Sitzung - Dienstag, 21. Juli 2015, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. July 2015

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

97

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Bürgerbegehren zum Erhalt des Landschaftsschutzgebiets „Isarauen/Isaranlagen“
2
Personelle Besetzung der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle
1
Änderung der BA-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags, Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark
1
Amtsverlust von Herrn Dr. Potempa Amtseinführung von Herrn Pongratz
2
Um- bzw. Neubesetzungen in den Unterausschüssen
3
Neuwahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Gastronomie und öffentlicher Raum
4
Betreuung des BA-Schaukastens an der Prälat-Zistl-Straße
5
Sitzungstermine 2016
6
Oktoberfest 2015: Reservierung der Ratsboxe für den BA 1: Wunschtermine, Uhrzeit und Dauer, Anzahl der Plätze
7
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Der Vorsitzende berichtet dem BA bei jeder Sitzung
1
Wasserhaltung während der Rohbaumaßnahmen Sendlinger Str. 46 / Kreuzstr. 17
Kreuzstr. 17 Rohbau
1
Bürgeranliegen: Umgestaltung des Max-Josephs-Platzes
1
Prannerstr. 5 / Promenadeplatz 6: Ersatzbau Hoteltrakt (vertagt aus 2015.06 B 3.1.9 N)
Promenadeplatz 6
2
Prannerstr. 13: Fassadenänderung durch Fenstererneuerung im 4. OG
Prannerstr. 13 Fassade
3
Löwengrube 18 / Promenadeplatz 3: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses in einen Bar- und Lounge-Betrie…
Promenadeplatz 3 Umbau Nutzungsänderung
4
Neuhauser Str. 3: Umbau 7. OG und DG-Ausbau sowie Teilabbruch des Daches
Neuhauser Str. 3 Umbau DG-Ausbau
5
Sonnenstr. 9: Einbau von Dachgauben
Sonnenstr. 9
6
Frauenstr. 7: Aufstockung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürohauses
Frauenstr. 7 Aufstockung
7
Viktualienmarkt: Abt. II Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre
Umbau Erweiterung Gaststätte
8
Pilotystr. 8 Rgb.: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses von Werkstatt in Büro und/oder Kunstatelier, G…
Pilotystr. 8 R Umbau Nutzungsänderung
9
Müllerstraße 26: Nutzungsänderung einer Bankfiliale in einen Laden (Verkauf) und eine Gaststätte (Bar) in Wech…
Müllerstraße 26 Nutzungsänderung Gaststätte Laden
10
Sendlinger Str. 38: Umbau KG + EG, Teilung eines Ladens in zwei Läden im EG
Sendlinger Str. 38 Umbau Laden
11
Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Errichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1. DG: 2 Wohnungen zu Büros
Nutzungsänderung
12
Thomas-Wimmer-Ring 9: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche / 1.OG
Thomas-Wimmer-Ring 9 Nutzungsänderung
13
Marienplatz 22: Umbau und Fassaden-Neugestaltung eines Geschäftshauses und Errichtung einer Freischankfläche (…
Marienplatz 22 Umbau Fassade
1
Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ des Referates für Stadtplanung un…
1
Altheimer Eck 14, Gaststätte „Nigin“, Genehmigung einer Freischankfläche
Gaststätte
2
Maximiliansplatz 18, Gaststätte „Lenbachs & Söhne“: Erweiterung der Freischankfläche
Maximiliansplatz 18 Erweiterung Gaststätte
3
Sendlinger-Tor-Platz 10 und 11: Änderung der Freischankflächen während des Umbaus des U-Bahnhofes
Sendlinger-Tor-Platz 10 u Umbau
1
Sendlinger Str. 33, Scotch & Soda Retail GmbH, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (vertagt aus 2015…
Sendlinger Str. 33
2
Herzogspitalstr. 10, Seasons Gmbh, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
Herzogspitalstr. 10
3
Alter Hof 8 / Eingang Sparkassenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
Alter Hof 8
1
Maßnahmen zur Lärm- und Schmutzminderung in der Müllerstraße, Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 00351 der Bürgerversammlung
2
(E) Maßnahmen zur Lärm und Schmutzminderung in der Müllerstraße
1
Australisches Kulturfest vom 07. bis 09.08.2015 auf dem Rindermarkt
2
Oktoberfestzüge 2015
3
Bayerisches Genussfestival vom 31.07. bis 02.08.2015 auf dem Odeonsplatz
4
Radlnacht 2015 am 08.08.2015
1
Anliegen Frau Bachmaier: Verkehrssituation auf der Praterinsel (vertagt aus 2015.05 A 3.3 u. 2015.6 D 1.1)
2
Bürgeranliegen: Umbau Wilhelmsgymnasium – Fahrradstellplätze an der renovierten Schule (vertagt aus 2015.6 D 1…
Umbau Stellplätze
3
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Westenriederstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung z…
4
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wanderbäume auf dem Marienhof
5
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiederherstellung der Poller im Bereich des öffentlichen Spazierweges/der Ballsp…
6
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiedereinrichtung des Brunnens und der Wasserablaufkonstruktion am Spielplatz sü…
7
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter R…
1
Antrag auf Fällung einer Linde in der Wallstraße in Zusammenhang mit der Modernisierung des U-Bahnhofes Sendli…
Modernisierung
2
Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen ggü. Maffeistr. 4
Maffeistr. 4
3
Antrag auf Fällung einer Platane in der Reichenbachstraße 5
Reichenbachstraße 5
4
Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlic…
1
Vorstellung „Hofspielhaus“
1
Bürgeranliegen: Unzureichende Raum- und Betreuungssituation zukünftiger Schüler der Grundschule am Gärtnerplat…
2
Glockenbachwerkstatt: Raumnot der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Gärtnerplatz
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. Buchprojekt „München NI…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde des St.-Anna-Gymnasiums e.V. Workshop und Aufführung eines Musik- und Tanzprojektes
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse ASZ Lehel Sommerkonzert am 23.09.2015
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Zusammen Aktiv Bleiben e.V. Beschaffung von Sport-Kleingeräten
1
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
Vorbescheid
2
Demografieberichte München – Teil 1 und Teil 2, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
3
Bauvorhaben Altheimer Eck 4, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme
Baugenehmigung
4
Denkmalschutz-Richtlinien im Altstadt-Ensemble, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben
5
Wohnen in München IV – Zeitplan und Themenvorschau: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
6
Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Garage
7
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
8
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben -Aufstellungsbeschluss-, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
9
Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 2, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme
Dreifaltigkeitsplatz 2 Baugenehmigung
10
Hinweis auf Zweckentfremdung von Wohnraum in der Damenstiftstr. 11, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf das Schreiben des BA
Damenstiftstr. 11
11
Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften, Sendlinger Str. 1/Rosental 1/Rindermarkt 10 inkl. Behandlung des BA-Antrags
Rindermarkt 10 i Umbau Sanierung Laden
1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
Gaststätte
5
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Infoveranstaltung ShareTheMeal am 31.07.2015 auf dem Karlsplatz…
6
Fränkisches Weinfest vom 10.07.-26.07.2015 im Alten Hof, Veranstaltung auf Privatgrund
7
Vergabeverfahren Kulturstrand 2015, Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf BA-Schreiben
8
Sonntagsöffnungszeiten von Händlerbetrieben auf dem Viktualienmarkt
9
Weihnachtsdorf in der Residenz
10
Keine Veranstaltungen am Vater-Rhein-Brunnen und in der Steinsdorfstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00337 am 04.12.2014, Entscheidung des Oberbürgermeisters
11
Münchner Christkindlmarkt 2015 (27.11. bis 24.12.2015), Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
Christkindlmarkt 2015
1
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2
Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München, Beschluss des Umweltausschusses
3
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschlussvorlage des Bauausschusses
4
Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen, Beschluss des Bauausschusses
5
Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für nächtliche Bauarbeiten an Anlagen des ÖPNV zwisc…
6
Fällung einer Kastanie in Herzog-Wilhelm-Str. 25 als Gefahrenbaum – Mitteilung des Baureferats Gartenbau
Herzog-Wilhelm-Str. 25 a
7
Koordination und Service im Radverkehr
8
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
9
Ausnahmezulassung für nächtliche Tiefbauarbeiten an den Straßenbahngleisen
10
Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Stellwerkarbeiten im Bereich U-Bahnhof Poccistraße an den Sonntag…
11
Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung Auf der Insel zur Durchführung von Probebohrungen an der Is…
1
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2
Förderung der Veranstaltung „Thailändischer Folklore Abend“ am 09.05.2015, Antwort des Kulturreferats auf Nachfrage des BA
3
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013/2030
4
Dokumentation zum bezuschussten Puppentheater-Festival ANFÄNGE(R) im März 2015
5
Neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015
6
Schulbauoffensive 2013-2030, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Sport-, dem Bau-, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanz- und dem Umweltausschuss
7
Nachbarschaftsarbeit in München stärken – Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss
8
Nachbarschaftsarbeit in München stärken – Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss