Sitzung - Dienstag, 25. Juli 2017, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 25. July 2017

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

85

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
BA eigenes Budget: 300,00 € für Malprojekt Schmellerwiese, PLENUMSBESCHLUSS
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Pädagogische Freizeitmaßnahme
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "k…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Schülerfreiraum e.V. Fußballturnier am 13.07.2017
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren
1
Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 – 102; Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit – Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09284, Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kommunalausschusses in der gemeinsamen Sitzung
Thalkirchner Straße 96
1
Anliegen aus der Münchner Jugendbefragung 2016 mit Bitte um Rückmeldung der Kinder- und Jugendbeauftragten zum…
2
Gärtnerplatzfest am 22. und 23.07.2017: Der BA 2 wird mit einem Stand vertreten sein. Unterstützung beim Aufba…
3
Vernetzungstreffen der neuen Leitung im „KuBu“ mit den anderen Initiativen im Viertel am 21.07.2017 von 10:00…
4
Erstes Koordinierungstreffen zu 100 Jahre Räterepublik, vgl. D 3.2. Interessenten aus dem BA sind willkommen.
5
Vorstellung der Kandidaten Seniorenbeiratswahl, vgl. D 3.3
6
Sommerfest der Klenzeschule 48 am 14.07.2017 von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
1
Reifenstuelstraße 12; Umbaumaßnahmen im Dachgeschoss, Tektur
Reifenstuelstraße 12 Umbau TEKTUR Tektur
2
Maistraße 30; Dachaufstockung mit Einbau Maisonettewohnungen, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS…
Maistraße 30 Aufstockung Nutzungsänderung Sanierung
3
Maistraße 37; Anbau von Balkonen im Innenhof
Maistraße 37 Anbau Balkon
4
Schillerstraße 24; Nutzungsänderung: Nachtbar mit Kabarett zu Wettbüro
Schillerstraße 24 Nutzungsänderung
5
Schillerstraße 20; Neuaufteilung des „Hotel Daheim“ - Nutzungsänderung Wohnung / 4: OG zu Hotel, Neubau Hotelz…
Schillerstraße 20 Neubau Nutzungsänderung TEKTUR
6
Fraunhoferstraße 32; Genehmigung einer Schallschutzvorrichtungsmaßnahme
Fraunhoferstraße 32
7
Ehrengutstraße 4, Sanierung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Anbau eines Außenlifts, Einbau einer…
Ehrengutstraße 4 Neubau Aufstockung Sanierung
8
Pettenkoferstraße 5, DG-Neubau und Teilung der Maisonette-Wohnung (3. OG + 1. DG) in 2 Wohneinheiten, Aufzugsa…
Pettenkoferstraße 5 Neubau Nutzungsänderung Anbau
9
Lagerhausstraße (BA 6 Sendling), Beteiligung des BA 2 wegen grenznaher Lage Nutzungsänderung eines auf einer B…
Nutzungsänderung
10
Herzog-Heinrich-Straße 4, Umbau, Nutzungsänderung und Erweiterung des Haupt- und Rückgebäudes (V
Herzog-Heinrich-Straße 4 Vorbescheid Neubau Umbau
1
Isartalstraße 6, Antrag auf Fällung eines Bergahorn, PLENUMSBESCHLUSS
Isartalstraße 6
2
Grimmstraße 4, Baumfällungsantrag einer Linde
Grimmstraße 4
1
BA-Antrag: Hundeausläufe im Stadtbezirk
2
BA-Antrag mit Dringlichkeit – Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte, PLENUMSBESCHLUSS
1
St.-Paul-Straße 4, Genehmigung einer Freischankfläche
St.-Paul-Straße 4
2
Landwehrstraße 44, Erweiterung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2017.05 C 2.1.3
Landwehrstraße 44 Erweiterung
3
Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2017.05 C 2.1.2, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
Schwanthalerstraße 45
4
Museumsinsel 1, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP C 5.1, PLENUMS-BESCHLUSS
1
Waltherstraße 16, Erweiterung einer bereits genehmigten Warenauslage
Waltherstraße 16 Erweiterung
1
Hans-Sachs-Straße 22, Antrag für Sitzgelegenheiten (2 Stühle)
Hans-Sachs-Straße 22
2
Reichenbachstraße 20, Antrag für Sitzgelegenheiten (2 Stühle)
Reichenbachstraße 20
3
Landwehrstraße 33, Antrag für eine Sitzgelegenheiten
Landwehrstraße 33
1
Radschnellverbindung, Präsentation BA-Zwischenveranstaltung, Rückmeldung an das Referat für Stadtplanung und B…
1
Standortkonzept Bürgerbüros, Anhörung der Bezirksausschüsse
2
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung des Kreisverwaltungs-referates
1
Museumsinsel; Sondernutzung bzw. Freischankfläche vor dem Isarforum (ehemals Kulturforum) beim Deutschen Museu…
2
Bürgeranliegen, Umgestaltung Kreuzung Holzplatz, Grünflächenpflege am Holzplatz, Tempo 30 in der Müllerstraße…
1
Änderung der BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken, BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 03461 des BA 7 – Sendling-Westpark
2
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung; Anhörungsschreiben des Direktoriums
1
Die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung entfallen. Der Ferienausschuss findet am Dienstag, den 29.08.2017…
1
Gärtnerplatzfest am 22./23.07.2017
2
Koordinierungstreffen zu 100 Jahre Räterepublik am 24.07.2017 um 19.30 Uhr, Gaststätte Bürgerheim in der Bergm…
Gaststätte
3
Vorstellung der Kandidaten für die Seniorenbeiratswahl am 11.10.2017 im ASZ Hans-Sachs-Straße
1
Bemerkungen zu 4.12: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung eine…
Fraunhoferstraße 41 Erweiterung
2
zu 4.14: Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2
1
BA-Budget: Bescheide
2
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
Ruhe am Alten Südlichen Friedhof – Kein Museum, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des BA 2
4
Information Kinder-Aktions-Koffer 2018: Einsatzort 25. Stadtbezirk Laim
5
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02873
6
Schulbauoffensive 2013-2030, Ergänzung zum Beschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08675
7
Versetzung der Bänke und des Fahrradständers am Roecklplatz
8
Konzept zum Schutz/Erhalt der Kleingewerbe im Stadtbezirk 2
9
Partyszene vs. Anwohner – wie kann man ein kompromissvolles Miteinander ermöglichen? CSU Stadtratsanfrage an das Sozialreferat; Antwortschreiben des Sozialreferates
10
Glockenbachwerkstatt e.V. - Mietverhältnis Pestalozzistraße 62, Nachtragsvertrag zur Vertragsverlängerung bis…
Pestalozzistraße 62
11
Bürgeranliegen Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. TOP 2017.04 A 5.5; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
12
Bürgeranliegen, Goethestraße 7; Antwort der Polizei
Goethestraße 7
13
Sozialreferat, Bekanntgabe Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen; Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
14
Street Art im Stadtbezirk - Einbehiehung des Bezirksausschuss und offene Vergabe
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Stärkung des Baumschutzes – Die BA's handeln – jetzt! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03455 des BA 2
3
Schwanthalerstraße 2, Neubau eines Hotels – Vorbescheid
Schwanthalerstraße 2 Vorbescheid Neubau
4
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 09119, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung, Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09035, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Stadtkämmerei, Beschlussvorlage Sozialgerecht Bodennutzung – Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
Praxis
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…
Baaderstraße 6
7
Oktoberfest 2017; Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München, vgl. TOP 2017.05 C 3.2.2; Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferates
8
Aufstellung von Service-Stationen für Radfahrer entlang der Isar, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01030, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates
9
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
Aufstockung
10
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 20…
11
Bürgeranliegen Tempo 30 Zone im Bereich Pettenkoferstraße; Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates
12
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, F…
Fraunhoferstraße 41 Erweiterung
13
Oktoberfest 2017 – Flyer Verkehrsregelungen der Straßenverkehrsbehörde
14
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk - Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparall…
15
Bürgerinformation zur Zukunft des Parkhauses am Färbergraben und der Sattlerstraße, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
16
Kreisverwaltungsreferat, Beschluss Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LHSt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08669, Neufassung
17
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Vollzug der Richtlinien für Sondernutzung an öffentlichen Straßen der LHSt München (Sondernutzungsrichtlinien); Sondernutzungserlaubnis für drei Zeitungsentnahmegeräte; Standort Thalkirchner Straße 108, Kreuzung Zenettistraße, Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter
Standort Thalkirchner Straße 108
18
Pfarrfest der St. Maximilian Kirche am 23.07.2017 in der Pfarrer-Rosenberger-Straße; Anhörung