Sitzung - Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 22. November 2016

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

85

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Bahnwärter Kulturstätten GmbH Tanz- und Theaterabende 27.11.16 – 01.05.17
2
BA-eigenes Budget: Projekt "Zaide - eine Flucht" von W.A Mozart, Friedensoper am 11.,13. und 14.01.2017 in der…
1
Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulräti…
1
Zu folgenden Unterrichtungen wurden im Unterausschuss KJS Anmerkungen getroffen: A 4.3: Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2
1
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
Südbahnhof 2
2
Flüchtlinge/Wohnungslose
3
Offener Bücherschrank
4
Viehhof
5
Anfrage von DOKU e.V. München an BA 2, Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler, PLENUMSBES…
1
Beim Modellprojekt City2Share breit für intelligente gemeinsame Kfz-Nutzung werben und Vorteile im Öffentliche…
1
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vgl. Vertagung…
Erhardtstraße 10 Bauantrag Neubau Tiefgarage
2
Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.13 (Eilentsc…
Lindwurmstraße 65 Aufstockung TEKTUR Tektur
3
Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre, vgl…
4
Paul-Heyse-Straße 17, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.17
Paul-Heyse-Straße 17 Anbau Balkon
5
Reifenstuelstraße 6, Errichtung eines Außenlifts, Balkonen und Dachgeschossbau, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3…
Reifenstuelstraße 6 Balkon Dachgeschoss
6
Klenzestraße 57 b - 57 c, Zusammenlegung dreier Wohneinheiten zu zwei Maisonettenwohnungen (1. + 2 OG), vgl. V…
Klenzestraße 57 b - 57 c
7
Mathildenstraße 5/RGB, Anbau zweier Balkonanlagen mit Notleitern, Ausbau des Speichers zu einer 2. DG-Wohnung…
Mathildenstraße 5 Nutzungsänderung Anbau Balkon
8
Jahnstraße 11, Nutzungsänderung mit Umbau (RGB): Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer Dachterrasse, Unterkel…
Jahnstraße 11 Umbau Nutzungsänderung TEKTUR
9
Baaderstraße 86, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (76 WE) auf Bestandsgründung mit erd…
Baaderstraße 86 Vorbescheid Neubau
10
Buttermelcherstraße 17, Umbau einer Wohneinheit (Nr
Buttermelcherstraße 17 Umbau Balkon
11
Baaderstraße 52; Aufstockung eines erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken sowie Er…
Baaderstraße 52 Vorbescheid Aufstockung Terrasse
12
Geyerstraße 3 / RGB; Abbruch des Pultdach-Dachstuhls, Aufstockung um zwei Geschosse
Geyerstraße 3 Aufstockung
13
Goethestraße 30-34, Teilabbruch, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitt…
Goethestraße 30-34 Neubau TEKTUR Tektur
14
Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, PLENUMSBESCHLUSS
Waltherstraße 31 Neubau
15
Bayerstraße 7, Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
Bayerstraße 7 Vorbescheid Aufstockung
1
Bürgeranliegen: MVG Buslinie Nr. 62 kommt immer zu spät an. Längere Zeit kommt kein Bus, dann plötzlich mehrer…
1
Alter Südlicher Friedhof, Nutzung als Stadtteil-Friedhof
2
Sanierung bzw. Erneuerung Fahrbahn "Am Glockenbach", PLENUMSBESCHLUSS
Sanierung
1
Klenzestraße 72, Genehmigung einer Freischankfläche
Klenzestraße 72
2
Thalkirchner Straße 16, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Thalkirchner Straße 16 Erweiterung
1
Nutzungsanfrage Theresienwiese 2017, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft, PLENUMSBESCHLUSS
2
Nutzung der Theresienwiese - Anfrage zum Busparken am 13.05.2017
3
Kulturstrand 2017, Parallelveranstaltungsort Corneliusbrücke, PLENUMSBESCHLUSS
1
Lindwurmstraße 127, Antrag für Sitzgelegenheiten, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 3.3.3
Lindwurmstraße 127
2
Gärtnerplatz 1, Antrag für Sitzgelegenheiten, PLENUMSBESCHLUSS
Gärtnerplatz 1
1
Begrünungsplan BA 2
2
Umgestaltung Holzplatz
3
Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 5.6
4
Bürgeranliegen, Vandalismus am Gärtnerplatz
1
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse, Anhörungsschreiben des Direktoriums
2
Kooperationsplattform "Alfresco"
3
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde", BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02359 des BA 1 - Altstadt-Lehel
Erweiterung
4
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiung von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02847 des BA 15 - Trudering-Riem
5
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017, vgl. Vertagung aus 2016.10 D 1.2
6
Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle", Antrag des BA 15 - Trudering-Riem Nr. 14 - 20/ B 02859
7
Bürgerhaushalt: Stellungnahme zur öffentlichen Beschlussvorlage
1
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 05.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte…
Thalkirchner Str. 76 Gaststätte
1
BA-Budget: Bescheide
2
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2
4
Baureferat, Folgebeschluss Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087, Beschluss des Bauausschusses
5
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6
Referat für Bildung und Sport, Beschluss Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für…
7
Schulentwicklungsplanung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01135, Stellungnahmen des BA 2
8
Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. BA Sitzung
9
Sozialreferat, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2017, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förd…
10
Stadtkämmerei, Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020, Beschlussvorlage Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07337, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
11
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
12
Schaffung von mehr Graffiti-Flächen an der Tumblingerstraße, BA-Antrags-Nr.: 14-20/00475
13
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern, Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 07430, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
14
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07360, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Baustellen- und Verkehrsschilder in Grünflächen, vgl. BA2 Sitzung
3
Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637, Beschluss des Bauausschusses
4
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07482; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020, Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6,7,9,20,21 und 25, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07533, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Bürgeranfragen: Bänke am Baldeplatz und Grillen auf der Weideninsel, Antwortschreiben des Baureferates
7
Bürgeranliegen "Lärmbelästigung durch schnelle und laute Autos in der Schwanthalterstraße", Antwortemail des Referates für Gesundheit und Umwelt
8
Zusatzschild „Radfahrer frei“ an dem Abbiegeverbot in der Müllerstr. Richtung Süden, Ecke Pestalozzistr.
9
Briefkasten an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll umgesetzt werden
10
Genehmigungen von Zeitungsentnahmegeräten; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
11
Bürgeranliegen; Theresienwiese - Beschwerde, ästhetischer Art, Antwort-Email des Referates für Arbeit und Wirtschaft
12
Bürgeranliegen; Oktoberfest 2016 - Verkehrsregelungen, vgl. TOP 2016.10 C 5.4; Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates
13
Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" - Vater-Rhein-Brunnen/Corneliusbrücke (Einbindung der Bezirksausschüsse 1 und 2), Eilentscheidung des Vorsitzenden
14
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
15
Oktoberfestparkplatz im Viehhof; Schreiben des BA 2
16
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien Zeitungsentnahmegeräte; Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02875 des BA 2
17
Bürgeranliegen, Radfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße, vgl. TOP 2016.10 C 5.5, Antwort der Polizeiinspektion 14 per Email
1
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung