Sitzung - Dienstag, 27. September 2016, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 27. September 2016

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

76

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
BA-eigenes Budget: Eröffnungsfeier Kinderspielplatz Lagerhausstraße am 30.09.2016 zusammen mit dem BA 6 Sendli…
1
zu 4.3 Stellungnahme BA 2
2
zu 4.4. Stellungnahme BA 2 zum Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof (…
1
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
Südbahnhof 2
2
Flüchtlinge/Wohnungslose
3
Offener Bücherschrank
4
Viehhof
5
Referat für Bildung und Sport - Ab 01.07.2016 neue Referentin, Frau Beatrix Zurek - Sammlung von restlichen Fr…
6
Neubau Münchner Volkstheater, Planung, Benennung zweier Jurymitglieder aus dem BA2
Neubau
7
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
8
Schwanthalerhöhe, Erhaltungssatzung läuft aus
Erhaltungssatzung
9
Straßen- oder Gebäudenennung aller BA-Mitglieder an welchen Orten Fassadenbegrünung oder Straßenbegleitgrün wünschenswert ist, vgl. Vorstellung GREEN City in der BA-Sitzung
Fassade
1
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel
2
Dreimühlen- und Thalkirchnerstraße; Bitte an den Verein für Volkswohnungen eG um Öffnung des Durchgangs zwisch…
1
Kohlstraße 5, Isar Gymnasium München, Errichtung eines Außenaufzugs als barrierefreier Zugang (Haus 1/VGB) mit…
Kohlstraße 5
2
Ruppertstraße 5, Schulbauoffensive - Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozial…
Ruppertstraße 5 Neubau Tiefgarage Garage
3
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag
Erhardtstraße 10 Bauantrag Neubau Tiefgarage
4
Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, PLENUMSBESCHLUSS
Kapuzinerstraße 5 - 7a Aufstockung
5
Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hote…
Schillerstraße 30 Aufstockung
1
Zweibrückenstraße 12, Fällungsantrag
Zweibrückenstraße 12
2
Bavariaring 8, Fällungsantrag vom 18.08.2016 einer Linde, PLENUMSBESCHLUSS
Bavariaring 8
1
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen…
Stellplätze
2
Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, PLENUMSBESCHLUSS
Landwehrstraße 42
1
Bürgeranliegen, Baustelle MVG Bushaltestelle Gärtnerplatz 6
Gärtnerplatz 6
1
Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.2
2
Ampelschaltung Kapuziner- Ecke Thalkirchner Straße optimieren
3
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte, PLENUMSBESCHLUSS
1
Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2016.08 C 2.1.2, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte
Landwehrstraße 87
2
Herzog-Heinrich-Straße 38, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
Herzog-Heinrich-Straße 38
1
Landwehrstraße 31, Seite Schillerstraße, Aufstellung eines neuen Zeitungsentnahmegerätes
Landwehrstraße 31
2
Müllerstraße 3, Müllerstraße 13 und Rumfordstraße 10, Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten, vgl. TOP 2016.08 C 2.2.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte
Rumfordstraße 10
1
Querung des Westermühlbaches für Fahrräder an der Holzstraße
2
Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf
3
Schillerstraße 28, Hotelanfahrtszone, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, PLENUMSBESCHLUSS
Schillerstraße 28
1
siehe B 3.3.1
2
Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat
1
Begrünungsplan BA 2
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
2
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
3
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung des Anhörungsrechtes, "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4
Einführung Plattform "Alfresco", Vorstellung im BA 2 am 25.10.2016 - Nutzungsbedingungen
1
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…
Thalkirchner Str. 76 Gaststätte
1
AKIM - Kurzbericht über die Präsenzeinsätze Gärtnerplatz, 26.10.2016, 17 Uhr
2
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 29.10.2016 im Rathaus
1
BA-Budget: Bescheide
2
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Hortplätze bzw. Räume für Mittagsbetreuung in der Isarvorstadt
4
Referat für Gesundheit und Umwelt, Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof; Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten und Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05239, Beschluss des Gesundheitsausschusses
5
Sozialreferat, Beschlussvorlage In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben, Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten; Trägerschatsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße, Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06655, Beschluss des Sozialausschusses
6
Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad
7
Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05619, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, aktueller Flächennutzungsplan mit integrier…
3
Baumfällungen im Bereich des BA 2 Ecke Fraunhofer-/Erhardtstraße; aktuelle Information der Lokalbaukommission
4
Bürgeranliegen Baustelle Jahnstraße 21/21 a, vgl. TOP 2016.07 B 5.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
Jahnstraße 21
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Abschiedsschreiben Frau Baudirektorin Katja Strohhäker
6
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Information zum Projekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Nord…
7
Baureferat, Ruppertstraße 5, Verwaltungsinterner Projektauftrag mit Projektgenehmigung dem BA 2 zur Kenntnis
Ruppertstraße 5
8
Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt - Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München, BA-Antrag-Nr.: 14-20 / B 02086 des BA 2
9
Zenettistraße 4, Abrisserlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde
Zenettistraße 4 Abriss
10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung
11
Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2
12
Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Maßnahmen hinsichtlich der Situation der Tageslohnarbeiter im südlichen Bahnhofsviertel
7
Müllerstraße/Fraunhoferstraße: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt
8
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00743 der Bürgerversammlung des BA 2
9
Bürgeranliegen Lärmbelästigung Freischankfläche Maistraße 63; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte
Maistraße 63
10
Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2016, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsamm…
11
Öffentliche Toilette Gärtnerplatz, vgl. TOP 2016.08 B 4.2, Schreiben einer Hausverwaltung
12
Bürgeranliegen Obdachlose St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2,Antwortschreiben Teestube "komm"
13
Container Bavariaring - neuer Standort