Sitzung - Dienstag, 24. September 2019, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 24. September 2019

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

85

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Fitnessparcours bzw. mobile Fitnessgeräte auf der Theresienwiese (Initiative: Benoît Blaser, Martin Scheuring)
1
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Projekt „Soziale Normen und Fremdkörper“
2
(E) Stadtbezirksbudget Atelierprojekt, Verein zur Förderung bildnerischer Ausdrucksformen Druck eines Programm…
3
(E) Stadtbezirksbudget GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Tag des offenen Denkmals am 08.09.2019…
1
Begrenzung der Miethöhe in Bayern
1
Unterrichtung zum aktuellen Stand laufender Projekte: - Pissoir am Holzplatz - Spielplatz Theresienwiese - Spi…
1
(E) Pflanzung von zwei Bäumen an der Kreuzung Isartal- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02296 der B…
1
Schwanthalerstraße 61 TEKTUR, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage
Schwanthalerstraße 61 T Neubau TEKTUR Tektur
2
Schwanthalerstraße 63 TEKTUR, Aufstockung des Gebäudes und Überbauung der Durchfahrt, Einbau eines Personenauf…
Schwanthalerstraße 63 T Aufstockung Anbau TEKTUR
3
Schwanthalerstraße 64 VORBESCHEID, Neubau des Gewerkschaftshauses mit Büro- und Konferenzbereich sowie einer T…
Schwanthalerstraße 64 V Vorbescheid Neubau Tiefgarage
4
Schwanthalerstraße 23-25 VORBESCHEID, Abbruch eines Bürogebäudes mit Schließung einer Baulücke durch Neubau ei…
Schwanthalerstraße 23-25 V Vorbescheid Neubau Tiefgarage
5
Reichenbachstraße 13 Nutzungsänderung eines Frühstücksraums als Erweiterung der Küche (EG), Erhöhung des Außen…
Reichenbachstraße 13 N Nutzungsänderung Erweiterung Terrasse
6
Auenstraße 118 Nutzungsänderung: Laden im Erdgeschoss zu Kindertageseinrichtung (Großtagespflege)
Auenstraße 118 N Nutzungsänderung Laden
7
Corneliusstraße 26 Nutzungsänderung im Souterrain / Zwischengebäude: Lagerräume zu Wohnung mit Erweiterung des…
Corneliusstraße 26 N Nutzungsänderung Erweiterung Fassade
8
Baaderstraße 13 Aufstockung der Balkonanlage für die Dachgeschosswohnung (Hofseite)
Baaderstraße 13 A Aufstockung Balkon Dachgeschoss
9
Schillerstraße 32 Schließen von Brandwandöffnungen und Nutzungsänderung Teilfläche Café (Landwehrstraße
Schillerstraße 32 Nutzungsänderung Café
10
Klenzestraße 16 (Vordergebäude) TEKTUR, Abbruch des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben, Umbau der Wohnung…
Klenzestraße 16 Umbau Anbau TEKTUR
11
Lindwurmstraße 1 Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage
Lindwurmstraße 1 N Neubau Tiefgarage Garage
1
Fällungsantrag Landwehrstraße 7
Landwehrstraße 7
2
Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Ruppertstraße 19 (vertagt aus der Sitzung am 27.08…
Ruppertstraße 19
3
Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Schwanthalerstraße 64 (s. TOP B 3.1.3)
Schwanthalerstraße 64
1
Vorstellung der Umgestaltung an der Ludwigsbrücke - Trambahnanlagen
2
Bebauungsplan mit Grünordnung für die Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayerstraße (nördlich), Mittererstraße (ös…
Bebauungsplan
1
Fahrradstraße Schmellerstraße als Radl-Route zum Kulturzentrum Luise
2
Fitnessparcours bzw. mobile Fitnessgeräte auf der Theresienwiese
1
Goethestraße 15, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
Goethestraße 15 Erweiterung
2
Waltherstraße 16, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche
Waltherstraße 16 Erweiterung
1
Fahrbahnsanierung der Paul-Heyse-Unterführung, Ostseite, im März 2020
Sanierung
2
Verkehrsrechtliche Anordnung: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Herzog-Hein…
3
Erinnerungsverfahren, Rückbau des Großsteinpflasters in der Tumblingerstraße
Rückbau
4
Austausch von Lichtsignalanlagen am Georg-Hirth-Platz
1
Gefahrenstellen im Radverkehr, Pflasterung im Glockenbachviertel (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2019)
2
Bürgeranliegen, Ausweisung der Tumblingerstraße als Tempo-30-Zone (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2019)
3
Bürgeranliegen, Straßenfeste am Holzplatz
4
Bürgeranliegen, Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Pestalozzi-, Holz- und Westermühlstraße
5
Bürgeranliegen, Erhöhung der Preise für Bewohnerparkplätze
Parkplätze
6
Schutzmaßnahmen für die Weideninsel in der Isar (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
7
Maßnahmen zur Freihaltung des öffentlichen Wegs zwischen Kohl- und Corneliusstraße am Europäischen Patentamt N…
8
Bürgeranliegen, Reaktion der Induktionsschleife an der Kreuzung Corneliusstraße / Gärtnerplatz auf Fahrradfahr…
9
Bürgeranliegen, Be- und Entladen in der Fraunhoferstraße (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
Laden
10
Bürgeranliegen, abgestellte E-Roller in der Reichenbachstraße (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
11
Bürgeranliegen, Ampelregelung für Rechtsabbieger vom Kapuzinerplatz in die Häberlstraße
12
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Gärtnerplatz
13
Bürgeranliegen, Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Thalkirchner Straße
1
Kommunalwahlen 2020 - Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
1
Besprechung des Stadtbezirksbudgets
1
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3
(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen…
4
Schreiben des BA 20 Hadern, Nachhaltigkeit von Kleidung bei Sportvereinen
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2
Nach der Stadtratsentscheidung - Zweibrückenstraße jetzt umbauen
Umbau
3
(U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludw…
4
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
5
(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
6
Vorbescheid für das Objekt Auenstraße 11
Auenstraße 11 Vorbescheid
7
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
8
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Ste…
9
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
1
Versammlungen unter freiem Himmel
2
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3
Unveränderte Gaststättenfortführungen
Gaststätte
4
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5
Erlaubnisbescheide
6
Vandalismus zwischen Balde- und Roecklplatz, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00600 der Bürgerversammlung am 08.11.2018…
7
BA-Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15483 „Standorte für die Strandveransta…
8
Stellungnahme des BA 6 Sendling zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06590 Spätere Mahd der blühenden Isarauen als Bien…
9
Vorstellen des Konzepts "Elektro-Roller" und Einbeziehen der Bezirksausschüsse bei den Stellplätzen
Stellplätze
10
Platz und Sicherheit für Fußgänger auf Münchens Gehwegen (vertagt aus 05/19)
11
Zustimmung durch Eilentscheidung zum aktualisierten Plan Gärtnerplatzfest
12
Ecke Müllerstraße/Fraunhoferstraße - Ampelschaltung neu organisieren
13
Verkürzung der Anstrahlungszeiten öffentlicher Gebäude zum Schutz der Artenvielfalt
14
(U) Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 04983 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
15
Öffnung Glockenbach; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15037
16
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli
Parkplätze
17
Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung in der Goethestraße
18
(U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
19
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
Tiefgarage Garage
20
Zustimmung durch Eilentscheidung zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen zu den Lade- und Lieferbereichen im Um…
21
Ausnahmezulassung für den Einsatz von Müllsammelfahrzeugen
22
Vergabeermächtigung – Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten, Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“, Si…
23
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…
24
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze
1
Infoschreiben – „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
2
Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier