Sitzung - Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr

1

Grüne Welle für Radfahrende in der Blutenburg-/Karlstraße, Bürgeranliegen

2

Haltverbote wegen Baustelle Schellingstraße 57 Bürgeranliegen

Schellingstraße 57 B

3

Durchgangsverkehr in der Zieblandstraße Bürgeranliegen

4

Fortbestand der Pop-Up-Radwege in der Theresien- und Gabelsbergerstraße Bürgeranliegen

5

Erhaltungssatzung Josephsplatz, Bürgeranliegen

Erhaltungssatzung

6

Georg-Elser-Platz: Maßnahmen gegen Abstellen von Rollern und Fahrrädern; Institutionen in der Maxvorstadt laut Eigenwerbung in „Schwabing“, Bürgeranliegen

7

Zeitlich befristete Lieferzone für Netto-Markt in der Hiltenspergerstraße Bürgeranliegen

8

Zustand des Alten Botanischen Gartens, Bürgeranliegen

9

Zwei-Richtungs-Radverkehr in der Gabelsbergerstraße Bürgeranliegen

10

Verbesserungen für Radverkehr Ecke Karlstraße/Dachauer Straße Bürgeranliegen

11

Schrotträder und Missachtung des Halteverbots im Steinickeweg Bürgeranliegen

12

„Fahrradstraße“ Tengstraße, Bürgeranliegen

13

Umbau Kreuzung Winzerer-/Schellingstraße und Winzerer-/Görresstraße Bürgeranliegen

Umbau

1

Zweckentfremdungen in der Maxvorstadt

2

Lärmbelästigung durch Gastronomie in der Türken- und Adalbertstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranlieg…

3

Ampelschaltung Stiglmaierplatz, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (TOP A 5.2.3/09 2020)

4

Digitale Bereitstellung von Planunterlagen

5

Freischankflächen auf Parkplätzen in der Schellingstraße Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.10/10 2020)

Parkplätze

6

Lärmbelästigung im Arnulfpark Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen (TOP A 5.2.1 07/2020)

7

Lärmterror an der Baustelle Nymphenburger Straße 64

Straße 64

8

Sicherheit für Fahrgäste und Radfahrer an der Übergangshaltestelle Brienner Straße verbessern

9

Instandsetzung von Fußwegen, Treppen und Rampen im Kunstareal

10

Grüne Infrastruktur (Dachbegrünung) fßr die Maxvorstadt

11

Aufstellung zusätzlicher Mülleimer auf dem Josephsplatz

12

Verkehrssituation Dachauer Straße/Sandstraße Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.7/08 2020)

13

Lärmbelästigung und exzessive Bestuhlung durch Bar in der Luisenstraße Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.2…

14

Jeder Baum zählt – Vorschläge für Baumpflanzungen in der Maxvorstadt: Kreittmayrstraße Antwort auf BA-Schreibe…

15

Fußgängersicherheit Baustelle Neureutherstraße 16 Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.3/10 2020)

Neureutherstraße 16 A

1

Antrag Grüne vom 02.11.2020 Reform der Stellplatzsatzung schnell umsetzen

1

Baulisten der LBK: 40., 41., 42., 43., 44. KW

2

WEB-Listen der LBK: 38., 39., 40., 41., 42. KW

3

Barer Straße 77 – TEKTUR, Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung VGB sowie Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefga…

Barer Straße 77 Neubau Umbau Nutzungsänderung

4

Arnulfstraße 62, Umbau des ehemaligen Paketzustellamts („Arnulfpost“) in einen Bürokomplex und ein Entwicklung…

Arnulfstraße 62 Umbau

5

Schnorrstraße 6, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Abbruch einer Garage

Schnorrstraße 6 Neubau Tiefgarage Garage

6

Schwindstraße 6, Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Aufstockung zur Errichtung von drei Wohne…

Schwindstraße 6 Aufstockung Sanierung Anbau

7

Gabelsbergerstraße 22 – TEKTUR, Umbau und Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheit

Gabelsbergerstraße 22 Umbau Aufstockung TEKTUR

8

Heßstraße 14 – TEKTUR, VGB: Aufstockung und Aufzugsanbau hofseitig, RGB: Neubau eines Studentenwohnheims und E…

Heßstraße 14 Neubau Aufstockung Anbau

9

Theresienstraße 21, Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu einer Wohnung (1. OG) sowie einer Büroeinheit zu 2 W…

Theresienstraße 21 Nutzungsänderung

1

Schnorrstraße 6, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Abbruch einer Garage

Schnorrstraße 6 Neubau Tiefgarage Garage

2

Heßstraße 14- TEKTUR

Heßstraße 14 TEKTUR Tektur

1

Akademiestraße 2: Fällung einer Säulenpappel, Veränderungen an drei Buchen

Akademiestraße 2

2

Adamstraße 4: Fällung eines Baumes

Adamstraße 4

3

Ludwigstraße 2: Fällung zweier Robinien

Ludwigstraße 2

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachsta…

Neubau

2

(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…

3

(U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Auf…

4

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

5

(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…

6

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwort auf Stadtratsanfrage von DIE LINKE „Wem gehört München? Türke…

Türkenstr. 52

1

Antrag SPD vom 16.10.2020 Maßnahmenpaket zur Beschleunigung der Buslinie 153 im Abschnitt Dachauer Straße – Ny…

2

Antrag SPD vom 02.11.2020 Unverzügliche Instandsetzung des Fußwegs vor Barer Straße 77

Fußweg 77

3

Antrag SPD, CSU und Grüne vom 23.10.2020 Verkehrsversuch Tempo 30 in der Schellingstraße

1

Austausch von Lichtsignalanlagen: Stiglmaierplatz

2

Zwei Kfz-Stellplätze vor dem Haupteingang der TUM in Fahrradstellplätze umwandeln

Stellplätze

3

Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller

1

Nachtspaziergang mit dem Baureferat am 26.01. oder 23.02.2021: Auswahl des Termins sowie der Wunschthemen und…

2

Augustenstraße 82: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

Augustenstraße 82

3

Fahrradstellplätze Ortstermin Alternativstellplätze BA-Antrags Nr. 14-20 / B 05789

Stellplätze

1

(E) Häufigere Geschwindigkeitsmessungen auf der Ludwigstraße

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Nordendstr. 6 c

3

Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten

Türkenstr. 26 Gaststätte

4

Ausnahmezulassung für den nächtlichen Betrieb von Baumaschinen im Rahmen der Trennung einer Wasserleitung ind…

Fürstenstr. 6 b

5

(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD

6

(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW

7

Eilentscheidungen der Vorsitzenden

Adalbertstraße 12 Baugenehmigung Erweiterung

8

Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten

Schellingstraße 57

9

Sperrung des Spielplatzes am Königsplatz ab 30.10.2020 zur Bekämpfung von Ratten

10

Radlroute Mailinger-/Lothstraße vervollständigen: Vormerkung zum Ortstermin am 12.10.2020

1

Antrag SPD und CSU vom 03.11.2020 Mehr Ressourcen für Kinder- und Kita-Aktions-Koffer

2

Antrag CSU vom 03.11.2020 Planung eines Bildungsbusses

3

Antrag Grüne vom 01.11.2020 Schulen in der Maxvorstadt im Corona-Winter unterstützen

1

Auslagerung der heilpädagogischen Tagesstätte und Professor-Otto-Speck-Schule an der Dachauer Str. 98 auf Fläc…

Infanteriestr. 25

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(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfn…

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Antrag Grüne vom 30.10.2020 Kultur unterstützen in Krisenzeiten

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mobile Produktionen" Theaterprojekt "Wer dich liest, sieht Menschen"

2

(E) Stadtbezirksbudget Init. „Hoflieferanten“ Projekt „Die Hoflieferanten“

1

Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen, Informationsschreiben des Oberbürger…

2

Umbesetzung in zwei Unterausschüssen