Sitzung - Dienstag, 12. Januar 2016, 19:30 Uhr

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Antworten der PI 12 auf die Fragen aus der Sitzung

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Allgemeine Wohnsituation in der Kardinal-Döpfner-Straße Schreiben einer Bürgerin

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Keine Kundgebungen von Pegida/Bagida mehr auf dem Königsplatz Schreiben eines Bürgers

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Bauvorhaben Türkenstraße 97 Schreiben eines Bürgers

Türkenstraße 97 S

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Fahrradspur in der Gabelsbergerstraße Schreibens eines Bürgers

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Partylärm durch Studenten der Hochschule für Fernsehen und Film Schreiben eines Bürgers

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Sanierung der Neureutherstraße Schreiben eines Bürgers

Sanierung

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Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes

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Baumpflanzungen in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße

3

Zwingende Aufstellung von Mülleimern vor gastronomischen Betrieben, die Getränke/Speisen zum mitnehmen anbiete…

4

Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt soll über den aktuellen Stand der Planungen zur U 9 unterrichtet und frühze…

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Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert,im gesamten Kunstareal, also dem Gebiet zwischen Karl-, Türken…

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Fertigstellung des „Norkauer Platzes“ und Erläuterungen zur ergänzenden Begrünung durch Kübelbepflanzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01397 des BA 3

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Benennung des Straßennamens Heßstraße

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Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50., 51. KW

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Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 47., 48. KW

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Rambergstraße 2, Errichtung eines neuen DG (10 WE), Errichtung eines Aufzuges, Teil- überdachung des offenen I…

Rambergstraße 2 Stellplätze

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Türkenstraße 97 Errichtung eines neuen DG (9 WWE), Errichtung eines Aufzuges, Tiefbau für einenTeil des Gruben…

Türkenstraße 97 E

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Amalienstraße 81 Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude vertagt aus der Sitzung

Amalienstraße 81 A Anbau

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Arcisstraße 53 Abbruch und Neuerrichtung Dach mit zwei WE - Vorbescheid

Arcisstraße 53 A Vorbescheid

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Schellingstraße 50 Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers

Schellingstraße 50 S Aufstockung Nutzungsänderung Sanierung

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Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid

Denisstraße 3 a Vorbescheid Neubau

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Görresstraße 31 Nutzungsänderung Gaststätte zu Büro, Anbau von Balkonen, Abbruch tragender Wände für neue Fens…

Görresstraße 31 N Nutzungsänderung Anbau Balkon

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Schleißheimer Straße 22 a Nutzungsänderung der EG-Einheit

Schleißheimer Straße 22 a Nutzungsänderung

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Heßstraße 46 a Vergrößerung dreier Dachgauben

Heßstraße 46 a

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Theresienstraße 71 a Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 – 8), Keller- gec…

Theresienstraße 71 a Neubau Garage

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Baureferat, Unterrichtung Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Görresstraße 2, eine Kastanie

Görresstraße 2

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Heßstraße 58, eine Hainbuche

Heßstraße 58

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Professor-Huber-Platz 1, eine Blaufichte

Professor-Huber-Platz 1

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Ablehnung einer beantragten Baumfällung Türkenstraße 101 – 101 a

Türkenstraße 101

2

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben

Maximiliansplatz 9 Vorbescheid Aufstockung Tiefgarage

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Unterrichtung Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung…

4

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 div. Mitglieder des Stadtrates

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Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe „Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher“, Antrag des BA 8

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Antrag der CSU im BA 3 vom 19.11.2015 Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz vertagt aus der Sitzung

2

Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal vertagt aus der Sitzung

3

Antrag der SPD im BA 3 vom 17.12.2015 Durchfahrtverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes

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Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3. Sta…

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(E) Die Steinpoller an der Kreuzung Blutenburg-/Maillingerstraße sollen unverzüglich wieder eingesetzt werden…

Blutenburgstraße 42

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(E) Beibehalten des Kopfsteinpflasters in der Nordendstraße (Nr. 1 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00…

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Beschluss des Kommunalausschusses

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Baumaßnahmen der Stadtwerke Theresienstraße 65, Fernwärme Enhuberstraße u. Steinickeweg, Fernwärmesanierung

Theresienstraße 65 Sanierung

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Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der geräte- und Ma…

3

Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage CarSharing in München; Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS), Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte und Masc…

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Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Eingeschränktes Haltverbot nach Zeichen 286 StVO in der…

Max-Joseph-Straße 5

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Verlängerung der Grünphase an div. Ampeln in München Beantwortung einer Bürgeranfrage an den BA 3, TOP A 5.2.8…

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Direktorium a)Anbringung einer Gedenktafel zu den Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPF Antrag Nr. 14-20 / A 01690 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2015

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Referat für Bildung und Sport, Anhörung Sprengeländerung im Bereich GS Türkenstraße – GS Schwind-/Zentnerstraß…

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Spielen in der Stadt, Anhörung Zusätzliche Einsatzorte der Münchner SommerSpielAktion 2016 in der Maxvorstadt

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Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte

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„Zaide“, Oper von Wolfgang Amadeus Mozart Adaption als Flüchtlingsoper im Veranstaltungssaal der „Alten Messe“…

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Schreiben 3. Bürgermeisterin an die Referate Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhal…

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Direktorium, Unterrichtung Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürger- ve…

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Direktorium, Anhörung Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbau- stelleneinrichtungen jeglicher Art U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrich- tungen jeglichert Art A“. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach

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Direktorium, Unterrichtung Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11 Milbertshofen-Amt Hart

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Direktorium, Anhörung Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen vertagt aus der Sitzung

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Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, Unterrichtung Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalt…

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Schaukasten Brienner-/Ecke Arcisstraße, Unterrichtung Schreiben des Kulturreferates

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Kommunalreferat, Unterrichtung Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3, Brienner Straße/Ecke Arciss…

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Kassenbericht zum 31.12.2015