Sitzung - Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr

1

Anhörung zum Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 14-20/ V 02563 der Vollversammlung

2

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung un…

3

Änderung der BA-Satzung, Anhörung der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrag d…

4

Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive…

Erweiterung

5

Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Antrag des BA 15 - Trudering-R…

6

Rückmeldung zu Vater-Rhein-Brunnen „Stadtstrand 2016“

7

Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" 2017 – Vater-Rhein- Brunnen/Corneliusbrücke

1

Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring

Tiefgarage Garage

1

Bürgeranliegen, Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring

Tiefgarage Garage

2

Bürgeranliegen, Brandschutz und Stellplätze Adelgundenstraße 7

Adelgundenstraße 7 Stellplätze

3

Bürgeranliegen, Sanierung und Erhalt des Bewegungsbades BRK Lehel

Sanierung

4

BA-Antrag, Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzgasse über Innenhof zur St.-Anna- Straße

5

Bürgeranliegen, Praterinsel, Bewerbung um Atelierräume

1

Oettingenstraße 50-54, DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an drei Meh…

Oettingenstraße 50-54 Anbau

2

Ledererstraße 14, Erweiterung und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes

Ledererstraße 14 Sanierung Erweiterung

3

Stollbergstraße 1, Anbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage an das bestehende Wohnhaus

Stollbergstraße 1 Anbau Wohn- und Geschäftshaus Wohnhaus

4

Müllerstraße 2-6, verschiedene Nutzungsänderungen, Vorstellung durch den Bauherrn, vertagt aus 2016.10 B 3.1.2

Müllerstraße 2-6 Nutzungsänderung

5

Kreuzstraße 17, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Sendlinger Straße 46 Umbau, Sanierung, Erweiterung und…

Sendlinger Straße 46 U Neubau Umbau Nutzungsänderung

1

Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Stellungnahmen des BA 1 bezüglich der Bauvorh…

Prannerstraße 7

2

Werbeanlagenverordnung erlassen, Empfehlung Nr. 14-20/E00827 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 am 0…

1

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Bolzplatz auf der Wiese nördlich des Vater-Rhein-Brunnens

2

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Kunstrasen- bzw. Rasenbelag auf dem Bolzplatz bei Frl. Grüneis i…

3

Bürgeranliegen, Störung der Veranstaltung „Weg der Erinnerung“ am 09.11.2016

4

Bürgeranliegen, Wildcampen im Tal, Bettler im Tal, Freischankfläche der Gaststätte „Sausalitos“

Gaststätte

1

Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18, vertagt aus 2016.10 C 2.1.4, Entscheidu…

St.-Anna-Straße 18 Erweiterung

2

Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Mannhardtstraße, Onkel Emma eG

1

Anträge für Mobile Fahrradständer, Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21, vertagt aus 2016.09 C 2.2.2, Ent…

Maximilianstraße 21

2

Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Sendlinger Straße 62

Sendlinger Straße 62

1

Vorabanfrage, Oper für alle 2017, Max-Joseph-Platz

1

Information zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor

Umbau

1

Bürgeranliegen bezüglich Mobilfunk

2

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Fußgängerampel östliche Überquerung Prinzregentenstraße/Oettinge…

3

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Mehr Geschwindigkeitskontrollen und Polizeipräsenz auf Straßen i…

4

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Zweite Rettungsvorrichtung vor dem Wehr im Eisbach

5

BA-Antrag, Absolutes Haltverbot an der Biegung „Am Gries“, Entscheidung nach Ortstermin, vertagt aus 2016.09 D…

6

BA-Antrag, Bäume am Marienhof / Ecke Residenz- und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke

1

Antrag auf Baumfällung, Rosskastanie, Platzl 9

2

Antrag des Bezirksausschusses 3, Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel

3

Pflanzung von Bäumen in der Seitzstraße

4

Antrag auf Baumfällung, Neuhauserstraße 8-10, Alte Akademie / Schmuckhof

Neuhauserstraße 8-10

5

Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19

Anna-Straße 19

6

Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19

Anna-Straße 19

1

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Waveboardanlage im Viertel

2

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Trainingsgeräte an Eisbachwiese

3

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung , Rollschuhhalle

4

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Skaterpark im Viertel

5

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Wiedererrichtung der Nestschaukel am Spielplatz neben dem Bolzpl…

6

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Jugendtreff für Jugendliche über zwölf Jahre

7

Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum, Empfe…

8

Bürgeranliegen, Suche nach einem Haus für Künstlerinnen und Künstler

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Theaterstück „Rasputin“

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Filmprojekt "Wie smart bist du?"

1

Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen

1

Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen

2

Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06610…

3

Mehrjahresinvesititionsprogramm für die Jahre 2016-2020

1

Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide

Vorbescheid

2

Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07205

3

Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06472, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

4

Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren - Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung

5

Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Frauenplatz und Löwengrube, Gesamtkonzeption, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07146, Beschluss des Bauausschusses

8

Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07098

9

Regionale Kooperationen stärken (III) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss…

1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen

2

Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel

3

Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund

4

Unveränderte Gaststättenfortführungen

Gaststätte

5

Bürgerschreiben, Zweckentfremdung von Streugutboxen

1

Aktion Saubere Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06637, Beschluss des Bauausschusses

2

Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses

3

Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Thomas-Wimmer-Ring 9-17

Thomas-Wimmer-Ring 9-17

4

Linksabbiegemöglichkeit zum Altstadtring, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00828, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017

6

Abdruck, Schreiben zu Taxiverkehr und Gehsteigbepflanzung in der Wurzerstraße

7

Abdruck, Erhalt des Landschftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet, Beschluss des Bezirksausschusses 1

8

Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatz…

9

Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Burgstraße 4-6

Burgstraße 4-6

10

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Marienstraße 18

Marienstraße 18

11

Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115

1

Schulbauoffensive 2013/30, Bedarfsentwicklung und Planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien – Fortschreibung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05740, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Abdruck, Direktoriumsschreiben an Hofspielhaus wegen doppelter Förderung zur Gründung eines Jugendclubs

3

Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2016/2017, Übersicht gemäß Treffen der BA-Vorsitze…

4

Haushaltsplan 2017 – Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017

5

Verwendungsnachweis, Hofspielhaus „Schwestern“

6

Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger Diversity e.V., Sitzun…

Blumenstraße 29 d