Sitzung - Dienstag, 31. Mai 2016, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 31. May 2016

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

93

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Green-City Vorstellung des Begrünungsbüros
1
Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad
2
Erinnerung an Rainer Werner Fassbinder
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Lazarus Orden, Ritter des Heiligen Lazarus zu Jerusalem, Priorat in Deutschland e.V. Lazarustage
2
BA eigenes Budget für die 4. Kinder- und Jugend-Einwohnerversammlung am 24. November 2016 im Tröpferlbad; bean…
1
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2016 bi…
1
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
Südbahnhof 2
2
Flüchtlinge/Wohnungslose
3
Offener Bücherschrank
4
Viehhof
1
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage - Vorbescheid, vgl. Vertagung aus 2016…
Erhardtstraße 10 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Mittererstraße 9, Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Beherbergungsbetrieb (10…
Mittererstraße 9 Umbau Aufstockung Nutzungsänderung
3
Westermühlstraße 41, Abbruch und Wiederaufbau des Dachgeschosses sowie Sanierung der Wohnungen nach Brandschad…
Westermühlstraße 41 Sanierung Balkon Dachgeschoss
4
Hermann-Lingg-Straße 1, Anbau eines Aufzugs an ein Wohn- und Geschäftshaus (VGB)
Hermann-Lingg-Straße 1 Anbau Wohn- und Geschäftshaus
5
Kaiser-Ludwig-Platz 10, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage (Herzog-Heinrich-Straße 14 / Kaiser-Ludwig-Platz
Kaiser-Ludwig-Platz 10 Neubau TEKTUR Tektur
6
Klenzestraße 26, Umbau und Nutzungsänderung zu einer DG-Wohnung und Einbau zweier Aufzüge
Klenzestraße 26 Umbau Nutzungsänderung
7
Holzstraße 24, Nutzungsänderung: Einzelhandel zu Eisdiele (9 Sitzpl.) ohne Produktion und Alkoholausschank sow…
Holzstraße 24 Nutzungsänderung Laden
8
Zenettistraße 47 / RGB, Dachgeschoss-Ausbau, Aufstockung und Anbau Balkone - Tektur
Zenettistraße 47 Aufstockung Anbau TEKTUR
9
Zenettistraße 47 / VGB, Neubau Dachgeschoss Vordergebäude - Tektur
Zenettistraße 47 Neubau TEKTUR Tektur
10
St.-Pauls-Platz 4, Anbau eines Außenaufzugs, eines Balkons und einer Loggia (3.OG), Dachausbau (4.OG)
St.-Pauls-Platz 4 Anbau Dachausbau Balkon
11
Landwehrstraße 40, Erweiterung der Gastronomie durch Nutzungsänderung eines Fremdenheim-Nebenraumes
Landwehrstraße 40 Nutzungsänderung Erweiterung
12
Landwehrstraße 40-42, Nutzungsänderung: Friseurladen zu Gastronomie (Haus Nr
Landwehrstraße 40-42 Nutzungsänderung Erweiterung Laden
13
Bavariaring 37, Ausbau der 2. DG-Ebene für Büronutzung, Anpassungen des Haupttreppenhauses, Errichtung einer neuen Verbindungstreppe ins 1. DG als 2. Rettungsweg und Errichtung eines Fluchtbalkons mit Fluchtleiter
Bavariaring 37 Balkon
1
Maistraße; Fällungsantrag eines Ahorn
2
Buttermelcherstraße 3 bis 3 A; Fällungsantrag eines Silberahorns
Buttermelcherstraße 3 b
1
Uhrensäule am Baldeplatz, Aufstellung einer City-Light-Säule mit Uhrenaufsatz, Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
2
Gestaltung Am Glockenbach
3
Häberlstraße 11 b, Nachtrag eines Turnhallenbaus in die Denkmalliste, PLENUMSBESCHLUSS
Häberlstraße 11 b
1
Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.04 C 1.1
2
Erstellung Abstellfläche für Fahrräder in der Platenstrasse (vor oder nah Hausnr. 4), vgl. Vertagung TOP 2016…
3
Entfernung der Zelte entlang der Isar zwischen Reichenbachstr. und Baldeplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.04 C 1…
4
Radweg Thalkirchner Straße, vgl. hierzu TOP 2016.04 C 5.3
5
Maßnahmen hinsichtlich der Situation der Tageslohnarbeiter im südlichen Bahnhofsviertel, vgl. Vertagung TOP 20…
6
Rikschastandplatz Hauptbahnhof, PLENUMSBESCHLUSS
1
Sonnenstraße 18, Genehmigung einer Freischankfläche
Sonnenstraße 18
2
Fraunhoferstraße 41, Genehmigung einer Freischankfläche
Fraunhoferstraße 41
3
Klenzestraße 97, Genehmigung einer Freischankfläche
Klenzestraße 97
4
Holzstraße 24, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
Holzstraße 24
1
Schwanthalerstraße 14, Aufstellung Zeitungsentnahmegerät, PLENUMSBESCHLUSS
Schwanthalerstraße 14
1
(E) Mehr Polizeipräsenz und Streetwork in der Landdwehrstraße (Abschnitt Paul-Heyse-Straße / Landwehrstraße) E…
1
Theresienwiese, REWE-Family Veranstaltung 2016 am 02.07.2016
2
Antidiskriminierungsveranstaltung "Beweg dich! - mit Respekt!" auf dem Gärtnerplatz am 12.06.2016, PLENUMSBESC…
3
Antidiskriminierungsveranstaltung "Beweg dich! - mit Respekt!" auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 19.06.20…
4
Gärtnerplatzfest am 16./17.07.2016 auf dem Gärtnerplatz und in der Reichenbachstraße, PLENUMSBESCHLUSS
1
Erhardt-/ Fraunhoferstraße, Austausch von Lichtsignalanlagen, PLENUMSBESCHLUSS
1
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2016 bi…
1
Begrünungsplan BA 2
2
Bürgeranliegen, Lindwurmstraße 70 a, Lärmbelästigung durch Bold/A1 "24-Std.-Bar" Konzept sowie dessen Open-Air…
Lindwurmstraße 70 a
3
Bürgeranliegen, Schwanthalerstraße 12, Verlängerung der Betriebszeit für Wirtsgarten
Schwanthalerstraße 12
4
Bürgeranliegen, Baumbepflanzung und Tempo 30 in der Landwehrstraße zwischen Paul-Heyse-Straße und Paulskirche
5
Bericht zur Simulation der Bierzelträumung
6
Bericht Runder Tisch Hauptbahnhof
1
Vorschlag Sitzungstermine 2017, PLENUMSBESCHLUSS
2
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 /B 01899 des BA 17 - Obergiesing-Fasangarten
3
Stellungnahme zu Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14 - 20 / B 01903 des BA 2
Erhaltungssatzung
1
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 13.06.2016 um 18 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr…
Thalkirchner Str. 76 Gaststätte
1
Einwohnerversammlung St.-Pauls-Platz am 07.06.2016
1
BA-Budget: Bescheide
2
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Sozialreferat, Stadtjugendamt, Beschlussvorlage Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Weitere Spielmöglichkeiten rund um das KuBu, Am Glockenbach
5
Bürgeranliegen Kinderkrippenplatz Auenstraße, vgl. TOP 2016.05 A 5.6, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
6
Überprüfung einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 1 und 2 I. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel“ II. Verlängerung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“, BA-Antrag Nr. 14-20 / B01990 des BA 2
Erhaltungssatzung
7
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Sozialreferat, Beschlussvorlage Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Vollzug der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum: Verkürzung der Verfahren, konsequentere Kontrolle und Zwangsmittel, Maßnahmen gegen Vermietung im Rahmen von "Medizintourismus" etc.; u.a. BV Empfehlungen Nr. 14-20/E 00744 und 00745 der Bürgerversammlung des BA 2
9
Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 23, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungsbauatlas für München und Region, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Münchner Stadtentwässerung, Information Bedarfs-, Maßnahme und Projektgenehmigung "RS Schwabing-Freimann (Nord…
4
Pflanzung von Bäumen auf der Ostseite der Geyerstraße, Antwortschreiben des Baureferates
5
Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02086 des BA 2
6
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Baureferat, Beschlussvorlage
7
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Baaderstraße 34, Baugenehmigung
Baaderstraße 34 Baugenehmigung
9
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Schaffung von neuem Baurrecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; BV Empfehlung Nr. 14-20/E00719 der Bürgerversammlung des BA 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
11
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement, Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engegement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff), Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG, BA-Antrag Nr. 14-20/B02243 des BA 17 als…
7
Mülleimer an der Theresienwiese in vogelsichere Variante umrüsten
8
Information zur Theresienwiese, Sanierung Wirtsbudenstraße, 3. Bauabschnitt
Sanierung
9
Genehmigung eines Zeitungsentnahmegerätes, Müllerstraße 3, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats mit Bitt…
Müllerstraße 3
10
Oktoberfest 2017; Antrag des BA 8 -Schwanthalerhöhe- Einnahmen aus der Verlängerung der Wies'n 2017 den angren…
11
Lindwurmunterführung: Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
1
Projekt Kooperationsplattform - Information
2
Stärkung der Stadtbezirke, Schreiben des Oberbürgermeisters Dieter Reiter
3
Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14 - 20 / B 01903 des BA 2
Erhaltungssatzung
4
Informationsveranstaltung des Kreisverwaltungsreferates am 17.06.2016 zum Thema "Standortkonzept Bürgerbüros"