Sitzung - Donnerstag, 18. Juli 2024, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 01 - Altstadt-Lehel

Originalquelle im RIS

Datum

Thursday, 18. July 2024

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

88

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark
Parkplätze
1
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 22.08.2024 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferien…
2
(E) + (U) Transparenz und Kontrolle zu Beschlüssen der Bürgerversammlung
1
Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne
1
Antrag CSU-Fraktion: Hinweis auf An- und Abmeldung Baustelleneinrichtungen
1
(E) Installation eines Wasserspenders im Park hinter der Staatskanzlei
1
Brienner Str. 7 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-14055-21 hier: Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Bü…
Brienner Str. 7 Neubau Umbau Nutzungsänderung
2
Marstallpl. 5 Temporäre Errichtung einer Leichtbauhalle und von Containern für eine Interimsküche bis zum 06.0…
3
Burgstr. 10 Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Laden (Bekleidungsgeschäft) sowie eines Ladens zur Gast…
Burgstr. 10 N Nutzungsänderung Gaststätte Laden
4
Tucherpark - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189 (Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB); Frist: 30.07.2024
Bebauungsplan
1
Baumfällungsantrag, Salvatorstraße (Termin: 22.07.2024)
2
Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung; Empfehlung Nr. 20-26 / E 01194 der Bürgerversammlung…
Erhaltungssatzung
1
Parklizenzgebiet Altstadt-Lehel
2
Bericht Kinder - und Jugendversammlung
3
Öffentlichkeitsbeteiligung Altstadt für Alle
4
Vorstellung EKF östlich des Englischen Gartens durch das Mobilitätsreferat
1
Antrag Freie Wähler/FDP-Fraktion: Aufklärung über Brand- und Explosionsgefahren von Lithium-Ionen-Batterien un…
2
Antrag Freie Wähler/FDP-Fraktion: Baustelle verschieben auf dem Viktualienmarkt
3
Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Widenmayerstraße, TOP 24.06 C 2.4
4
Bürger*innenanliegen Verlegung Fahrradstellplätze vom Schulgelände des St.-Anna-Gymnasiums
Stellplätze
5
Bürger*innenanliegen Müllerstraße
6
Bürger*innenanliegen Altstadt für Alle
1
(E) Parklizenzplätze Thierschstraße
2
(E) Fehlende Abfallbehälter in der Westenriederstraße
3
(E) Größere Müllbehälter für die Grünfläche an der Westenriederstraße
4
(E) Verlegung des Fußgängerüberganges über die Prinzregentenstraße an der Kreuzung Oettingenstraße
5
(E) Ergänzung des Geltungsbereichs der Straßenmusiksatzung
6
(E) Fahrradständer Rindermarkt 7
Rindermarkt 7
1
Personenbezogener Behindertenparkplatz vor Anwesen St.-Anna-Platz 9, Frist: 23.08.2024
St.-Anna-Platz 9
1
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München; TOP 24.06 C 3.2.2; Frist: 22.07.2024
2
Aufstellung Sitzgelegenheit Adelgundenstr. 16; Termin: 09.08.2024
Adelgundenstr. 16
1
Bürger*innenanliegen Krachparade
1
(E) Stadtbezirksbudget Haptic Hide gUG Beat by Bits - An Open Air version of Beat by Bits
2
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Anna München Oktoberfest für die Senior:innen im Lehel a…
3
(E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2024 am 21.07.2024 593,23€; Az…
1
Cocktailbar „Havana Club“, Herrnstraße 30, Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkständen (Schanigarten)
Herrnstraße 30
2
Erneute Beschlussfassung: Herzog-Max-Str. 4, Genehmigung einer Freischankfläche
Herzog-Max-Str. 4
3
Erneute Beschlussfassung: Frauenplatz 12, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Frauenplatz 12 Erweiterung
4
Turmcafe, Unterer Anger 20, Genehmigung einer Freischankfläche
5
Die Vegane Fleischerei München, Frauenstr. 11, Genehmigung einer Freischankfläche
Frauenstr. 11
1
(E) „Isarflimmern“ nicht mehr genehmigen
2
Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und…
1
Fackelübergabe zum sog. Kinder-Lebens-Lauf des Kinderhospiz München am 31.07.2024 (Termin: 19.07.2024)
2
„Bauernmarktmeile“ am 08.09.2024 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße (Frist: 14.08.2024)
3
Straßenfest Theklastraße am 03.08.24 (Termin:22.07.2024)
4
LEC XPO 2024 – Begleitveranstaltung zur LEC Finale in der Olympiahalle (E-Sports) am 31.08. und 01.09.2024 (Au…
5
Isarinselfest 2024 vom 6.-8.9.24 (Termin: 05.08.2024)
1
Baulisten
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3
Rosental 16, Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums; Antwortschreiben des Baureferats
Umbau Sanierung
4
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projekta…
5
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfe…
6
Regelmäßige Reinigung des Spielplatzes am Vater-Rhein-Brunnen, TOP 24.04 B 1.2, Antwortschreiben Baureferat
7
Vollzug der Grünanlagensatzung der städtischen Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str. gegenüber Hausnummer 16
8
Baumfällung Prälat-Zistl-Straße, Stellungnahme Baureferat (Gartenbau)
9
Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze…
10
(U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstück…
11
(U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zw…
12
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreie…
Friedenstraße 2
13
(U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfri…
14
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen…
Bebauungsplan Baugenehmigung
15
(U) Sendlinger Straße begrünen und verschatten Antrag Nr. 20-26 / A 03584 der AfD
16
(U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem S…
1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2
Markierungen zur Absicherung von Stadtmobiliar (Pflanzkübel) im Bereich der abgesenkten Fahrbahn in der Fußgän…
3
Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen be…
4
Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Lion Feuchtwanger
5
Bürger*innenanliegen Beruhigung der Prälat-Zistl-Straße, TOP 24.05 C 1.2, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
6
Rückbau des Platzes vor Thierschstraße 14 zur Platzanlage, Antwortschreiben Baureferat
Thierschstraße 14 z Rückbau
7
Inbetriebnahme der Dialogdisplays in der Sternstraße und Oettingenstraße, Antwortschreiben Baureferat
8
Bürger*innenanliegen Betteln Zweibrückenstraße, TOP 24.05 C 1.6, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
9
Reinigung Viktualienmarkt
10
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase
11
Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München
12
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weitere…
13
Minibusse durch die Altstadt als Zubringer zum ÖPNV
14
Bürger*innenanliegen Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Edeka (Liebis- / Seitzstr.) im mittleren Lehel / Baum…
15
Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen, Schreiben Baureferat
16
Bürger*innenanliegen Austausch der Schilder an den Trinkwasserbrunnen am Viktualienmarkt, Antwortschreiben Bau…
17
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
1
Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2
Veranstaltungsgenehmigungen
3
Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Gestärkt aus der Pandemie I: Einen Stadtbezirks-Inkubator für die Altstadt und das Lehel
5
Eilentscheidung IKG-VA Zeichen der Solidarität am St. Jakobsplatz am 10.07.2024 gem. §29 der StVO
6
Eilentscheidung Informationsveranstaltung der Aidsberatung der Caritas „HIV Testbus“ am 22./23.07.2024 auf dem…
7
Eilentscheidung Anhörung Platzbenennung Lion Feuchtwanger Platz am 07.07.2024 gem. §29 der StVO
8
Filmstandort München stärken
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