Sitzung - Dienstag, 26. Mai 2020, 19:30 Uhr

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Bürgeranliegen vom 19.05.2020, Sofortmaßnahmen für Rad- und Fußgängerverkehr

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Bürgeranliegen vom 19.05.2020, Sofortmaßnahmen für Rad- und Fußgängerverkehr

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Bürgeranliegen vom 19.02.2020, Verkehrssituation in der Theresienstraße

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Bürgeranliegen vom 27.02.2020, Rückbau der Fahrradstellplätze Kardinal-Döpfner-Straße 8

Kardinal-Döpfner-Straße 8 Rückbau Stellplätze

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Bürgeranliegen vom 11.03.2020, Bitte um Unterstützung in einer Mietsache Maxvorstadt

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Bürgeranliegen vom 10.03.2020, Obdachlose Karlstraße 49

Karlstraße 49

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Bürgeranliegen vom 11.05.2020, Beschädigungen durch Skater am Franziskusbrunnen

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Bürgeranliegen vom 14.05.2020, Baustelle Nymphenburger Straße zw. Hausnr. 62 und 70

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Bürgeranliegen vom 12.05.2020, Probleme mit Obdachlosen

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Parkplätze an der Lothstraße, Straßenschäden Antwortschreiben Baureferat auf Bürgeranliegen, s. TOP A 5.2.1/02…

Parkplätze

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Kreuzung Maßmann-/Dachauer Straße Antwortschreiben der Polizeiinspektion 42

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Begrünung der Maxvorstadt, Situation nördliches Bahnhofsviertel Antwortschreiben des Baureferats Gartenbau

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Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerwege in der Luisenstraße zwischen dem Königsplatz und der Karlstraße

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Überprüfung der Parksituation im Marsfeld zum Zweiten

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Maxvorstadt plastikfrei - Laden in der Türkenstraße erzeugt weiterhin täglich einen wahnsinnigen Plastikberg

Laden

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Verlotterung des Grundstücks am ehemaligen Gesundheitsamt

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Radroute Olympiapark Maxvorstadt Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04250

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Dachauer Straße, Verschmutzung, nächtliche Ruhestörung, Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, Antwortschreiben von AKIM

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Südliche Georgenstraße - Entfernung der alten Markierungen auf dem Gehweg

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Was ist der Stand bezgl. der Zwischennutzung des Anwesens in der Dachauer Straße 90/Gesundheitshaus

Straße 90

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Biologische Vielfalt im Stadtviertel stärken! Insektenfreundliche Bepflanzung in den Blumenbeeten vor dem Inne…

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E-Ladesäule in der Seidlstraße

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Einführung Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h - Nachfrage

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Neben den Sitzbänken auf dem Geschwister-Scholl-Platz und dem Prof.-Huber-Platz soll eine ausreichende Anzahl…

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Abfalleimer mit Aschenbecher an der Kreuzung Brienner Straße/Augustenstraße, vor Hausnummer 47, aufstellen

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Nutzungsänderung auf dem Gelände des ehemaligen Postpalastes

Nutzungsänderung

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Neuaufteilung des Parkraums in der Gabelsbergerstraße

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Parkraummanagement Schönfeldviertel, Antwortschreiben zu weitergeleitetem Bürgeranliegen TOP A 5.2.2 02/2020

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Spielregeln für E-Scooter als U-Bahn-Werbung

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Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern! Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff…

Erhaltungssatzung

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Apple möge dazu beitragen, dass die Wohnungskrise in der Maxvorstadt sich nicht verstärkt!

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Keine Kommerzialisierung öffentlicher Grünanlagen

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Der BA 3 bittet die MVG an der Haltestelle "Schellingstraße" der Buslinie 154 die Bandansage im Bus "Schelling…

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Frühjahrsputz: Befreiung des öffentlichen Raumes von Schrotträdern

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Die Landeshauptstadt München wird gebeten, dem Katholischen Männerfürsorgeverein e.V. (KMFV) für das Haus an d…

Gabelsbergerstraße 72 e

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Stadteinwärts Fahrradampel auf der Ludwigstraße, Kreuzung Theresienstraße

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Behindertenparkplätze vor dem Wittelsbacherplatz

Parkplätze

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Sozialcharta Dawonia (ehemals GBW) bei Zweckentfremdung durch Abbruch einbeziehen

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Bauvorhaben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Bauvorhaben

Türkenstraße 15

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Ausnahmezulassung gem. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), Fernkältemaßnahme LOS 2; Schönfeldstraße/Ka…

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LBK Listen Bauvorhaben: 9., 10., 11., 12., 13., 14., 15., 16, 17., 18, 19., 20.KW

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WEB Listen der LBK: 8., 9., 16., 17., 18., 19., 20. KW

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entfällt, s. TOP B 5.6

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entfällt, s. TOP B 5.6

5

entfällt, s. TOP B 5.6

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Fürstenstraße 11, Neubau eines Bürogebäudes - TEKTUR

Fürstenstraße 11 Neubau TEKTUR Tektur

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Augustenstraße 103 bis 105, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Seitenflügel, Erweitrung und Umbau des…

Augustenstraße 103 b Neubau Umbau Wohn- und Geschäftshaus

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Veterinärstraße 13, zwei Lebkuchenbäume

Veterinärstraße 13

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Fürstenstraße 7, Abbruch eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage, Umbau Zugang Rükgebäude, Baugeneh…

Fürstenstraße 7 Baugenehmigung Umbau Wohnhaus

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Fällgenehmigung Zirkus-Krone-Straße 7

Zirkus-Krone-Straße 7

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(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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Abschluss der Baumaßnahme Türkenstraße 9, Wiederherstellung des Gehweges etc

Türkenstraße 9

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Zustimmung durch Eilentscheidung zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für das Vorhaben: Bauliche Änderung des Bahnhofes Mün chen Hbf (Bahnhof Nr

Rückbau

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Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Bauvorhaben

Türkenstraße 15 Neubau Nutzungsänderung Dachgeschossausbau

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Informationsschreiben Erfassung und aktualisierung naturschutzrelevan…

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung, Linprunstraße 58

Linprunstraße 58

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung, Gabelsbergerstraße 48 a- 48 f

Gabelsbergerstraße 48 a- 48 f

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH), Be…

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…

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Tag des offenen Denkmals

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Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 23.02.2020 Parken auf Geh- und Radwegen verstärkt kontrollieren und mit dem n…

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Antrag CSU vom 31.03.2020 Verkehrszeichen „Rechts abbiegen für Radfahrer frei“ auf Schleißheimer Straße Kreuzu…

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Antrag SPD vom 26.04.2020 Aufhebung der baustellenbedingten Verkehrsführung in der Sand- und Linprunstraße

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Antrag SPD vom 26.04.2020 Instandsetzung von Fußwegen, Treppen und Rampen im Kunstareal

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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2020 Physical Distancing

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Antrag SPD vom 08.05.2020 Anhörung zu den geänderten Plänen für die IAA

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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2020 Rücknahme der Zustimmung des BA-Vorsitzenden zur Veranstaltung des…

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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2020 Vorstellung der Pläne zu „Open Spaces für die IAA ab 2021 in Münch…

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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2020 Widerspruch gegen den Beschluss des Münchner Stadtrates am 29.04.2…

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Anhörung zum MVG-Leistungsprogramm 2021

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(E) Stationärer "Blitzer" im Altstadtringtunnel

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(E) Trambahnhaltestelle Lothstraße: Ampelschaltung ändern

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(E) Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße

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Austausch von Lichtsignalanlagen: Barer-/Karlstraße

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Baureferat, Beschlussvorlage Zieblandstraße – Querungshilfe zwischen Teng- und Luisenstraße

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Austausch von Lichtsignalanlagen Karl-/Seidlstraße

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(E) Häufigere Geschwindigkeitsmessungen auf der Ludwigstraße

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Arbeitsbedingungen der sogenannten "Juicer" der E-Scooter - gegen die Schaffung eines neuen Dienstleistungspre…

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(E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03117…

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(E) Baumpflanzungen zur Verbesserung des Mikroklimas Empfehlung Nr. 14-20 / E 03110 der Bürgerversammlung des…

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(E) Etablierung eines Wochenmarktes und Foodtrucks auf dem Rudi-Hierl-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03121 der…

4

(E) Aufstellen von großen Müllcontainern an den Trambahnhaltestellen in der Dachauer Straße Empfehlung Nr. 14…

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entfällt, s. TOP C 3.13

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Kino Open Air, Königsplatz, 08.06. bis 16.06.2020

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Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung zu einer Beschlussvorlage Sommer in der Stadt, Konzeptvorstellung…

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(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl

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Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen

Parkplätze

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(U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgeh…

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(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen

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Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung Nächtliche Bauarbeiten an den Straßenbahngleisen in der B…

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Stadtwerke MVG Information zu Straßenunterhaltsarbeiten entlang der Trambahnschienen in der Barer Straße

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Parklizenzbereich Schönfeldviertel: Änderung der Regelungen zum Parken in der Kaulbachstraße

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(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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Aufstellung von Dialogdisplays in der Türkenstraße Höhe Hausnummer 68

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Baumaßnahmen der Stadtwerke

Karlstraße 38

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Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung in Grünanlage: Lenbachplatz 6

Lenbachplatz 6

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Arbeiten im Straßenraum

Schellingstraße 16-28

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Veranstaltung „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2020 Eilentscheidung des Vorsitzenden

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Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe Alter Südlicher und Alter Nördlicher Friedhof, Bestrei…

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Verkehrsrechtliche Anordnungen Dachauer Straße 90, Sonderparkplätze werden aufgenhoben

Straße 90 Parkplätze

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Planfeststellungsverfahren Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofs; gesamtstädtische Stellungnahm…

Rückbau

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(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Sitzungsvorlage Nr. 28-26 / V 00232

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Ausnahmezulassung gem. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), Fernkältemaßnahme LOS 2; Schönfeldstraße/Ka…

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Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Schwindschule e.V. Lernförderung und Hausaufgabenbetreuung

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(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl

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(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021 8.316,00€; Az. 0262.0…

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Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen Gertrud-Bäumer-Straße 19 und Dachauer Straße 98, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 00061 Eilentscheidung der Vorsitzenden

nd Dachauer Straße 98

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(E) Stadtbezirksbudget MIR e.V. Veranstaltung „Wer war Lenin?“ am 22.04.2020 1.000,00 €, AZ: 0262.0-03-0300

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Peace Damage" Peace Damage - Phase I von Mai bis Juli 2020 5.375,50 € / Az…

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(E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur A.PPLAUS Kinder- und Jugendkultur-Area

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Änderung der Bezirksausschusssatzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksaus- schüsse der Landeshauptstadt…

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Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026

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Stadtkämmerei, Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

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Durchführung von Bürgersprechstunden

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Weitere Verwendung des Umlaufordners in Corona-Zeiten