Sitzung - Dienstag, 26. Juli 2016, 19:00 Uhr

1

Errichtung eines Welcome-Centers in München

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "k…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Firma A.U.G.E. Außergewöhnliche Veranstaltug großartiger Ereignisse Kinderthe…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Ausflug mit den Vereinskindern am 23…

1

Kulturzentrum Südbahnhof 2/6

Südbahnhof 2

2

Flüchtlinge/Wohnungslose

3

Offener Bücherschrank

4

Viehhof

5

Thalkirchnerstraße 108 und 112 - Sachstandsbericht des Sozialreferates -Amt für Wohnen und Migration- im Unter…

Thalkirchnerstraße 108 u

6

Referat für Bildung und Sport - Ab 01.07.2016 neue Referentin, Frau Beatrix Zurek - Sammlung von Fragen und An…

7

Stadtteilwoche - Ausarbeitung eines BA-Antrages, damit die Kulturwoche baldmöglichst erneut im Bereich des BA…

1

Auenstraße 2a; Nutzungsänderung: Laden zu Konditorei und Café, vgl. Vertagung TOP 2016.06 B 3.1.11

Auenstraße 2a Nutzungsänderung Café Laden

2

Adolf-Kolping-Straße 10, Nutzungsänderung: Parkdeck zu einem temporären Kulturdachgarten & Biergarten 2.0, vgl…

Adolf-Kolping-Straße 10 Nutzungsänderung

3

Landwehrstraße 53, Nutzungsänderung EG: Gaststätte und Frisör zu Wettbüro, vgl. Vertagung TOP 2016.06 B 3.1.13

Landwehrstraße 53 Nutzungsänderung Gaststätte

4

Lindwurmstraße 25-27, Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Vergnügungsstätte, vgl. Vertagung TOP 2016.06…

Lindwurmstraße 25-27 Nutzungsänderung Gaststätte

5

Klenzestraße 1/RGB, Abbruch und Neuerrichtung Rückgebäude sowie Neubau einer Tiefgarage mit Einbau zweier Park…

Klenzestraße 1 Neubau Tiefgarage Garage

6

Mathildenstraße 5/RGB, Anbau von 2 Balkonanlagen mit Notleitern, Errichtung eines Innenaufzuges, Ausbau des Sp…

Mathildenstraße 5 Anbau Balkon

7

Zweigstraße 6, Nutzungsänderung und Umbau von Speicher in Hotelzimmer

Zweigstraße 6 Umbau Nutzungsänderung

8

Landwehrstraße 35, Nutzungsänderung und Umbau einer Internet-Lounge in einen Friseurladen sowie eines Ladens m…

Landwehrstraße 35 Umbau Nutzungsänderung Laden

9

Adlzreiterstraße 26 - VGB, Umbau und Sanierung mit Anbau 3er Balkonanlagen, Einbau Innenaufzug, DG-Ausbau, Zus…

Adlzreiterstraße 26 Umbau DG-Ausbau Sanierung

10

Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses (27 WE + 5 Büroeinheiten) mit Baumfällungen, Tektur, PLENUMSBE…

Haydnstraße 11 Neubau TEKTUR Tektur

1

Platenstraße 2, Fällungsantrag

Platenstraße 2

1

Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 07.06.2016 bzgl. Gestaltung des St.-Pauls-Platzes

St.-Pauls-Straße 9 Parkplätze

2

Mehr Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Stadtbezirk 2

1

Bürgeranliegen aus der BA 2 Sitzung

2

Baustelle Jahnstraße 21/21 a

Jahnstraße 21

1

Optimierung der Containeranlage "Am Glockenbach"

2

Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.06 C 1.1

3

Erstellung Abstellfläche für Fahrräder in der Platenstraße (vor oder nah Hausnr. 4), vgl. Vertagung TOP 2016.0…

4

Container Bavariaring - neuer Standort, vgl. Vertagung TOP 2016.06 C 1.5 - Ortstermin

5

Übernahme Bürgeranliegen: Versetzung der Containeranlage Auenstraße 100 auf die Seite des Grünspitzes Wittelsb…

Auenstraße 100 a

6

Übernahme Bürgeranliegen: Prüfantrag eines Radstreifens auf der Auenstraße zwischen Balde- und Roecklplatz, PL…

1

Schillerstraße 16, Aufhebung der Sperrzeit

Schillerstraße 16

2

Ehrengutstraße 18, Genehmigung einer Freischankfläche

Ehrengutstraße 18

3

Landwehrstraße 44, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS

Landwehrstraße 44

4

Ickstattstraße 1a, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS

Ickstattstraße 1a Erweiterung

1

Rumfordstraße 10, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes

Rumfordstraße 10

1

Oktoberfest Wiesnzüge 2016; Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien ab Josephspitalstraße am 17.09.2016 und T…

2

München Marathon am 09.10.2016

3

Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 20.08.2016, PLENUMSBESCHLUSS

1

Bahnknoten München 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen, Stellungnahme für Beschlussvorlage für die Vollversammlu…

2

Straßenreinigung - Reinigungsklassen in den einzelnen Stadtbezirken, Einführung einer neuen Reinigungsklasse…

3

Erhardt-/Fraunhoferstraße, Austausch von Lichtsignalanlagen, vgl. Vertagung TOP 2016.06 C 3.2.2; PLENUMSBESCHL…

4

Buslinienführung am Marienplatz - Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016 u…

5

Gärtnerplatz 3, Staatstheater, Geh- und Fahrbahnsanierung nach Hochbaumaßnahme

Gärtnerplatz 3 Sanierung

1

Klenzestraße 91, Antrag für Sitzgelegenheit (Holzbank)

Klenzestraße 91

2

Aufstellung eines Streetworkerbusses des Condrobs e.V. am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (17.09.2016…

1

Begrünungsplan BA 2, Workshop in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München um 19.00 Uhr

2

Bürgeranliegen, Umsetzung der Glascontainer Auenstr. 100

Auenstr. 100

3

Bürgeranliegen aus der BA 2 Sitzung

4

Bürgeranliegen; Umzäunung Theresienwiese wegen Aufbau Oktoberfest und ZLF

1

Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B01309 des BA 16 – Ramersdorf-Perlach

2

BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01952 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach

3

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach

4

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 - 20/ B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach

1

Die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung entfallen. Der Ferienausschuss findet am Dienstag, den 30.08.2016…

1

Neue Örtlichkeit für die Bürgerversammlung des BA 2 am 10.11.2016 und künftige Bürgerversammlungen: Turnhalle…

Klenzestraße 27

2

Konzeptstudie Südliches Bahnhofsviertel, Podiumsdiskussion am 28.07.2016 um 18:00 Uhr im Deutschen Theater (Si…

Schwanthalerstr. 13

1

BA-Budget: Bescheide

2

BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

3

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 06071, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad, vgl. TOP 2016.05 A 1.1, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B02439, Unterstützung des BA 18 Untergiesing-Harlaching, vgl. Schreiben

5

"Wohngeld II" - Antrag des BA 17 - Obergiesing-Fasangarten, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 02590, Bitte an alle BA' s…

6

Kommunalreferat, Kulturreferat, Beschluss Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Neubau auf dem Viehhofgelände, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

Neubau

1

Baumaßnahmen der Stadtwerke München

2

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2), Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 25.02.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 06304, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Nach Vorbild der "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln, Antrag Nr. 14 - 20 / A 01481 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

4

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016, Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 06506, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Innenstadtkonzept, Teilbereich Südliches Bahnhofsviertel Ergebnisse der Konzeptstudie "Maßnahmenkonzept zur Stärkung des Wohnens" 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 06429, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Landwehrstraße 75, Neubau eines Mehrfamilienhauses (84 WE), eines Boardinghouses als Beherbergungsbetrieb mit einer maximalen Verweildauer von 6 Monaten (16 Appartements) und einer TG (92 Stpl.) - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Landwehrstraße 75 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015, B. Anträge und Empfehlungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Umgestaltung Esperantoplatz

9

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt "City2Share"

10

Tiefgarage St.-Pauls-Platz, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02213 des BA 2

Tiefgarage Garage

11

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gesamtfortschreibung des Regionalplans, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

12

Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet, Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer, BA-Antrags-Nr.: 14-20 / B 01543 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach

1

Versammlungen unter freiem Himmel

2

Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund

3

Unveränderte Gaststättenfortführungen

Gaststätte

4

Verkehrsrechtliche Anordnungen

5

Erlaubnisbescheide

6

Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräte, Information des BA 13 - Bogenhausen

7

entfällt, siehe C 4.11

8

Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, BV-Empfehlungen Nr. 14-20/E 210, 748,755 der Bürgerversammlungen des BA 2

9

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Vollzug der Richtlinien für Sondernutzung an öffentlichen Straßen der LHSt München (Sondernutzungsrichtlinien); Genehmigung eines Zeitungsentnahmegerätes Müllerstraße 3, Schreiben des Oberbürgermeisters Dieter Reiter

Müllerstraße 3

10

Unterlassung der Bewerbung kommerzieller Massenveranstaltungen im Hochwasserbett der Isar

11

Baureferat, Bekanntgabe Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar - Gegenwärtiger Sachstand, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06521, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

12

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (sog. Kleinstfläche) - Müllerstraße 23, vgl. TOP 2016.03 C 2.1.2 - Schreiben des Oberbürgermeisters Dieter Reiter

Müllerstraße 23 Erweiterung

13

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Nußbaumstraße/ Ziemssenstraße, LMU Innenstadtklinikum, Bescheid

14

ÖPNV Offensive IV - Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Corneliusstraße; Haltestelle Gärtnerplatz, Information des Baureferates

15

Kreisverwaltungsreferat, Beschluss Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

16

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht Innerstädtischer Isarraum, Durchführung der Verkehrsuntersuchung, Zwischennachricht der Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk

17

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bahnknoten München 2. Stammstrecke

18

Bürgeranliegen Lindwurmstraße 70 a, Bold/A1 Bar/Hotel, vgl. BA-Sitzung

Lindwurmstraße 70 a

19

Bürgeranliegen Parkraumgebiet Lindwurmstraße - Änderung der Parkraumbewirtschaftung rund um den Schlachthof/Viehhof, vgl. TOP 2016.06 C 5.4, Antwort-Email des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -Abteilung Verkehrsplanung

1

Direktorium, Beschluss Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, BV-Empfehlung Nr. 14-20/E00849 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 - Neuhausen-Nymphenburg