Sitzung - Dienstag, 25. Oktober 2016, 18:30 Uhr

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BA-Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“

Erhaltungssatzung

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BA-Antrag zum geplanten Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof und Info…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelische Kirchengemeinde St. Matthäus Projekt „no borders“ am 15.10.2016

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt Andreaskonzert am 25…

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Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen, Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulräti…

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Kulturzentrum Südbahnhof 2/6

Südbahnhof 2

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Flüchtlinge/Wohnungslose

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Offener Bücherschrank

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Viehhof

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Bürgeranliegen, Museum und Infozentrum am Südlichen Friedhof

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Zenettistraße 33, Ausbau DG mit 3 Wohneinheiten

Zenettistraße 33

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Auenstraße 26, Balkonanbau mit Errichtung einer Staglstütze im EG

Auenstraße 26 Anbau Balkon

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Kapuzinerstraße 16, DG Neubau, Anbau, Fassadenaufzug und Balkone

Kapuzinerstraße 16 Neubau Anbau Balkon

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Jahnstraße 9, DG-Erweiterung durch Ausbau des Dachspeichers und Zusammenfassung in eine Maisonettewohnung mit…

Jahnstraße 9 Erweiterung Terrasse

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Baaderstraße 16, Abbruch und Neubau eines Daches, Aufstockung, Einbau dreier Wohnungen

Baaderstraße 16 Neubau Aufstockung

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Ehrengutstraße 4, Sanierung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Anbau eines Außenlifts, Einbau einer…

Ehrengutstraße 4 Neubau Aufstockung Sanierung

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Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vertagt aus 201…

Erhardtstraße 10 Bauantrag Neubau Tiefgarage

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Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hote…

Schillerstraße 30 Aufstockung

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Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, vertagt aus 2016.09 B 3.1.5

Kapuzinerstraße 5 - 7a Aufstockung

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Reifenstuelstraße 12, Umbaumaßnahmen im Dachgeschoß

Reifenstuelstraße 12 Umbau

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Fraunhoferstraße 9, Nutzungsänderung eines Lagers in ein Büro sowie Anbau von Balkonen und einer Fluchtleitera…

Fraunhoferstraße 9 Nutzungsänderung Anbau Balkon

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Landwehrstraße 26, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus / Beherbergungsstätte (23 Ei…

Landwehrstraße 26 Nutzungsänderung Laden

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Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR

Lindwurmstraße 65 Aufstockung TEKTUR Tektur

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Ickstattstraße 6, DG-Ausbau und Errichtung eines neuen Dachstuhls

Ickstattstraße 6 DG-Ausbau

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Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre

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Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, Dachgeschoss-Erneuerung und Nutzungsänderung Erdgeschoss Wer…

Jahnstraße 31 Nutzungsänderung Modernisierung Erweiterung

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Kaiser-Ludwig-Platz 3, Antrag auf Fällung eines Spitzahorns, PLENUMSBESCHLUSS

Kaiser-Ludwig-Platz 3

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Müllerstraße 7, Antrag auf Fällung einer Blumenesche, PLENUMSBESCHLUSS

Müllerstraße 7

3

Poccistraße 2, Antrag auf Fällung einer Rotfichte, PLENUMSBESCHLUSS

Poccistraße 2

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Nußbaumstraße 20, Antrag auf Fällung einer Esche, PLENUMSBESCHLUSS

Nußbaumstraße 20

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Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, vertagt aus 2016.09 B 3.2.2…

Landwehrstraße 42

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Ruppertstraße 5, Stadtteilkulturzentrum Aktuelle Pläne stehen dem AK in der BA-Geschäftsstelle zur weiteren Be…

Ruppertstraße 5

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Aufgrund mehrerer Fragen nach TEKTUR wird Herr Wenzel von der Lokalbaukommission in die Sitzung des UA Planen…

TEKTUR Tektur Laden

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BA-Antrag, Mülleimer in der Lindwurmstraße aufstellen

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BA-Antrag, Lindwurmunterführung (vgl. 2016.09 Allg. Bürgerfragen)

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Sonnenstraße 2; Antrag für die Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

Sonnenstraße 2

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Schillerstraße 14; Antrag für einen mobilen Fahrradständer

Schillerstraße 14

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(E) Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren, Antrag Nr. 2

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Schluss- und Erfahrungsbericht Oktoberfest 2016, Anforderung des Referates für Arbeit und Wirtschaft

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Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf

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Radweg Thalkirchner Straße

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Rückmeldung Oktoberfest 2016 aus verkehrlicher Sicht

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Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Projektkosten 3.740.000€, Projektgenehmigung, Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06855, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss

1

Kapuzinerstraße 41, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten

Kapuzinerstraße 41

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Begrünungsplan BA 2

2

Umgestaltung Holzplatz, vgl. TOP 2016.09 C 1.1

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Bürgeranliegen, Planungen betreffend einer öffentliche Toilette am Gärtnerplatz

4

Bürgeranliegen, Oktoberfest 2016: Verkehrsregelungen

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Bürgeranliegen, Radlfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße 69

Schwanthalerstraße 69

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Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz

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Holzstraße 25, Rasenbereich; "Stummer Verkäufer" vor Geschäft vorhanden

Holzstraße 25

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Glascontainerstandort Bavariaring

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Goethe-/Landwehrstraße, Arbeitsanbahnung

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach

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Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017

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Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 07.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…

Thalkirchner Str. 76 Gaststätte

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München lebt interkulturelle Vielfalt, Informations- und Austauschveranstaltung – Pilotprojekt für Bezirksauss…

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BA-Budget: Bescheide

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BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

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Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05239, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

4

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016.2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /V 07205, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses

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Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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Regionale Kooperation stärken (II) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses

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Fahrbahnsanierung, Klenzestraße im Bereich des Gärtnerplatztheaters

Sanierung

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Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Information über Baumfällungen und Rückschnitte

Modernisierung

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Querung Auenstraße/Wittelsbacherstraße, vgl. TOP 2016.03 B 5.2; Stellungnahme des Baureferates per Email

8

Klenzestraße 1/RGB, Abbruch und Neuerrichtung Rückgebäude sowie Neubau einer Tiefgarage mit Einbau zweier Parklifte - Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Klenzestraße 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring Fortführung des Förderprogramms, Anpassung des Finanzbedarfs, Erfahrungsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren, Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung

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Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers in Bogenhausen, BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 02697 des BA 13 -Bogenhausen, Antwortschreiben des Direktoriums

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Versammlungen unter freiem Himmel

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Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund

3

Unveränderte Gaststättenfortführungen

Gaststätte

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Erlaubnisbescheide

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Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses

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Maßnahmen der Unfallkommission im Bereich Müllerstraße, Ecke Hans-Sachs-Straße

8

Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Arbeiten im Straßenraum, Arnulfstraße Bahnplatz Spur Richtung Süden, Bayerstraße 25-27 bis Schillerstraße, Uml…

Bayerstraße 25-27 b

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Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden zum Bürgeranliegen Öffentliche Toiletten am Gärtnerplatz, war TOP 2016.09…

11

Zwischennachricht mit Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 14-20/B2655, Schrägparkplätze Bavariaring

Parkplätze

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Antwort der Deutschen Bahn zu Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr

Isartalstraße 44

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Ausnahmegenehmigung, Hörfunkaufnahmen Grünanlage Sendlinger-Tor-Platz / Nußbaumstraße1

Nußbaumstraße 1

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Bürgeranliegen Obdachlose vor der Kirche am St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

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Verschmutzung Isarvorstadt, Hundekottütenspender, Email des Baureferates

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Feiern in der Müllerstraße; Halbjährlicher Bericht; Email des Kreisverwaltungsreferates

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Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20/V 06637, Beschluss des Bauausschusses

18

Abbau der Sitzgelegenheiten an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof, Information des MVG

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Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr, vgl. TOP 2016.06 C 5.9 (N); Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft

Isartalstraße 44

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Oktoberfest 2016 - Rückmeldung Busparkplätze/Wohnmobilparkplätze

Parkplätze

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Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02720