Sitzung - Dienstag, 11. August 2020, 19:00 Uhr

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Wahl der/s Vorsitzenden des Ferienausschusses

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Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung d…

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Hackenstraße 1 Erweiterung einer Wohnung (DG), Anbau von Fluchtleitern zur Sicherstellung des 2. Rettungsweges

Hackenstraße 1 E Anbau Erweiterung

2

Praterinsel 5 Umbau des Alpinen Museums des Deutschen Alpenvereins

Umbau

3

Steinsdorfstraße 5 Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage

Steinsdorfstraße 5 N Neubau Tiefgarage Garage

4

Radlsteg 2 Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu Kleingaststätte

Nutzungsänderung Gaststätte Laden

5

Neuhauser Str. 7 Umbau, Erweiterung und Sanierung eines Büro- und Geschäftsgebäudes

Neuhauser Str. 7 U Umbau Sanierung Erweiterung

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a) Begrünung der Liebigstraße, Bürgeranliegen

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Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße

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Unterflurcontainer mitplanen!, Antrag der FDP-Fraktion

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Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen, vertagt aus…

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Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße

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Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Erweiterung der Bewohnerparkbereiche

Erweiterung

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Projektplanung, barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Blumenstraße

Umbau

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(E) + (U) Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag

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(E) Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für "Megalaster" in der Emil-Riedel-Straße

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(E) Abschaffung des Taxistands an der Herrmann-Sack-Straße

5

(E) Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar

6

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Verlegung des Standplatzes Nr. 5 für den Werbeverkauf in der Kaufin…

Kaufingerstraße 1

7

Beschlussvorlage für eine Warenauslage, Herzog-Wilhelm-Straße 30 (aus 03/2020)

Herzog-Wilhelm-Straße 30

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(E) + (U) Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerv…

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Zwei Anträge für Zeitungsentnahmegeräte, Ettstraße 2

Ettstraße 2

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Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen, Pacellistraße 5

Pacellistraße 5 Parkplätze

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Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen, Maximiliansplatz 18

Maximiliansplatz 18 Parkplätze

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Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen, Max-Joseph-Straße / Ecke Ottostraße

Parkplätze

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Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen, Maxburgstraße

Parkplätze

1

Begrünung der Obermaierstraße, Antwort der Verwaltung auf BA-Antrag 14-20 / B 07288 „Verkehrskonzept im südlic…

Steinsdorfstr. 10 n

2

Umwandlung Pkw-Radlstellplätze Pfisterstraße / Rosenstraße, Ergebnisse des Ortstermins

Stellplätze

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Zusätzliche Fahrradständer am Rindermarkt und in der Sparkassenstraße, Rückmeldung des Baureferates zum Ortste…

1

Lärmbelästigung vor der Kirche in der St.-Anna Straße, Bürgeranliegen

2

Verschmutzungen in der Wagmüllerstraße, Bürgeranliegen

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Peace Rebell Radio" Konzert am 12.09.2020 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0215

2

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Welthitz" Konzert am 14.08.2020 500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0216

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Musikkabarett" Konzert am 17.09.2020 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0214

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Summertime" Konzert am 21.08.2020 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0213

1

Bürgerbeteiligung in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17173

2

Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020

3

Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen

4

Antwort auf BA-Antrag, Übertragung des Restbudgets der Vorjahre in das Jahr 2020 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07321 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel

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Baulisten

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Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…

4

(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

5

(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

6

(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

7

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

8

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -

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Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen, Verunreinigungen durch Taubenkot, Blumenstraße 51

Blumenstraße 51

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung / Erhaltungssatzungen, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019, Sitzungsvorl…

Erhaltungssatzung

1

Verkehrsrechtliche Anordnungen

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(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von…

Umbau

3

(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

Neubau Garage

4

Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierun…

5

(U) Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes

Umbau

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Planungsstand zu den Unterflurcontainern am Thomas-Wimmer-Ring

7

Vollsperre der Schrammerstraße, Terminverlängerung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis

8

Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken, Anlagengenehmigung und Hauptbaumaßnahmen

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Antwort auf BA-Antrag, „Verkehrskonzept im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 n…

Steinsdorfstraße 10 n

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Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Angertorstraße 4

Angertorstraße 4 Stellplätze

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Antwort der Verwaltung, Einrichtung von Sommerstraßen

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Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide

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Veranstaltungsgenehmigungen

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Gaststättenfortführungen

Gaststätte

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Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)

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Antwortschreiben, Aktives lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen

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Dauerhafte Freischankflächennutzung, Sendlinger Straße 27

Sendlinger Straße 27