Sitzung - Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:00 Uhr

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Mieterbeiratswahl 2021, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern

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Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung

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Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs

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Vollzug der Baumschutzverordnung Mariannenstraße 3-5: Neubau eines dreigeschossigen Rückgebäudes auf dem rückw…

Mariannenstraße 3-5 Neubau

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Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäu…

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Baumfällungsantrag Widenmayerstraße 51

Widenmayerstraße 51

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Bürgeranliegen, Markierung Radfahrer Adelgundenstraße, zwischen Mannhardtstraße und Knöbelstraße

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Bürgeranliegen, Zugeparkte Gehwege und fehlende Parküberwachung im Lehel

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Bürgeranliegen, Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24

Herzog-Wilhelm-Str. 24 Stellplätze

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Bürgeranliegen, Neugestaltung Herzog-Wilhelm-Straße

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Bürgeranliegen, Erweiterung der Parklizenzplätze in der Thierschstraße

Erweiterung

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Bürgeranliegen, Umwidmung in Anwohnerparkplätze in der Knöbel-, Adelgunden-, Kanal- und Mannhardtstraße

Parkplätze

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Bürgeranliegen, Längere Ampelgrünphasen für Fußgänger im 1. Stadtbezirk

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Bürgeranliegen, Verdrängung von Parkplätzen durch Shanigärten

Parkplätze

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Bürgeranliegen, Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge

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Bürgeranliegen, Maximilianstraße in eine 30er Zone verwandeln (ab Maximiliansforum bis Max-Josef-Platz)

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Bürgeranliegen, Parkplatzmangel im südlichen Lehel, hohe Anwohnerparkplatzkosten in neuer Tiefgarage am Thomas…

Tiefgarage Garage

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Zusätzliche Beleuchtung entlang der Widenmayerstraße, Antrag der CSU-Fraktion

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Fehlende Durchfahrtsmöglichkeit in der Knöbelstraße schon auf dem Thomas-Wimmer-Ring ausweisen, Antrag der CSU…

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Pauschale Ausnahmegenehmigung für medizinisch notwendige Taxifahrten in den Münchner Fußgängerzonen, Antrag de…

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Bürgeranliegen, Verkehrsberuhigung in der Frauenstraße, Abgasbelästigung und regelmäßige Autorennen nachts

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Bürgeranliegen, Parkplatzmangel in der Altstadt wegen Freischankflächen

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Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer im Englischen Garten

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Bürgeranliegen, Mülleimermangel in der gesamten Fußgängerzone

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Bürgeranliegen, Rückbau von Freischankflächenkonstruktionen für die Fußgängersicherheit

Rückbau

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Bürgeranliegen, Verunreinigungen von Gehwegen und Grünflächen im nördlichen Lehel

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Mehr Mobilität in unserem Stadtviertel, Verlängerung der Taktung der Trambahnlinie 16 im Lehel vom Karlsplatz…

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Bürgeranliegen, unverhältnismäßig hohe Abrechnung der Straßenreinigung

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Aufstellen von zwei mobilen Fahrradständern, Widenmayerstr. 32

Widenmayerstr. 32

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Entscheidung über die Projektplanung PBB (ÖPNV Offensive) Prinzregentenstraße, Haltestelle Reitmorstraße, Samm…

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Verkehrsrechtliche Anordnung, Oettingenstraße, Parklizenzgebiet „Nördliches Lehel“

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Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße

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Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadtringes, vertagt aus der Sitzung

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Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung

Parkplätze

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Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung

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Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen

Stellplätze

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Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1, Sitzungsvorlage des Referats für Stadtplanung und…

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Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung

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Bürgeranliegen, Küchenabluftbelästigung durch Restaurant in der Frauenstraße

Restaurant

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(E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz

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(E) Stadtbezirksbudget Mecki's Kreativwerkstatt Kreativwerkstatt für Kinder und Jugendliche

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(E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 02…

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Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n, vertagt aus der Sitzung

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Antrag für eine Freischankfläche, Rosental 7

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Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb am Karlsplatz 3, vertagt aus der Sitzung

Karlsplatz 3

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Antrag auf Freischankfläche und Versetzung des dort vorhandenen Fahrradständers, Gaststätte am Rindermarkt 6

Rindermarkt 6 Gaststätte

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Antrag für Freischankfläche, Gastronomiebetrieb, Mariannenstr. 3

Mariannenstr. 3

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Baulisten

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Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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Liste der Bestandsmieter des sanierten Ruffinihauses

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Dianastr. 4, Antwortschreiben Lokalbaukommission

Dianastr. 4

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Meldung des Baureferats

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(U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten…

Bebauungsplan

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(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…

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(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

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(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

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(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW

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Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwortschreiben Baureferat

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Begrünung der Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat

5

(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…

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Ausnahmezulassung Maschinenlärm, Isartorplatz 4

Isartorplatz 4

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Ausnahmezulassung Mülleinsammlung im Umgriff zwischen Sonnenstraße, Neuhauser Straße, Kaufingerstraße bis Mari…

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Grünflächen Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat

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Eilentscheid, Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten

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(U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-­ viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

Parkplätze

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Unterflurcontainer mitplanen!

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Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“. Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat

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Stellungnahme des Baureferats zum Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz

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(U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal Autofreies Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04415 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Oswald Utz, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Gülseren Demirel vom 31.08.2018 Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04419 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer vom 04.09.2018 Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag

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Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Einrichtung elektronischer Geschwindigkeitsanzeigen, Antwortschreiben Kr…

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Eilentscheid, Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße mit Umbau der Haltestelle Dt. Museum

Umbau Sanierung

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbar…

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(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung

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Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandbericht und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26…

Neubau

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E-Scooter Abstellflächen, Antwort vom Kreisverwaltungsreferat

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Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.202…

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Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.202…

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Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.202…

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Antwort des Kreisverwaltungsreferats zum Ortstermin am 09.11.20 in der Oettingenstraße, Skizzen möglicher Spur…

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Änderung der Linienwegführung der Stadtbuslinie 132, Antwortschreiben der MVG

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(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption…

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(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 027…

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(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

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Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide

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Veranstaltungsgenehmigungen

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Gaststättenfortführungen

Gaststätte

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Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat

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Eilentscheid, Christkindlmarkt am Marienplatz, 23.11.20 – 24.12.20 (optional bis 11.01.21)

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Eilentscheid, Christkindlmarkt am Sendlinger-Tor-Platz, 23.11.20 – 10.01.21

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(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfn…

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Eilentscheid, Erlaubnisfreie Gaststätte „Alis Grill House“, Marienplatz 16

Marienplatz 16 Gaststätte

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Eilentscheid, baustellenbedingte Verlegung einer Freischankfläche, „s‘Wirtshaus“, Sendlinger-Tor-Platz 10

Sendlinger-Tor-Platz 10

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Eilentscheid, Corona Freischankflächen – Erweiterungsantrag „Der kleine Flo“, Josephspitalstr. 4

Josephspitalstr. 4 Erweiterung

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(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

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Eilentscheid, Aufstellung einer Chanukkia

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Eilentscheid, Eissalon Pfisterstrasse 11 und Restaurant Schubeck Orlando Platzl 4, Antrag auf Erteilung einer…

Restaurant

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(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer