Sitzung - Dienstag, 24. November 2015, 19:00 Uhr

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(E) Budget der Bezirksausschüsse GbR Groß/Erby Kindertheater im Fraunhofer Theaterstück ab 29.11.2015

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korczak Akademie e.V. Bildungsveranstaltungen

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BA eigenes Budget für Theaterbesuch Kinder der Thalkirchner Straße 9, PLENUMSBESCHLUSS

Straße 9

1

Errichtung des öffentlichen Bücherschrankes am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, vgl. BA-Antrag Nr. 14-20 /B 00259

1

Kulturzentrum Südbahnhof 2/6

Südbahnhof 2

2

Offener Bücherschrank

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Viehhof

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Flüchtlinge/Wohnungslose

5

Straßenfeste

6

Anfrage Kleiderladen Rothmundstraße

Laden

1

Fraunhoferstraße 36 / RGB, Nutzungsänderung, Umbau einer Werkstatt zu zwei Wohnungen mit Unterkellerung und Li…

Fraunhoferstraße 36 Umbau Nutzungsänderung

2

Goethestraße 9, TEKTUR / Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Jugendwohnheims (Eilentscheidung)

Goethestraße 9 Umbau Aufstockung Sanierung

3

Sonnenstraße 16, DG-Ausbau und teilweiser Umbau - Vorbescheid

Sonnenstraße 16 Vorbescheid Umbau DG-Ausbau

4

Karlsplatz 25, TEKTUR, Neubau Hotel Königshof und Zwischenbauwerk

Karlsplatz 25 Neubau TEKTUR Tektur

5

Schwanthalerstraße 24, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, DG-Ausbau zu Wohnheim und Teilung von…

Schwanthalerstraße 24 Umbau DG-Ausbau

6

Zenettistraße 32 VGB, Änderung der Wohnungsteilungen (1.OG - DG) mit Mehrung der Wohnungsanzahl

Zenettistraße 32 V

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Geyerstraße 22, Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse - TEKTUR, hier: Vergrößerung dreier Dachgaub…

Geyerstraße 22 Umbau TEKTUR Tektur

8

Jahnstraße 41, Fassadenänderung (Jahnstraße 41 / Klenzestraße 70 + 72)

Klenzestraße 70 Fassade

9

Fliegenstraße 6, Nutzungsänderung der Wohnung im EG links (E1) in eine Büroeinheit

Fliegenstraße 6 Nutzungsänderung

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Sonnenstraße 8, Nutzungsänderung: Teilbereich Wettbüro zu Cafe / Bistro

Sonnenstraße 8 Nutzungsänderung

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Museumsinsel 1, Sanierung des Sammlungsbaus sowie Aufstellen eines temporären Kassen- und Infocontainers im Mu…

Sanierung

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Kapuzinerstraße 50, Erneuerung von 5 x 2 Balkonen

Kapuzinerstraße 50 Balkon

1

Thalkirchner Str. 22, Baumfällungsantrag

Thalkirchner Str. 22

1

Kreuzung Isartalstraße / Dreimühlenstraße Rollstuhl-, Kinderwagen- und Fußgängerfreundliche Gestaltung, vgl. T…

2

Begrünung Geyerstraße, Antwort des Baureferates

1

Landwehrstraße 83; Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP 2015.09 C 2.1.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates

Landwehrstraße 83

2

Auenstraße 100, Erweiterung einer Freischankfläche

Auenstraße 100 Erweiterung

1

Maßnahmen an der Isar, Einladung zum Runden Tisch "Erholungsraum Isar" des Baureferates am 09.12.2015

1

CarSharing in München, Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011 - 2015; Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss

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Oktoberfest 2015 - Verlauf aus verkehrlicher Sicht - Busparkplätze

Parkplätze

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Bürgeranliegen: Verkehrsampel Herzog-Heinrich-Straße, Ecke Kobellstraße

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Bürgeranliegen: Stephansplatz, Aufstellen mehrerer zusätzlicher Sitzbänke

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Bürgeranliegen: St.-Paul-Straße 7, Verlegung Ersatzbushaltestelle MVG

St.-Paul-Straße 7

1

Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags-Nr. 08 -14 /B 03384 des BA 15

2

Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01264 des BA 20 - Hadern

3

Bürgerhaushalt - Fragen zur Umsetzung

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach

5

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01204 des BA 17 - Obergiesing-Fasangarten

6

Änderung Besetzung Unterausschüsse - PLENUMSBESCHLUSS

1

Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 07.12.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…

Thalkirchner Str. 76 Gaststätte

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BA-Budget: Bescheide

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BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

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Maßnahmen Raumnot Mittagsbetreuung der Grundschulen im Viertel, insbesondere GS am Gärtnerplatz (Klenzestraße 27), Klenzestraße 48 und GS an der Schwanthalerstraße, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport

Klenzestraße 48 u

4

Protokoll des AKIM-Abschlussgesprächs Gärtnerplatz am 06.10.2015

5

Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02432, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

6

Sozialreferat, Beschluss "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

7

Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016 ff Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

1

Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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Müllerstraße 3 - 7, Umbau und Umnutzung des HKW-Turms in ein Wohn- und Geschäfts gebäude, Errichtung einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Gewerbeflächen, eines Bürogebäudes mit Einzelhandel sowie einer Gemeinschaftstiefgarage; Fälligkeitsmitteilung und erneute Androhung eines Zwangsgeldes des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Müllerstraße 3 - 7 Umbau Tiefgarage Garage

3

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren, Antrag Nr. 14 - 20 / A 01112

4

Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuordnung der Bauberatung, Evaluation der Probephase (01.11.2011 bis 01.12.2012) und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage 44. städtischer Fassadenwettbewerb; 1. Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015 - 2. Erweiterung des Fassadenwettbewerbs auf alle denkmalgeschützten Bauten nach 1960; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Erweiterung Fassade

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag-Nr. 14 - 20 / A 01503

9

Geyerstraße 24, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes, vgl.TOP 2015.10 B 3.1.3 - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Geyerstraße 24 Baugenehmigung Neubau

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Versammlungen unter freiem Himmel

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Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

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Unveränderte Gaststättenfortführungen

Gaststätte

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Erlaubnisbescheide

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Oktoberfest; Reinigungsnotruf bzw. Übernahme von Reinigungskosten für Anwohner

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EineWeltHaus; Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese; Informationsschreiben des MVG

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Reichenbachstraße 15-17 - Genehmigung von Warenstellagen in abgeänderter Form, vgl. 2015.07 C 2.2.1

Reichenbachstraße 15-17

9

Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00209

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Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße ab 09.11.2015

Sanierung

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Oktoberfest 2015, Schluss- und Erfahrungsbericht des BA 2

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Parkraummanagement zur Oktoberfest Zeit, vgl. TOP 2015.10 C 5.1; Antwortmail des Kreisverwaltungsreferates

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Bürgeranliegen Bahnhofsvorplatz Alkoholszenerien, vgl. 2015.10 C 5.4, Antwortschreiben des Sozialbürgerhauses Mitte

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Auenstraße zwischen Fraunhoferstraße und Baaderstraße, Ausnahmezulassung für nächtliche Fahrbahnsanierung, Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt

Sanierung

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Baureferat, Beschluss Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Bürgeranliegen Trambahnverspätung durch die Ampelanlage Arnulf-/Luisen-/Prielmayerstraße, vgl. 2015.10 C 5.4, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

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Auenstraße 7; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Eilentscheidung des BA Vorsitzenden, Herrn Miklosy

Auenstraße 7

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Die Afrika-Tage finden 2016 von 02.06.-05.06.2016 auf der Theresienwiese statt. Eine zeitliche Kollision mit d…

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Verkehrs- und Funktionskonzept, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für das Vorhaben München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der LHSt München der Strecke 5510 München - Rosenheim - Abdruck des Schreibens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern

Umbau

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Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Instandhaltung Fahrweg Tram - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt

1

Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise, BV-Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00390 der BV des BA 5