zum Rodeo-Festival, Aufstellen eines sog. Galeriewagens auf dem Marstallplatz

11

Filmpremiere „Winterkartoffelknödel“ am 07.10.2014 auf dem Sendlinger-Tor-Platz

1

Künstlerstände in der Innenstadt

1

Antrag der SPD-Fraktion: Verlegung des Fahrradweges zwischen Sparkassenstraße und Burgstraße

1

Entscheidung über die Neueinrichtung eines Taxistandortplatzes, Maximilianstr. 11 (vertagt aus 2014.07 D 2.1)

Maximilianstr. 11

1

Antrag auf Baumfällung, Oettingenstr. 39

Oettingenstr. 39

2

Taxistandortplatz Sonnenstr. 12; Verlegung in die Sonnenstr. 25-27

Sonnenstr. 25-27

3

Aufnahme der Hofgartenstr. und der Crusiusstraße in die Straßenreinigungssatzung

4

Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München des Referat für Gesundheit und Umwelt, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 01230 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel

5

Liebherrstr. 17, Errichtung eines Unterflurcontainers

Liebherrstr. 17

6

Landschaftsstr., Errichtung eines Unterflurcontainers

7

Herrnstr. ggü. 38, Errichtung eines Unterflurcontainers

8

Westenriederstr. , Errichtung eines Unterflurcontainers

9

Prälat-Zistl-Str., Errichtung eines Unterflurcontainers

10

Mariannenplatz, Errichtung eines Unterflurcontainers

11

Prälat-Zistl-Straße, Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Viktualienmarkt

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Pädagogische Aktion SPIELkultur e.V. Anschaffung von Zelten

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellen von öffentlichen Klavieren

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Figurentheaterfestival "Anfänger"

1

Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs (vertagt aus 2014.07 E 3.1, 2014.08 E 3.1)

2

Zuschusserhöhung für das REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V., Beschlussvorlage…

1

Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

1

Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide

Vorbescheid

2

Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses

Jungfernturmstr. 2

3

Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses

Dultstraße 1

4

Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung zur Anfrage Nr. 08-14/Q 00568 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel

5

Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses

6

Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Beschlussvorlage des Kommunalausschusses

7

Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des Bezirksausschusses

Reichenbachstr. 1

8

Rückantwort des Kommunalreferats zum Schreiben des Bezirksausschusses

9

Verzicht auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung…

10

Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungvorlage Nr. 14-20/V 01097; Empfehlung Nr. 08-14/E 00794 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel

1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)

2

Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)

3

Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)

4

Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)

Gaststätte

5

Bürgeranliegen: Künstlerstände in der Innenstadt, Protokollauszug der Sitzung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvors…

6

Zwischennachricht der Rechtsabteilung des Kreisverwaltungsreferats zur Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasse…

Westenriederstr. 43 Gaststätte

7

Eilentscheidung des Vorsitzenden zum/zur: - Nachtrag der Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09.-14.09.2014 - Nachtrag der Sondernutzung auf öffentlichem Grund und in städt. Grünanlagen für die Aktion „Spiel mich“

8

Stellungnahme des Vorsitzenden zur „Fortschreibung des Kulturstrands 2015 ff.“, Anfrage des Kreisverwaltungsre…

9

Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, abschließende Stellungnahme der Rechtsabteilu…

Westenriederstr. 43 Gaststätte

1

Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hotterstraße, Einrichtung der Blauen Zone - Maximiliansbrücke (Gleissanierun…

Frauenstraße 4 Sanierung

2

Schreiben des Direktoriums zum „Aufstellen von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen z…

3

Rückantwort der MVG zum Schreiben des Bezirksausschusses

4

Rückantwort der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Schreiben des Bezirksausschusses

5

Rückantwort des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 00221

6

Rückantwort des Baureferats zu „Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße“ ( 2014.08 D 4.2)

Rückbau

7

Verkehr funktioniert nicht nach Prinzip kommunizierender Röhren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung un…

8

München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauo…

9

Fußgängerüberwege Sendlinger Straße/Färbergraben, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats

1

Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise

2

Rückantwort des Referats für Bildung und Sport zur „Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Schuljahr 2014/2015 für die Grundschule an der Herrnstraße“, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel Nr. 14-20/B 00213

3

Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse