Sitzung - Dienstag, 18. Juli 2023, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 18. July 2023

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

93

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad; Interfraktioneller Antrag
1
(E) Stadtbezirksbudget Kleinkinder Tagesstätten e.V. Jubiläumsfest 50 Jahre am 24.06.2023 1.885,00 Euro, Az…
2
Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 026…
3
(E) Stadtbezirksbudget Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. Gärtnerplatzfest am 22./23.07.2023 3…
4
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 4 Tage zwischen dem 02.0…
5
(E) Stadtbezirksbudget Sub - Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Kulturbühne und Musik auf…
1
Bitte um Unterstützung des Sozialreferats durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine…
1
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstad…
4
Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
5
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
6
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Genderger…
1
Für eine Neuauflage des Kultur-Biergartens im Nussbaumpark, Antrag der SPD-Fraktion
1
Beschlussvorlage zur Erweiterung der Parkplatzfreischankfläche, Baaderstr. 46
Baaderstr. 46 Erweiterung
2
Neuantrag für eine Freischankfläche und einen Schanigarten, Waltherstr. 21
Waltherstr. 21
3
Errichtung einer Freischankfläche für die erlaubnisfreie Gaststätte, Hans-Sachs-Str. 18
Hans-Sachs-Str. 18 Gaststätte
4
Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte, Baldeplatz 1
Baldeplatz 1 Gaststätte
5
Errichtung einer Freischankfläche für die erlaubnisfreie Gaststätte, Schwanthalerstr. 22
Schwanthalerstr. 22 Gaststätte
1
Einrichtung Parklet Schwanthalerstr. 81
Schwanthalerstr. 81
2
Warenauslage Goethestr. 38
Goethestr. 38
1
(E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Munich Central Park Tram
2
(E) + (U) Seit 2020 stark ansteigende Lärmbelästigung mit Gesundheitsgefährdung durch verkehrswidriges Autofah…
3
Stadtbezirksbudget Antrag auf Zuwendung von FreiRaum-Viertel für die Maßnahme Intervention in der Landwehrstrasse
4
MZM-Projekt „Bestandsquartier der Zukunft“ im Dreimühlenviertel
1
Lieferzone in der Tumblinger Straße
2
Abstellflächen Mikromobilität (E-Tretroller) am Goetheplatz
3
Mobilitätspunkt im Dreimühlenviertel und Verstetigung des Mobilitätspunktes am Zenettiplatz mit Ergänzung eine…
4
Schwanthalerstraße 76 - allgemeiner Behindertenparkplatz
Schwanthalerstraße 76
5
Verlängerung einer Haltverbotszone und Einrichtung einer „Busausweichstelle“ in der Ruppertstraße (Nordseite)
1
Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Objekt Corneliusstr. 2
Corneliusstr. 2
2
Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2023 bis…
1
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung Ringseisstraße Kreuzung Lindwurmstraße, Bürger*innenanliegen
2
Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung
3
Bitte um Sitzgelegenheit und Begrünung vor der Klenzeschule, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung
4
Gefahrenstelle Röcklplatz, Bürger*innenanliegen
5
Umgestaltung des Holzplatzes: Dokumentation der Bürger*innenbeteiligung
6
Gefahren und Lärmbelastung durch schlechte Ampelschaltung Georg-Hirth-Platz
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6
Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkofer Straße in den Bavariarin…
Rückbau
7
Beschluss des BA 8 zur Verkehrsregelung zur Wiesn in der Gollierstraße BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00522 Sitzu…
8
Protokoll - Gespräch Bezirksinspektion Mitte / Bezirksausschuss 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.06.2023…
9
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu Bürger*innenanliegen Sichere Querung am alten Südfriedhof
10
Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zum Anliegen Parken an Shanigärten
11
Parklet Ehrengutstr. 5; Bescheidabdruck
Ehrengutstr. 5
12
Parklet Holzstraße 17; Bescheidabdruck
Holzstraße 17
13
Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Situation Reichenbachbrücke - 23.04 B 5.6
14
Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung samt der Lageplan zur Sommerstraße 2023
Sommerstraße 2023
15
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
16
Vorstellung des Projekts Open Mic im Stadtviertel von Radio LORA München
17
Stellungnahme des Radentscheid München zu den Planungen der Lindwurmstraße
1
Hans-Fischer-Str Besteht Einverständnis hinsichtlich der Unterführung zur Theresienwiese mit dem Einbau einer…
2
Goethestr. 36 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses und Aufstockung des best. Wohnhauses - VORBESCHEID
Goethestr. 36 N Vorbescheid Neubau Aufstockung
3
Bavariaring 16 Modernisierung und Umbau eines Bürogebäudes mit Wohnung und Ersatzneubau eines Penthouses
Bavariaring 16 M Neubau Umbau Modernisierung
4
Lindwurmstr. 8 Nutzungsänderung einer Ladenfläche (Friseur) zu einem Wettbüro
Lindwurmstr. 8 N Nutzungsänderung Laden
5
Baaderstr. 50 Errichtung eines Wintergartens mit Schwimmbad in einem vorhandenen Lichtgraben
Baaderstr. 50 E Wintergarten
6
Landwehrstr. 15 Anbau von 6 Balkonen im 1., 2. und 3. OG des bestehenden Wohnhauses mit Büroeinheiten im EG
Landwehrstr. 15 A Anbau Wohnhaus Balkon
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
3
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und S…
4
Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Woh…
5
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über…
Neubau
6
Bescheid - Tumblingerstr. 45, Fl.Nr. 10221/0, Gemarkung Sektion VI, Errichtung einer Containeranlage für Fahrr…
Tumblingerstr. 45
7
Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
1
Hitzeschutz 2.0, Antrag der SPD-Fraktion
1
Baumfällungsantrag, Fliegenstr. 4 (Frist: 21.07.23)
Fliegenstr. 4
2
Baumfällungsantrag, Poccistr. 5 (Frist: 21.07.23)
Poccistr. 5
3
Baumfällungsantrag, Bob-van-Benthem-Platz 1 (Frist: 21.07.23)
Bob-van-Benthem-Platz 1
4
Baumfällungsantrag, Beethovenstr. 10, (Frist: 27.07.23)
Beethovenstr. 10
1
1/3 Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 1 und 2); Wiesnzüge Oktoberfest 2023 am 16.09.2023 (Wirteeinz…
1
Kein Platz für Gewalt gegen Frauen: orangene Bänke in München (vertagt aus der Sitzung
2
Transformation südliches Areal "Am Glockenbach" als Naherholungsbereich; Bürger*innenanliegen
3
Stühle als Sitzmöglichmöglichkeiten im öffentlichen Raum; Bürger*innenanliegen
1
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
4
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
5
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
6
Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
7
Oktoberfest 2023 vom 16.09. - 03.10.2023 - Information über Neuerungen
8
Genehmigung für die Abwasserprobenentnahme der MSE gegenüber Bavariaring 10 ( = Spielplatz an der Theresienwie…
Bavariaring 10
9
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
10
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Neubau
11
Scoping Termin am 13.07.2023 von 09.30 Uhr bis 12.30 Uhr Mischwassereinleitung MSE in die Isar/Werkkanal und A…
1
BA-Sitzung am 22.08.23 Entscheidung Ferienausschuss anstelle des Vollgremium Im Falle der Entscheidung für ein…
2
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget
3
Sitzungstermine für das Jahr 2024
1
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen
2
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume