Sitzung - Dienstag, 24. November 2009, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 24. November 2009

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

74

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Einführung einer "schwarzen Liste" für Institutionen, die keine Zuwendungen aus Budgetmitteln mehr erhalten so…
2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste: Brief an den BGH zum Urteil VIII ZR…
1
Förderverein Freunde der Grundschule Klenzestraße e.V., Budgetantrag
2
BA-eigene Veranstaltung "Alt und Jung - Grenzenlos" , Anfang 2010
3
BA-eigene Veranstaltung "Kindertheater 2010", Anfang 2010
4
BA-eigene Veranstaltung "Seniorentag im ASZ Isarvorstadt"
1
Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14/B 01499 des BA 12
2
Aufstellung eines Spritzenautomaten am Goetheplatz
1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Budget, Veranstaltungsberichte - Kirchenkonzert
3
Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekan…
4
Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat, Änderungssatzung
5
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Andreas
6
Brief vom Seniorenbeirat des Stadtberzikes 2, Herrn Theo Kempf, an die Senioren im Stadtbezirk 2 (s. TOP A 5 aus der Sitzung
7
Abgeshlossenheitsbescheinigungen; Schreiben der Geschäftsstelle an D-II-BA (Inhalt: Informationen über Abgesch…
8
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
1
Parkscheinautomat an der Schwanthaler Schule und Beseitigung von Stadtgrün Frau Bidjanbeg berichtete in der Sitzung
2
Vorabinformation: Atelier Theresia und Isar-Krokodile
3
Soz.-Päd. Lernhilfe: Herr Thomas Löffler wurde tel. ein abschlägiger Bescheid auf Übernahme der Mietkosten mit…
4
Berichte des Beauftragten
1
Änderung des Parklizenzgebietes Lindwurmstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 2
2
Baustelle in der Auenstraße 80 Wegfall von drei Parkplätzen zur Verlängerung der Linksabbiegerspur und Verbesserung des Verkehrsflusses (Bürgeranliegen von Herrn Tokar aus der Sitzung
Auenstraße 80 W Parkplätze
1
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Alter Südfriedhof, Waltherstraße 31, vertagt aus der Sitzung
Waltherstraße 31
1
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antr.-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10
1
Zenettistraße 21, Teilabbruch Großvieh-Auftriebshalle, Umbau, Fassaden- und Nutzungsänderung sowie Trennung de…
Zenettistraße 21 Umbau Nutzungsänderung Fassade
2
Ringseisstraße 1, Sanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit Erneurung des Dachstuhls, DG-Ausba…
Ringseisstraße 1 Neubau DG-Ausbau Sanierung
3
Klenzestraße 22, Nutzungsänderung im Erdgeschoss mit baulicher Änderung - Ladenwohnung zu Ladengeschäft
Klenzestraße 22 Nutzungsänderung Laden Ladengeschäft
4
Nußbaumstraße 10, Dachausbau
Nußbaumstraße 10 Dachausbau
5
Schillerstraße 34, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Lokal - Vorbescheid
Schillerstraße 34 Vorbescheid Aufstockung
6
Bahnhofplatz 1, Nutzungsänderung: Einbau eines Supermarktes mit Backshp im Erd- und Untergeschoss, Erweiterung…
Bahnhofplatz 1 Nutzungsänderung Erweiterung Restaurant
7
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 und vorhabenbezogen…
Bebauungsplan
8
Arnulfstraße 3, Nutzungsänderung: Wartehalle zu Spielothek
Arnulfstraße 3 Nutzungsänderung
9
Baaderstraße 34, Umbau der Werkstatt zu Atelier mit Werkstatt, Erneuerung der Treppen, Errichtung eines Erkers…
Baaderstraße 34 Umbau Aufstockung
10
Müllerstraße 7, bauliche Trennung des Turms HKW Müllerstraße 7 von den anschließenden Gebäuden zum Zwecke der…
Corneliusstraße 4
11
Bayerstraße 7, Nutzungsänderung, Umbau und Neueinrichtung eines KFC-Restaurants
Bayerstraße 7 Umbau Nutzungsänderung Restaurant
12
Mozartstr. 21, Nutzungsänderung und Umbau einer Klinik in ein Wohngebäude (12 WE) incl. Tiefgarage (12 Stpl.)
Mozartstr. 21 Umbau Nutzungsänderung Tiefgarage
13
Bauvorhaben Schmellerstr. 15, Wohnungszusammenlegung, Nutzungsänderung und Errichtung einer Wand im EG des Rüc…
Schmellerstr. 15 Nutzungsänderung
1
Mozartstr. 21, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 09-26126
Mozartstr. 21
2
Baumfällung Erhardtstraße 27; vertagt aus der Sitzung
Erhardtstraße 27
1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände…
4
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Waltherstraße 7 a
Waltherstraße 7 a
5
Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis - Fortschreibun…
Praxis
6
Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße, E…
7
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Fassade
9
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
11
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitaauschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung
1
Pflanzkübel im Freischankbereich - Ungleichbehandlung Bürgeranliegen aus der Sitzung
1
Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in öffe…
2
Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus Sperrung der Zufahrtsstraßen zum Bavariaring…
3
Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Wartezone für Fahrradrikschas beim Oktober…
4
Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.09, Initiative Herr Prof. Martin Ruckert: Gegen eine schleichende Ausweitung…
1
Standortgenehigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Glockenbachviertel; vertagt aus der Sitzung
2
(E) Verstärkung der Kontrollen im Parklizenzgebiet "Dreimühlenviertel" Empfehlung Nr. 08-14 / E 00284 der Bürg…
3
(E) In zweiter Reihe parkende Lkw`s rund um den Gärtnerplatz (Ziff
1
Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Rumfordstraße 18
Rumfordstraße 18
2
Genehmigung einer Freischankfläche Hans-Sachs-Straße 12
Hans-Sachs-Straße 12
3
Mobiler Fahrradständer, Schillerstraße 5
Schillerstraße 5
1
Tollwood: Straßenverbreiterung für Leitungen, Ersatzareal am Kinderspielplatz als Kunsteisbahn mit Eisbildhaue…
1
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1
2
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Halteverbotsantrag für Filmaufnahmen in der Buttermelcher-/Klenz…
3
Versammlungen unter freiem Himmel: 4
4
Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt "Free Art" am 23.10.2009 am Gärtnerplatz
5
Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Phy Quy Asia Bistro, Bayerstraße 101 - SB Back & Coffee Shop, Häberls…
Geyerstraße 52 Gaststätte
6
Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR: - Einrichtung eines allgemeinen Behinderteparkplatzes in der Corneliusst…
St.-Pauls-Platz 11
7
Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Fuß- und Radwegbrücken in München
8
Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen anlässlich einer sich fortbewegenden Versammlung "Selbstbestimmung und…
9
Straßenbenennungen im Stadtbezirk 2; Schreiben des Kommunalreferates
10
Information des Baureferates: Winterdienst 2009/2010
1
Die UA-Protokolle müssen am Montag vor der BA-Sitzungswoche (um 9:00 Uhr) in der Geschäftsstelle vorliegen!
2
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse PLENUMSBESCHLUSS