Sitzung - Dienstag, 15. Dezember 2015, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 15. December 2015

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

62

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche im 2. Stadtbezirk vom 19.11.2015, Ergebnisse und Anträge
Pestalozzistraße 62 d
2
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnunge…
Erhaltungssatzung
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Hausaufgabenbet…
1
Bürgeranliegen aus der Nachbarschaft Teestube Zenettistraße
2
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
Südbahnhof 2
3
Flüchtlinge/Wohnungslose
4
Offener Bücherschrank
5
Viehhof
1
Zenettistraße 13, Nachtrag der ehemaligen Wartehallte, später Büro- und Kassengebäude in die Denkmalliste nach…
Zenettistraße 13
2
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage - Vorbescheid
Erhardtstraße 10 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
3
Waltherstraße 26, Abriss eines nicht ausgebauten DG, Neubau DG auf MFH, Errichtung Balkone, Fluchtleitern und…
Waltherstraße 26 Abriss Neubau Balkon
1
Nußbaumstraße 26, Baumfällungsantrag
Nußbaumstraße 26
1
Erhardtstraße 10, Bauvorbescheid, Vorstellung des Architekten im Unterausschuss
Erhardtstraße 10 Vorbescheid
2
Kreuzung Isartalstraße / Dreimühlenstraße Rollstuhl-, Kinderwagen- und Fußgängerfreundliche Gestaltung, vgl. T…
3
Arnulfstraße, Änderung der vorhandenen Werbeanlagen an der Ecke Paul-Heyse Unterführung / Arnulfstraße in hint…
1
Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung im Dreimühlenviertel senken
2
Begrünung der Schwanthalerstraße und der Landwehrstraße
3
Fahrradstreifen in der Schwanthalerstraße
4
Freilegung des überbauten Glockenbaches in der Pestalozzistraße und Begrünung der Pestalozzistraße
1
Goethestraße 7a, Genehmigung einer Freischankfläche
Goethestraße 7a
1
Ruppertstraße - Fußgängerüberweg
1
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke, Entw…
2
Überquerungshilfe für Kinder über die Thalkirchnerstraße Höhe Waltherstraße
1
Bürgeranliegen: Geruchsbelästigung Schlachthof unterbinden
2
Bürgeranliegen: Oktoberfest; Situation am Esperantoplatz, sowie in der Mozart- und Schubertstraße
1
Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
2
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in: „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
3
Bürgerhaushalt - Fragen zur Umsetzung; Vertagung aus 2015.11 D 1.3
4
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
5
Besetzung der Unterausschüsse, Vertagung aus 2015.11 D 1.6
6
Berufung einer (eines) Kulturbeauftragten; PLENUMSBESCHLUSS
7
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in: "Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A" BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des BA 16
1
Unterausschuss "Kultur, Jugend, Soziales" am Montag, den 11.01.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…
Thalkirchner Str. 76 Gaststätte
1
BA-Budget: Bescheide
2
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München, Evaluation der Kälteperiode 2014/2015, Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2015/2016, Unbefristete Finanzierung einer zusätzlichen Vollzeitstelle Sozialpädagogik für das Tagesangebot FamAra; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03977; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Sozialreferat, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förd…
5
Kulturreferat, Beschlussentwurf Münchner Volkstheater (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände, Grundsatzbeschluss Klärung der Bauherrenrolle, weitere Vorgehensweise u.a. Städtebauliche Planung für das Viehhof-Gelände um Zusammenhang mit dem Bauvorhaben, vgl. BA Antrag Nr. 14 - 20 / B 00815
Neubau
6
Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung de…
Neubau Erweiterung
7
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04372 Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion, Antrag Nr. 08 - 14 /A 04626
3
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturwandel in der Innenstadt und Innenstadtrandgebieten
4
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 hier: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25,Sitzungsvorlgen Nr. 14 - 20 / V 04049, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 und Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04066, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7
(E) Uhr am Baldeplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt…
8
Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beschlussvorlage Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen, Antrag Nr. 14 - 20 / A 01072
9
Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Bekanntgabe Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Bürgeranfragen bzgl. Christbaumverkauf auf der Theresienwiese, Antworten des Referates für Arbeit und Wirtschaft
7
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage CarSharing in München Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen und Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
8
Bürgeranliegen Trambahnverspätung durch die Ampelanlage Arnulf-/Luisen-/Prielmayerstraße, vgl. TOP 2015.10 C 5.4; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
9
Bürgeranliegen: Mehr Sitzbänke am Stephansplatz, vgl. TOP 2015.11 C 5.2; Informationsschreiben des Baureferates
1
Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
2
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung - Einhaltung der Anhörungsfrist
3
Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung, BA-Antrag Nr. 14 - 20 / B 01123 des BA 11
4
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des BA 16