Sitzung - Dienstag, 23. Februar 2021, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 23. February 2021

20:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

63

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Kassenbericht
1
Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Frakt…
1
Bürgeranliegen, Initiative Prannerstraße
2
Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung
3
Bürgeranliegen aus der Sitzung
4
Bürgeranliegen, Wiederaufbau des Pettenkofer-Brunnens an der Alten Akademie
5
Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Frakt…
6
Überarbeitung der Baumschutzverordnung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
7
Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
1
Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäu…
1
Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU- Fraktion
2
Bürgeranliegen, Mehr Grün im Lehel
3
Sommerstraße in der Westenriederstraße auch 2021, Antrag der CSU-Fraktion
4
Eine Tiefgaragen-Börse für München, Antrag der CSU-Fraktion
Tiefgarage Garage
5
Oberfläche Thomas Wimmer Ring , Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
6
Umwandlung zweier Stellplätze in Fahrradabstellplätze vor dem Bellevue die Monaco in der Müllerstrasse, Antrag…
Stellplätze
7
Preisgebundene Anwohnerparkplatzkontingente bei zukünftig geplanten Anwohnergaragen
Garage
1
Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvor…
2
Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
Steinsdorfstraße 10 n
3
Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen, vertagt aus der Sitzung
Stellplätze
4
Evaluierung Sommerstraßen vertagt aus der Sitzung
1
Stadtbezirksbudget Antragsteller: St Anna Grundschule  Maßnahme: Antrag auf Durchführung des bewilligten Proje…
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up"
3
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck "Wir alle sind München" im Januar/Februar 2021 849…
4
(E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Artmobil
1
Vorabanfrage Freischankfläche, Sendlinger Straße 47
Sendlinger Straße 47
2
Schreiben des Direktoriums zur Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
1
Antrag für eine Freischankfläche, Oettingenstr. 26 (Termin: 1.3.21)
Oettingenstr. 26
2
Aufnahme der Münchner Innenstadt in die Anlage zur Bayrischen Ladenschlussverordnung, Souvenirverkauf in Münch…
Laden
3
Grundsatzbeschluss Sendlinger Straße
4
Eisstockbahn, Sendlinger Straße im Winter 2021/2022, 12.11.21 – 30.01.22, vertagt aus der Sitzung
1
Ehrung von Mitgliedern der Bezirksausschüsse
1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
4
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
5
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
6
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller
7
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann
8
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Imple…
9
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
10
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…
11
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Werbeanlage in der Widenmayerstr. 7
Widenmayerstr. 7
12
Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Schlechter Zustand der Pflasterung Kaufingerstraße
1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, die dem Abfallwirtschaftsbetrieb München f…
3
Zwischennachricht vom Referat für Arbeit und Wirtschaft an den Antragsteller auf Versetzung des Briefkastens H…
Herzogspitalstraße 2
4
Ladezone Kreuzstraße
5
Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin zum Bürgeranliegen Menschen in Gefahr Eisbachbrücke
6
Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Bürgeranliegen Verkehrssituation Emil-Riedel-Str…
7
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen
8
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
9
Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“, Einrichtung vomn Logistik Depots anstelle von Parkplät…
Parkplätze
1
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2
Veranstaltungsgenehmigungen
3
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5
Ergänzung zum Eilentscheid vom 19.12.20 zur Sendlingerstraße zum Freischankflächenantrag Sendlinger Str. 41
Sendlingerstraße 41
6
Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
7
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
8
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
9
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
10
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…