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Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel
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17.07.2018
Sitzung - Dienstag, 17. Juli 2018, 19:00 Uhr
Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 17. July 2018
19:00 Uhr
Tagesordnungspunkte
92
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
BA-Sitzungstermine 2019
1
Ferienausschuss
2
Entwicklung Reichenbachstraße
3
Gedenkveranstaltung „Gedenken an den 9. November 1938“ am 09.11.2018
1
Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche für Gastronomie und Café
Rumfordstraße 5
Café
2
Maderbräustraße 4: Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten und einer Espresso…
Maderbräustraße 4
Nutzungsänderung
3
Müllerstraße 2-6: TEKTUR: Unterbringung von Flüchtlingen
Müllerstraße 2-6
TEKTUR
Tektur
4
Bebauungsplanverfahren Nr. 1975 a – „Alte Akademie“
Bebauungsplan
5
Paradiesstraße 9: TEKTUR: Umbau des Dachgeschosses
Paradiesstraße 9
Umbau
TEKTUR
Tektur
6
Rindermarkt 13-14: TEKTUR: Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses
Rindermarkt 13-14
Neubau
TEKTUR
Tektur
1
Bürgeranliegen, Konflikt mit dem Geschäftsführer eines Fahrradverleihs
1
Erweiterung einer Freischankfläche, Frauenplatz 2: „Klosterwirt“
Frauenplatz 2
Erweiterung
2
Erweiterung einer Freischankfläche, Brienner Straße 11: „Café Luitpold“
Brienner Straße 11
Erweiterung
Café
3
Erweiterung einer Freischankfläche, Marienplatz 16: „Mlinar“
Marienplatz 16
Erweiterung
4
Erweiterung einer Freischankfläche, Sonnenstraße 17: „Bikini Mitte – Deli & Bar“
Sonnenstraße 17
Erweiterung
1
Verlegung des Zeitungskioskes von der Weinstraße gegenüber Theatinerstraße 1, für die Dauer der Baumaßnahme de…
Theatinerstraße 1
1
XXL Radlcheck am 17.08. und 18.08.2018, Odeonsplatz
2
Informationsveranstaltung „Gesunde Herzen für München“ am 25.08.2018, Odeonsplatz
3
Bayerisches Genussfestival vom 10.08 bis 12.08.2018, Odeonsplatz
4
Übergabe eines eTaxis im Zuge des Förderprojektes IHFEM am 25.07.2018, Max-Joseph-Platz
5
Werbeaktion Munich4Europe am 09.05.2019, Marienplatz (s. TOP 2018.06 C 3.1.3)
6
Sommerfest am Oberangertheater am 11.08.2018
7
Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 07.08.2018, neuer Zugweg
1
(U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich
Neubau
1
Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße (vertagt aus 06/18)
2
Bürgeranliegen, Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße / Oettingenstraße (vertagt aus 06/18)
3
Bürgeranliegen, Gefahr im Verzug an der „Kustermannpassage“ am Viktualienmarkt (vertagt aus 06/18)
4
Bürgeranliegen, neues Gewerbe in der Wagmüllerstaße 19 (vertagt aus 06/18)
5
Bürgeranliegen, Parkplatzproblem für Anwohner in der Sendlinger Straße
6
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Gesamtkonzept für die Tangente Oettingenstraße/Sternstraße/Steinsdo…
7
Bürgeranliegen, Temporäre Fußgängerzonen
8
Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze im Bereich Prannerstraße
Stellplätze
9
Bürgeranliegen, Situation am Sebastiansplatz
1
Einrichtung einer Ladezone, Eingang Hotterstraße 3 (vertagt aus 06/18)
Hotterstraße 3
2
(E) Zufahrt für Notfallpatienten in die Sendlinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01338 der Bürgerversammlung…
3
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstre…
1
Austausch von Lichtsignalanlagen: Lenbachplatz / Pacellistraße (vertagt aus 06/18)
2
Anordnung von Tempo 30 vor Schulen: Seeaustraße, Oettingenstraße und Lerchenfeldstraße (vertagt aus 06/18)
3
Mobile Fahrradständer auf dem St.-Jakobs-Platz
4
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12021
5
Baumfällung, Viktualienmarkt
1
Kinder- und Jugendbeteiligung, Anfrage Münchner Forum zu Kooperationsmöglichkeiten (vertagt aus 06/18)
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Taubenhaus Installation eines Taubenhauses und Lesungen syrischer…
4
Bürgeranliegen, Berücksichtigung des KTF Luitpold Gymnasium e.V. bei der Belegung der Turnhallen des Wilhelmsg…
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse München ist bunt! e.V. "Internationaler Tag der Demokratie" am 15.09.2018 1.3…
1
Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und N…
2
Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Dialogangebote der Bezirksausschüsse; Anfrage der Fachstelle f…
3
Veranstaltung „München isst bunt!“ am 15.09.2018, Sendlinger Straße
1
Antwortschreiben des Baureferates zu TOP 2018.05 A 3, Flächen vor dem Alpinen Museum: Beschädigung neuer Bänke…
1
Baulisten
2
Pflasterarbeiten, Kaufingerstraße
3
Pflasterarbeiten, Dienerstraße
4
Arbeiten im Straßenraum, Kardinal-Faulhaber-Straße 1
Kardinal-Faulhaber-Straße 1
5
Radständer Marienplatz, Antrag Nr. 08-14 / A 04306, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07982
6
Abdruck der Baugenehmigung Mariannenplatz 4 (Aktenzeichen: 602-1.2-2018-3055-21) und Stellungnahme der Unteren…
Mariannenplatz 4
Baugenehmigung
7
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
8
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qual…
9
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
TEKTUR
Tektur
10
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
11
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfach…
Erweiterung
12
(U) Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße! Antrag Nr. 14-20 / A 03486 von Herrn StR Richard Quaas, Herr StR Prof. Dr. Hans Theiss
13
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291
14
Antwortschreiben des Sozialreferates zu TOP 2018.06 B 3.1.1: Zweckentfremdung von Wohnraum; Bauvorhaben Reiche…
Reichenbachstraße 1
15
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches, „Alte Akademie“
16
(U) Ausreichend Fahrradabstellplätze in der Innenstadt - auch während der Bauarbeiten zur 2. Stammstrecke Antrag Nr. 14-20 / A 04151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Stellplätze
17
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von…
Umbau
18
Baugenehmigung zum Vorhaben in der Paradiesstraße 10 (s. TOP 2018.04 B 3.1.4)
Paradiesstraße 10
Baugenehmigung
19
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
Neubau
20
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
21
Nächtliche Tiefbauarbeiten im Straßenraum des Franz-Josef-Strauß-Ringes / Kreuzungsbereich Hofgarten- und Chri…
22
Vorbescheid Thierschstraße 42
Thierschstraße 42
Vorbescheid
1
Veranstaltungsgenehmigungen
2
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
3
Entscheidung des Oberbürgermeisters, Erweiterung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 12: „Armani Caffé“ (s…
Theatinerstraße 12
Erweiterung
4
Eilentscheidung zur Anhörung Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 08.07.2018 auf dem sog. Odeonsplatz
5
Eilentscheidung zur Anhörung der Veranstaltung eTour Europe am 21.07.2018 auf dem sog. Odeonsplatz
6
Eilentscheidung zum Nachtrag zur Anhörung Klassik am Odeonsplatz am 13.07 und 14.07.2018
1
Baustelleneinrichtung Marienhof mit Zurückverlegung der Schrammerstraße
2
Antwortschreiben des KVR zu Bürgeranliegen „Schulwegsicherheit Grundschule Herrnstraße – Gefahrenstelle Thiers…
3
Bitte um Fristverlängerung, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04549, Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Radverke…
4
Anwort auf die Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Permanenter Leerstand in vielen Parkhäusern in der Münchener Innenstadt?, Anfrage Nr. 14-20 / F 01102
5
(U) Bahnknoten München 2. Stammstrecke
6
Bürgeranliegen: Bushaltestellen in der Prälat-Zistl-Straße / Verkehrsberuhigung; Bürgerversammlungsempfehlung…
7
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Maximilianstraße südliche Fahrbahn Südseite (Stichstraße vor dem…
8
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
9
Nächtliche Arbeiten in der Müllerstraße
1
Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2
(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
3
Schreiben Clubhaus Schwalbennest, Räumlichkeiten
4
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge (aktualisierte Version)
5
Antwortschreiben des Zentralen Immobilienmanagements (ZIM) zu Förderfähigkeit einer Akustiksanierung der Grund…
Sanierung
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