Sitzung - Dienstag, 29. September 2015, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 29. September 2015

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

88

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Rotznase e.V. Renovierung Bauwagen
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergruppe Baaderstr. e.V. Malerarbeiten sowie Verbesserung der Abstellmögl…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Isarvorstadt Feier zum 2jährigen Bestehen des inkl…
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Beratungszentrum München e.V. Öffentlichkeitsarbeit für das Jubiläum 4…
5
BA eigenes Budget für die Kinder- und Jugendversammlung, Termin 19. November 2015, Ort: Tröpferlbad; beantragt…
1
AKIM-Einsatz am Gärtnerplatz, Gespräch „Feiern am Gärtnerplatz“ am 06.10.2015
2
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen: Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729, Neufassung
1
Anliegen Seniorenbeauftragter: Unterführung Kapuzinerstrasse
2
Stellungnahme "AK Viehhof" zum Vorbescheid "Neubau Münchner Volkstheater im Viehhof", siehe TOP 2015.09 B 3.1…
Vorbescheid Neubau
1
(E) Uhr am Baldeplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt…
1
Baldestraße 5, Zusammenlegung zweier Wohnungen (4. und 5. OG) durch den Einbau einer Treppe
Baldestraße 5
2
Haydnstraße 11, Tektur zu 1.2-2015-7062-21 Neubau eines Mehrfamilienhauses (26 WE und 5 Büroeinheiten), Haydns…
Herzog-Heinrich-Straße 19 Neubau TEKTUR Tektur
3
Adlzreiterstraße 26 - VGB, Umbau und Sanierung mit Anbau 3er Balkonanlagen, Einbau Innenaufzug, DG-Ausbau, Zus…
Adlzreiterstraße 26 Umbau DG-Ausbau Sanierung
4
Tumblingerstraße 27, Neubau des Münchner Volkstheaters mit Werkstätten und Gastronomiebetrieb mit Freischankfl…
Zenettistraße 27 Vorbescheid Neubau
5
Wittelsbacherstraße 8, Erneuerung des Dachgeschosses und der hofseitigen Balkone, Kaminumbau sowie energetisch…
Wittelsbacherstraße 8 Umbau Sanierung TEKTUR
6
Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen / TEKTUR
Lindwurmstraße 65 Aufstockung TEKTUR Tektur
7
Fleischerstraße 8, Vergrößerung der Dachgauben 5.OG, DG-Ausbau zu 2 neuen Wohneinheiten, Zusammenlegung einer…
Fleischerstraße 8 DG-Ausbau Terrasse
8
Sonnenstraße 10, Generalsanierung Wohn- und Geschäftsgebäude mit KG-Erweiterung, Einbau eines Aufzugs, Anhebun…
Sonnenstraße 10 Nutzungsänderung Sanierung Erweiterung
9
Bahnhofplatz 1, TEKTUR zu 1.1-2015-5413-21 - Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Ho…
Bahnhofplatz 1 Aufstockung TEKTUR Tektur
1
Häberlstraße 15, Baumfällungsantrag
Häberlstraße 15
2
Thalkirchner Straße, Baumfällungsantrag
3
Bavariastraße 1, Baumfällungsantrag
Bavariastraße 1
4
Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag
Reichenbachstraße 41
5
Klenzestraße 27, Baumveränderung
Klenzestraße 27
6
Museumsinsel 1, Baumfällungsantrag oder Baumveränderung
1
Bürgeranliegen: Sanierung der Straße „Am Glockenbach“
Sanierung
1
Maistraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
Maistraße 1
2
Landwehrstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche
Landwehrstraße 35
3
Landwehrstraße 83, Genehmigung einer Freischankfläche
Landwehrstraße 83
4
Schillerstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Schillerstraße 17 Erweiterung
5
Kapuzinerstraße 17, Erweiterung einer bestehender Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
Kapuzinerstraße 17 Erweiterung
6
Fraunhoferstraße 32, Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP C 2.1.2 aus 2015.08, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
Fraunhoferstraße 32
7
Bayerstraße 89, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
Bayerstraße 89 Erweiterung
1
Kapuzinerstraße 43, Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage
Kapuzinerstraße 43
1
ÖPNV Offensive IV - Corneliusstraße - Haltestelle Gärtnerplatz
1
Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2015"
2
20 Jahre Jesus Freaks München am 26.09.2015 in der Nussbaumstraße 1 - Eilentscheidung (Frist 23.09.2015)
Nussbaumstraße 1
1
Bavariaring / Stielerstraße, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
2
Situation rund um den Hauptbahnhof, Einrichtung Runder Tisch, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
3
Auenstraße und Isartalstraße, Wiederherstellung Bauschaden Parkflächen und Gehbahn
4
Fraunhoferstraße 43, Wiederherstellung Bauschaden
Fraunhoferstraße 43
5
Landwehrstraße 19 - 21, Erweiterung der Hotelanfahrtszone
Landwehrstraße 19 - 21 Erweiterung
6
München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der Landeshauptstadt München der Strecke 5510…
Umbau
7
Sonnenstraße / Postscheckamt, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
1
Müllerstraße, Aufstellung zusätzlicher Mülleimer, mögliche Standorte, Vertagung aus 2015.08 C 3.3.10
2
Jahnstraße 38, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
Jahnstraße 38
1
Bürgeranliegen Fussgängerübergang Bayerstraße / Ecke Hermann-Lingg-Straße; Verbesserung der Verkehrssituatione…
2
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof…
Buttermelcherstraße 15
3
Bürgeranliegen Häberlstraße 23, Aufstellen eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle
Häberlstraße 23
4
Bürgeranliegen Müllerstraße 43, nächtliche Lärmbelästigung
Müllerstraße 43
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16
2
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums
3
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums
4
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung „Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16
5
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16
1
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 12.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…
Thalkirchner Str. 76 Gaststätte
1
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
2
BA-Budget: Bescheide
3
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729; Neufassung
4
REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
Erweiterung
5
Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungs- empfehlungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00515
7
Zwischenbericht Kindertheater im Fraunhofer
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Sanierung und Modernisierung des Deutschen Museums, Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtliche Er…
Modernisierung Sanierung
3
Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes, vgl. TOP 2015.08 B 3.1.5 - Ablehnender Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Baaderstraße 58 Vorbescheid Aufstockung Erweiterung
4
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, vgl. TOP 2015.07 B 3.3.1; Sitzungsvorlagen Nr. 14…
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Goethestraße 41, Freischankfläche, zu TOP 2015.07 C 2.1.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Mitte
Goethestraße 41
7
Bürgeranliegen Baaderstraße, insbesondere zwischen Cornelius- und Fraunhoferstraße, nächtliche Ruhestörung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion
8
Am Glockenbach - Information zum aktuellen Projektzwischenstand, Schreiben des Baureferates
9
Müllsituation im Isar-Hochwasserbett, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 1229 des BA 2
10
Einbahnregelung Reichenbachstraße und Klenzestraße; BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01474 des BA 2
11
Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00209
12
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, u.a. Antrag-Nr. 08 - 14 / B 05038 des BA 2
13
Beschwerde eines Bürgers bei der Polizei, zugeparkter Radweg Auenstraße / Baldeplatz durch parkendes Müllfahrz…
14
Bürgeranliegen Hundekot auf Gehwegen und Müllablagerungen auf dem Gärtnerplatz, Grillen an der Isar außerhalb der ausgewiesenen Zonen, vgl. TOP 2015.07 C 5.6 + 5.7; Antwortschreiben des Baureferates, Tiefbau Straßenreinigung
15
Nahverkehrsplan (NVP) der LHSt München; Hinweis / Ergänzung
16
Nahmobilitätspauschale; Erhöhung der Nahmobilitätspauschale - Verwendung der Nahmobilitätspauschale Antrag Nr. 14 - 20 / A 00873
17
Bürgeranliegen Baldeplatz Sitzbänke, vgl. Ferienausschuss 2015.08; Antwortschreiben des Baureferates
18
Wies'n-Zelte als Notquartiere erhalten, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 01367
19
Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beteiligung der LHSt München; Gesamtverkehrsleistung in München wie sind die Anteil der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr. 14 - 20 / A 01277
1
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Vorberatungen in der BA-Satzungskommission
2
Aufstellung BA-Sitzungsgelder; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01473 des BA 2