Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; ...und zur investiven Konsolidierung im Bild…

=== 20-26 _ V 18153_BA_03_BA-Vorlage_Medwagen_MW_gUG.pdf === Datum: 07.10.2025 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92626 HA II/BA AZ: 0262.0-3-0624 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 3 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Medwagen MW gUG für die Maßnahme: „Workshops zur Stärkung von Gesundheitsdaten, digitalen Tools und Diensten im Laufe digitaler Tranformation des Gesundheitswesens vom 01.11.. - 31.12.2025“ Beschluss des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes vom 11.11.2025 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 18153 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 26.09.2025, hier eingegangen am 17.09.2025, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 2.100,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Grundsätzlich wird der angemessene Einsatz von Eigenmitteln erwartet (Richtwert mindestens 25% der im Antrag angegebenen Kosten, Ziffer 8.1 der Stadtbezirksbudget-Richtlinien). Beim vorliegenden Antrag können für die Maßnahme lediglich Eigenmittel i.H.v. 250,00 (= 10,63 %) zur Verfügung gestellt werden. Hierfür liegt eine Begründung bei. Auf der Kostenstelle 10300003 stehen am 07.10.2025 für das Haushaltsjahr 2025 0;00 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2025 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 3 in 2025 aktuell noch insgesamt 28.622,23 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 3 Frau Dr. Svenja Jarchow-Pongratz  === B 03_VG 11.11.2025 oeff. 2. 2..pdf === Datum: 20.11.2025 Telefon: 089 - 233-21333 Telefax: Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Medwagen MW gUG Workshops zur Stärkung von Gesundheitsdaten, digitalen Tools und Diensten im Laufe digitaler Tranformation des Gesundheitswesens vom 01.11.. - 31.12.2025 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0624 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18153 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 03 - Maxvorstadt vom 11. November 2025 Der Bezirksausschuss ☐ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☐ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☐ schriftlich ☐ gar nicht ☐ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. (Sitzungsleiterin/Sitzungsleiter) Seite 1 von 1