Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:00 Uhr

1

Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht

2

Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…

1

Vorstellung des Bauvorhabens Thierschstr. 10 RGB durch den Projektleiter der Gewofag

Thierschstr. 10 R

1

Vorkaufsrecht Mannhardtstraße 7, Bürgeranliegen

Mannhardtstraße 7

1

Reitmorstr. 30, Instandsetzung/Umbau eines Hochparterre-Freisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum, Baumfällu…

Reitmorstr. 30 Umbau

2

Oberanger 45, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – TEKTUR, Baumfällung in Zusammenha…

Neubau TEKTUR Tektur

3

Oberanger 4, Nutzungsänderung Verkaufsfläche im 1. OG zu Gastronomie

Nutzungsänderung

4

St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier

St.-Anna-Straße 25 Laden

1

Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinel (Anhörung im wasserrechtlichen Gene…

1

Viehtransporte in der Innenstadt, Bürgeranliegen

1

Damenstiftstraße 18: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (Holzbank)

Damenstiftstraße 18

1

Parksituation in der Liebherrstraße, Bürgeranliegen

2

Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen, Antrag…

Steinsdorfstraße 10 n

3

Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus…

4

Anwohnerparken in der Blumenstraße, Bürgeranliegen

5

Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs

1

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstre…

1

Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes (Anhörung zur Beschlussvor…

2

Abbiegesituation an der Ecke Rosental / Oberanger

1

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Wilhelmsgymnasiums München Medienkompetenz

2

(E) Stadtbezirksbudget Georg-Elsner-Initiative München Lauter Elsers am 08.11.2019 1.100,- €, Az. 0262.0-1-018…

1

Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze 2020 und 2021, vertagt aus 2019.11

1

(E) + (U) Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung

1

Baulisten

2

(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

3

Bauvorhaben Prannerstr. 4, Abdruck der Baugenehmigung

Prannerstr. 4 Baugenehmigung

4

Stellungnahme des Denkmalschutzes zur Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus, Viktualienmarkt 5

Viktualienmarkt 5 Anbau

5

Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept…

1

Veranstaltungsgenehmigungen

2

Gaststättenfortführungen

Gaststätte

3

Barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke, Protokoll der Vor-Ort-Besprechung am 18.10.2019

4

Nichtkommerzielle Sitzgelegenheiten am Brunnen vor Tal 13, Antwort auf Bürgeranliegen 2019.08 B 1.1

5

Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15647

6

Infoveranstaltung der BRH-Rettungshundestaffel am 07.12.2019 auf dem Odeonsplatz, Zustimmung per Eilentscheidu…

7

(U) Marienplatz Durchgang Altes Rathaus - Bekanntgabe -

8

Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München, Satzung zur Durchführung ein…

9

(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag

1

Arbeiten im Straßenraum: Bauphase 3 Maxburgstraße (Fernwärme und -kälteleitung)

2

Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die…

3

(U) Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

4

Baumpflanzungen im Gehwegbereich Rumford-/Zwingerstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 2019.05 A…

5

Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße: Eisbachbrücke, Rückbau der Betonleitwände

Rückbau

6

Arbeiten im Straßenraum: Neuhauser Straße im Bereich der Alten Akademie. Fernwärme-/Fernkälteleitung, Bauphase…

7

Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme/Fernkälte Ettstraße, Bauphasen 1.1 und 2

8

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße und Markierung von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der B…

9

(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger

10

Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste

11

Arbeiten im Straßenraum; Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke

12

Baumschutz in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921

13

Arbeiten im Straßenraum: Oberanger und Rosental, Fernkälte, Nachphasen 1 bis 3

14

Poller an der Zufahrt zum Spielplatz auf der Praterinsel, Antwort KVR Veranstaltungsbüro auf BA-Schreiben

1

Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672

2

Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Ergänzung

3

(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

4

Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftlic…

5

(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

6

(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

Aufstockung

7

(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…

8

Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 2019