Sitzung - Dienstag, 23. Juli 2019, 19:00 Uhr

1

(E) Renovierung der Sanitärräume in der Grundschule am Gärtnerplatz

2

(E) Stadtbezirksbudget Wildfleck gUG Projekt "Isarnatur pur"

3

(E) Stadtbezirksbudget; Münchner Brahms-Chor e.V. Konzert: Messiah am 26.10.2019 2.250,00 € / AZ: 0262.0-2-028…

4

(E) Stadtbezirksbudget; Schüler-Frei-Raum e.V. Fußballturnier am 17.07.2019 382,00 € / AZ: 0262.0-2-0280

5

(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Ausstellung "Heimat Straße - Neue Nachbarn"

6

Stadtbezirksbudget, Mini_KUBUS e.V., Anschaffung eines Gruppenkinderwagens, Bitte um Erhöhung des Zuwendungsbe…

7

(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.0…

8

Stadtbezirksbudget, Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen e.V. für das Projekt „…

9

(E) Stadtbezirksbudget; Alte Utting GmbH Kinderprogramm auf der Alten Utting

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "80. Geburtstag Maler Hans Haas" Ausstellung zum 80. Geburtstag des Malers Hans Haas

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again" Buchpublikation "Never Forget…

1

Holzplatz: Anwohner Ideen und Wünsche gesammelt am 29.06.2019

2

Bürgeranliegen, Grünfläche Dreimühlen- / Ecke Reifenstuelstraße

3

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget (BSL) eingereicht durch eine d…

4

IsarLudwig 2020

1

Fraunhoferstr. 13, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage

Fraunhoferstr. 13 Neubau Tiefgarage Garage

2

Schwanthalerstraße 62, VORBESCHEID, Aufstockung des Sozialbürgerhauses

Schwanthalerstraße 62 Vorbescheid Aufstockung

3

Schillerstraße 32, Errichtung eines Außenaufzugs, eines Übergangs im 1. OG und einer Dachgaube, Nutzungsänderu…

Schillerstraße 32 Nutzungsänderung Erweiterung

4

Isartalstraße 38, Zusammenlegung zweier Wohnungen (1. OG links mit 2. OG links) mit Errichtung einer internen…

Isartalstraße 38

5

Waltherstraße 29, TEKTUR, RGB: Nutzungsänderung UG – DG; DG-Umbau; Erneuerung der Dächer über EG; Teilabbruch…

Waltherstraße 29 Umbau Nutzungsänderung TEKTUR

6

Goethestraße 7a, Nutzungsänderung: Shisha-Bar zu Wettbüro

Goethestraße 7a Nutzungsänderung

7

Dreimühlenstraße 16, RGB: DG-Ausbau mit Dachgauben und -terrasse sowie zweitem Fluchtweg, Errichtung von Balko…

Dreimühlenstraße 16 DG-Ausbau Anbau Balkon

8

Dreimühlenstraße 16, VGB: Dachstuhl-Ausbau, Errichtung einer Wohnung mit Dachgauben und -terrassen, Neuerricht…

Dreimühlenstraße 16 Terrasse

9

Klenzestraße 16, VGB: TEKTUR: Abbruch des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben, Umbau der Wohnungen in der…

Klenzestraße 16 Umbau Anbau TEKTUR

1

Vollzug der Baumschutzverordnung: Fraunhoferstr. 13, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage

Fraunhoferstr. 13 Neubau Tiefgarage Garage

2

Müllerstraße 11, Fällungsantrag für eine Esche

Müllerstraße 11

3

Klenzestraße 17, Fällung einer Birke

Klenzestraße 17

4

Vollzug der Baumschutzverordnung: Bavariaring 18, Dacherneuerung und -ausbau sowie Nutzungsänderung des DG (Bü…

Bavariaring 18 Nutzungsänderung Anbau

5

Fällungsantrag für eine Birke, Reifenstuelstr. 1

Reifenstuelstr. 1

1

Instandsetzung der Ludwigsbrücken, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung des Baureferates

1

Bürgeranliegen, Bauvorhaben Reichenbachstraße 51 (s. Vorbescheid TOP 2019.06 B 3.1.17)

Reichenbachstraße 51 Vorbescheid

2

Bürgeranliegen, Baum als Natur(stadt)-Denkmal

3

Bürgeranliegen, Grünfläche Dreimühlen- / Ecke Reifenstuelstraße

1

Entsorgung des Mülls (speziell Glas) von den Wertstoffinseln

2

Aufstellen von Mülleimern, Flaschenbehältern etc. von den Gastronomiebetreibern auf deren Freischankflächen bz…

3

Spätere Mahd der blühenden Isarauen als Bienenschutzmaßnahme Instandsetzung des Fußwegs entlang der Isar nach…

4

Information bezüglich der Einsätze des privaten Sicherheitsdienstes an der Isar

5

Fahrradstraße Schmellerstraße als Radl-Route zum Kulturzentrum Luise

1

Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Goethestraße 11 / Schwanthalerstraße 38

Schwanthalerstraße 38

2

Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Thalkirchner Straße 71

Thalkirchner Straße 71

3

Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Bavariaring 5

Bavariaring 5

4

Bitte der Bezirksinspektion um Prüfung des Beschlusses

Goethestraße 40

1

(E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München

1

Veranstaltung „Queer Outdoor Cafe" am 15.08.2019, Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz

2

Nachbarschaftsfest in der Thalkirchner Straße am 31.08.2019 (Ersatztermin am 07.09.2019)

3

Straßenfest des Schwulen Kommunikations- und Kulturzentrums e.V. (SUB) am 10.08.2019

1

Neue (Zwischen-) Haltestelle Buslinie 132 – Sachstandsmitteilung (Initiative: Rudolf Cermak)

2

Fahrradstellplätze am Zenettiplatz

Stellplätze

1

Antrag für eine Fahrradabstellfläche in der Thalkirchner Straße 88 (vertagt aus 05/19, 06/19)

Straße 88

2

Angebot des Konfliktmanagements von AKIM im Fall „Gans oder gar nicht“, Pestalozzistraße 8

Pestalozzistraße 8

1

Wegfall der Anwohnerparkplätze und Aufstellen der Haltverbotsschilder in der Corneliusstraße

Parkplätze

2

Bürgeranliegen, Ladeberechtigung für das Geschäft am Kapuzinerplatz 2

Kapuzinerplatz 2

3

Bürgeranliegen, Parkplätze in der Corneliusstraße 23

Corneliusstraße 23 Parkplätze

4

Bürgeranliegen, Glascontainer an der Theresienwiese

5

Bürgeranliegen, Geruchsbelästigung durch den Schlachthof

6

abgesetzt

7

Fensterläden am ehemaligen Veterinäramt, Thalkirchner Straße

8

Bürgeranliegen, Gefahrenstellen im Radverkehr, Glockenbachviertel

9

Bürgeranliegen, Ausweisung der Tumblingerstraße als Tempo-30-Zone

10

Bürgeranliegen, Regelmäßige Blockade des Radweges durch Belieferung der LIDL-Filiale in der Zweibrückenstraße

11

Bürgeranliegen, Radlsicherheit an der Baustelle Königshof

1

Stadtbezirksbudget: Bescheide

2

Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

3

Baulicher Emissions- und Lärmschutz für den Spielplatz Dreimühlenstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02303 der Bü…

4

Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Anwohner-Info / Beteili…

5

Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzungen ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf Mün…

Erhaltungssatzung

6

Erhaltungssatzungen weiterentwickeln; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15423

Erhaltungssatzung

7

Jour fixe des Kulturreferenten mit den Bezirksausschüssen - Protokoll der Sitzung

8

(U)

1

Baumaßnahmen der Stadtwerke München

2

(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082

Umbau

3

(U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen

4

(U) Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring" Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße Antrag Nr. 08 - 14 / A 04619 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

5

(U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen

6

(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim

7

(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke

8

(U) Entwicklung Viehhofgelände Zenettistraße (südlich), Thalkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rose…

9

(U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludw…

10

(U) Gestaltung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer

11

Genehmigung Baumfällungsantrag, Museumsinsel 1

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Abdruck des Vorbescheides, Goethestraße 42: Abbruch zweier Bürogebäude / Neuerrichtung zweier Bürogebäude mit…

Goethestraße 42 Vorbescheid Tiefgarage Garage

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München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /…

1

Versammlungen unter freiem Himmel

2

Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund

3

Unveränderte Gaststättenfortführungen

Gaststätte

4

Verkehrsrechtliche Anordnungen

5

Erlaubnisbescheide

6

Umgestaltung der Einmündung Tumblinger Straße/Ruppertstraße angehen

7

Wildtiere bei Zirkusgastspielen auf der Theresienwiese

8

Verbesserung der Querung Thalkirchner Straße Höhe der Einmündungen Ehrengut-/Reifenstuelstraße

9

(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern E…

10

Verzicht auf den Verkauf alkoholischer Getränke ab 22 Uhr, BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00003

11

Parkpflegewerk Theresienwiese - Protokoll der Zwischenpräsentation am 11.06.2018

12

Beschilderung der E-Parkplätze am Glockenbach - Antwort des Kreisverwaltungsreferat

Parkplätze

13

Einfärbung dreier „Zebrastreifen“ in Regenbogenfarben anlässlich des 50. Jubiläumsjahr des Christopher Street…

14

Eilentscheidung zum Straßenfest „Team München Festival“ am 20.07.2019, Hans-Sachs-Straße / Ickstattstraße

15

(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

16

Rotfärbung Radweg Holzkirchner Bahnhof

17

(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse

18

Oktoberfest 2018, Schlussbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13615

19

Schlechter Zustand des Fahrradweges zwischen Kapuzinerstraße und Wittelsbacherbrücke, Antwortschreiben des Bau…

20

(U) Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 04983 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar

21

Wildtiere bei Zirkusgastspielen auf der Theresienwiese (Teil a + c)

22

Situation für Radfahrende an der Einmündung Corneliusstraße/Erhardtstraße im Zusammenhang mit der Verlegung de…

23

Fußgängerüberweg in der Auenstraße / Maximilianskirche, Zwischenstandsmeldung des KVR

24

Mülleimer und Hundekottütenspender am Goetheplatz

25

Zustimmung durch Eilentscheidung zum Straßenfest in der Reichenbachstraße am 27.07. und 28.07.2019

26

Pilotprojekt „Schnelle Radverbindungen für den Münchner Norden“; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14925

27

Sharing-Mobility – Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15209

28

Antwort auf Bürgeranliegen „Urbane Wildästhetik an der Isar“ (s. TOP 2019.06 C 5.5)

29

Grünfläche am Goetheplatz

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Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Bahnhofplatz 5 / Arnuflstraße 1

Arnuflstraße 1

31

Antwort auf Bürgeraniegen, Fußgängerüberweg Waltherstraße westlich Maistraße

1

Informationsschreiben – BA 01/19, Einhaltung der Anhörungsfrist

2

(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019

Vorbescheid