21. Mai 202619:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 21. May 2026

19:00 Uhr

Ort

Marienplatz 8

Tagesordnungspunkte

100

Tagesordnung

Allgemeines

Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

1
offene Bürger*innenanliegen

Planen, Bauen, Wohnen

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen Widenmayerstr. 1
Widenmayerstr. 1

Bauvorhaben

1
Dienerstr. 12 Nutzungsänderung von Laden zu einer Gaststätte mit Errichtung einer Freischankfläche auf öffentl…
Dienerstr. 12 Nutzungsänderung Gaststätte Laden
2
Perusastr. 7 Umbau und Sanierung eines Büro- und Geschäftsgebäudes (VGB) sowie Neubau eines Büro- und Geschäft…
Perusastr. 7 Neubau Umbau Sanierung
3
Klosterhofstr. 4 Sanierung mit Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Neuaufteilung von 9 zu 19 Wohneinheiten…
Klosterhofstr. 4 Aufstockung Sanierung Anbau
4
Seitzstr. 10 Aufstockung Mehrfamilienhaus, Anbau Balkone, Einbau Aufzug, Nutzungsänderung OG 1: Wohnen zu Werk…
Seitzstr. 10 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung
5
Sporerstr. 2 Nutzungsänderung Büroräume in Praxis und ein neuer Büroraum für die vorhandene Gastronomie im 3…
Sporerstr. 2 Nutzungsänderung Büroräume Praxis
6
Thierschstr. 20 Nutzungsänderung von Co-Working Space zu Nachbarschafts-Fitnessstudio; Frist: 21.05.2026
Thierschstr. 20 Nutzungsänderung

Sonstige

1
Fällungsantrag Siegmundstr. 1, Frist: 10.05.2026
Siegmundstr. 1
2
Fällungsantrag Blumenstr. 26, Frist: 04.06.2026
Blumenstr. 26

Mobilität und öffentlicher Raum

Bericht

1
Bericht OT Umgriff Stadtmuseum am 28.04.2026, gemeinsam von Polizei, MOR, BAU, BA

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Kreuzung Oettingen- Prinzregentenstraße
2
Bürger*innenanliegen: Gefährliche Verkehrssituation in der Widemeyerstraße / Robert-Koch-Straße
3
Bürger*innenanliegen: Antrag auf Installation eines Hundekotbehälters Unterer Anger
4
Bürger*innenanliegen: permanenter Stau durch Einspurigkeit in der Sternstraße
5
Bürger*innenanliegen: Kothaufen vor der Tür eines Lokals in der Herzogspitalstraße und den Verfall des Münchne…
6
Bürger*innenanliegen: Fahrrad-Abstellplätze Max-Joseph-Platz
Stellplätze
7
Bürger*innenanliegen: Massive Lärmbelästigung durch missbräuchliches Hupen in der Reichenbachstr. 5
Reichenbachstr. 5
8
Bürger*innenanliegen: Antrag vom 03.02.26 - Prälat-Zistl-Straße Fußgängerzone
9
Bürger*innenanliegen: Sperrungen Pilotystraße, Sigmundstraße, Bruderstraße und Seitzstraße => Parkplatznot
10
Bürger*innenanliegen Parksituation Widenmayerstr.
11
aus 02/2026 TOP C1.4 Antrag SPD Fraktion: Fahrrad Nord-Süd- Querung der Altstadt über das Rosental wieder ermö…

Entscheidungen

1
(E) Radfahrer auf Bürgersteigen, Bürkleinstraße, Herzog- Rudolf-Straße, Maximilianstraße
2
(E) Endgültige Wiederherstellung des Bürgersteigs an der Trambahnhaltestelle Maxmonument
3
(E) Installation Gepäck-Schließfächer
4
(E) Vorbeifahrstreifen, Rechtsabbiegerpfeil für Radfahrende, Aufstellbereiche, Radfahrende an Kreuzung
5
(E) Radverkehr, Durchfahrt Hochbrückenstraße zur Maximilianstraße
6
(E) Sammelbeschluss offene Bezirksausschussangelegenheiten – Altstadt für Alle
7
(E) Empfehlungen für die zukünftigen Umplanungen des innerstädtischen Straßenraums
7.1
Empfehlungen für die zukünftigen Umplanungen des innerstädtischen Straßenraums
8
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Theatiner Str., Antrag auf einen Obstverkaufsstandplatz im Turnus
9
TOP C 4.7: Fahrradabstellanlagen Rosenbuschstraße, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08299
10
(E) Altkleidersammelstelle Knöbelstr. / Karl-Scharnagl-Ring

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Parklizenzgebiet Mittleres Lehel: Änderung der Parkregel in der Liebigstraße (zw. St.-Anna-Straße und Triftstr…

Sonstige

1
Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen - Sitzungsvorlage Nr. 20…
2
Wiederherstellung der Hochwassersicherheit durch Verlagerung von Kies von der Großen Isar in die Kleine Isar z…
3
Erinnerungsverfahren: Herzog-Wilhelm-Straße von HsNr. 28 bis Einmündung Josephspitalstraße

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Anträge und Anliegen von Bürger*innen

1
Bürger*innenanliegen: Lärmbelästigung Viktualienmarkt

Budgetanträge

1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße Medienprojekt 2026 ab 07.05.2026 720,00…
2
(E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Kinder und Jugendprogramm am Kulturstrand

Gaststättenangelegenheiten

1
Pfarrstr. 16: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Pfarrstr. 16 Erweiterung
2
Rosental 7: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
3
Rosental 9: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Erweiterung
4
Dienerstr.12: Genehmigung einer Freischankfläche
Dienerstr. 12
5
Odeonsplatz 8-10: Änderung/ Erweiterung einer bestehenden Fläche, TOP 2026.03 D 2.2.1
Odeonsplatz 8-10 Erweiterung

Anhörungen

1
Lange Nacht der Musik am 09.05.2026 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 01.05.2026)
2
Fest zur Wiedereröffnung VKM am 09./10.07.2026 (Termin: 20.05.2026)
3
Fahrradsicherheitscheck am 28.07.2026 (Termin: 12.05.2026)
4
Tag der Ersten Hilfe 2026 am 11.07.2026 (Termin: 31.05.2026)
5
Meisterfeier des FC Bayern München am 17.05.2026 (Termin: 01.05.2026)
6
Informationsveranstaltung zum Thema Brustkrebs am 06.06.2026 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 30.04.2026)
7
160 Jahre FFW München - Blaulichttag am 16.05.2026 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 11.05.2026)
8
Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 04.06.2026 (Termin: 19…
9
Israeltag am 18.06.2026 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 22.05.2026)
10
Straßenfest Kultur im Block am 20.06.2026 (Ersatztermin 10.07.2026) (Termin: 31.05.2026)
11
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Unterrichtungen

Unterrichtungen - Allgemeines

1
Infoschreiben Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
2
Straßensperrung in der Gewürzmühlsstr., TOP 2026.02 A3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
Unterrichtung – Wohnraum: Mariannenstr. 5, 2. OG mitte und 4. OG rechts, TOP 2026.02 B 4.3, Antwortschreiben A…
Mariannenstr. 5
4
Bescheid Fällungsantrag vom 01.12.2025 auf dem Grundstück Knöbelstr. 24
Knöbelstr. 24
5
Antrag des BA1: sofortige Nachpflanzung des gefällten Gefahrenbaums am Radspielerbrunnen im Frühjahr 2026
6
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
7
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Inne…
8
Stellungnahme Geplante Baumstandorte Altstadt (Petersplatz)
9
Fällungsgenehmigung Blumenstraße 39
Blumenstraße 39
10
Dienststellenverständigung Pädagogisches Institut in der Herrnstr. 19
Herrnstr. 19

Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum

1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Bürger*innenanliegen Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Oettingenstraße 61-63, TOP 2025.12 C 1.2, Ant…
Oettingenstraße 61-63 Stellplätze
3
Shared Mobility im BA 1
4
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
5
(U) Begrünung Fußgängerzone Gesamtkonzept Ergebnis der vertieften Untersuchung Durchgehendes taktiles Leitsyst…
6
Bürger*innenanliegen Ampelschaltung Fußgängerampel am Isartor, TOP 2026.02 C 1.5, Antwortschreiben Mobilitätsr…
7
Fahrradabstellanlagen Rosenbuschstraße
8
Bürger*innenanliegen Platz am Gries, Antwortschreiben Baureferat
9
Bürger*innenanliegen Zebrastreifen Frauenstraße, TOP 26.02 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
10
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…
11
Bürger*innenanliegen Vandalismus, Verwahrlosung, Schreiben Baureferat
12
Unterrichtungen Mobilfunkstandorte

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

1
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2
Veranstaltungsgenehmigungen
3
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Bürger*innenanliegen Vermüllung der Gehwege durch Gäste der Bar Oberanger, TOP 2026.01 D 1.3, Antwortschreiben…
5
Eilentscheidung Informationsveranstaltung BMW-Open Aktivierung im Zeitraum 11./12.04.2026 auf dem sog. Odeonsp…
6
Kulturstrand am Maximiliansplatz / Grünfläche hinter dem Wittelsbacherbrunnen ab 01.05.26 -14.09.26, Antwortsc…
7
Strandveranstaltung am Vater-Rhein-Brunnen 01.05. - 14.09.26, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
8
Eilentscheidung DGB-Veranstaltung (Kulturfest laut.stark in Koop mit Kulturreferat) am 30.04.2026 auf dem Mari…

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

Ggf. Grundsatzbeschlüsse

1
Redezeitbegrenzung
2
Beschluss über den BA-Newsletter
3
Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO
4
Hybridsitzungen
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