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13.09.2016
Sitzung - Dienstag, 13. September 2016, 19:30 Uhr
Bezirksausschuss 03 - Maxvorstadt
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 13. September 2016
19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
74
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt
2
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt
3
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt
4
Schreiben einer Betriebsrätin aus der Maxvorstadt
5
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt
6
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt
7
Schreiben einer Bürgerin vom 06.08.2016 Anbringen einer Bodenmarkierung im Bereich der Trambahnhaltestelle Kar…
8
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt
Parkplätze
1
Die Leiterin der Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration berichtet über Erhaltungssatzungen i…
Erhaltungssatzung
1
Fassadenbegrünung am ehemaligen Heizkraftwerk in der Theresienstraße 36
Theresienstraße 36
Fassade
2
Der BA Maxvorstadt fordert die LH München auf, die Forderung nach Einrichtung eines Erhaltungssatzungsgebietes südlich der Görresstraße baldmöglichst umzusetzen und damit den Fordrungen des BA-Antrages
Erhaltungssatzung
3
Verbleib des Cafe Netzwerk in der Maxvorstadt
4
Unterstützung der Pfarrei St. Bonifaz durch eine Halbtagsstelle
5
Forderungen des Bürgergutachtens Kunstareal: Stand der Planungen beim "Boulevard Kunstareal"
6
Wahrnehmung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten
Erhaltungssatzung
7
entfällt
8
Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße Ergänzungsantrag zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01589
9
Kreisverwaltungsreferat,Antwortschreiben auf Anfrage eines Bürgers Lärmbelästigung durch Schwerlast- und Liefe…
10
Ausweichstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 ab Einmündung Gümbelstraße in die Blutenburgstr…
11
Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße
12
Referat für Arbeit und Wirtschaft Verlängerung der Stadtbuslinie 153 Antrag Nr. 14-20 7 B 02041 des BA 3
13
Anfrage an das Baureferat zu den Pflastersteinen am Josephsplatz
14
Referat für Bildung und Sport BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02362 des BA 3
15
Ausgleichszahlung für Bäume erhöhen
16
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes; es soll dafür Sorge getragen werden, dass für das Schachbrett Figuren vorha…
17
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
1
Antrag der CSU-Fraktion vom 28.08.2016 „Coffe-to-go-again“ Pilotprojekt der AWM in der Maxvorstadt
1
Liste der Bauvorhaben: 30., 31., 33., 34. KW
2
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
1
Brienner Straße 37 Schulbauoffensive – Neubau Mensa und Schulerweiterung mit Nutzungsänderung im EG Vorbeschei…
Luisenstraße 29
Vorbescheid
Neubau
Nutzungsänderung
1
Schellingstraße 34, eine Fichte
Schellingstraße 34
2
Schleißheimer Straße 40, eine Blaufichte
Schleißheimer Straße 40
3
Schleißheimer Straße 100, eine Zierkirsche
Schleißheimer Straße 100
4
Türkenstraße 32, drei Fichten
Türkenstraße 32
1
Referat für Stadtplanung und Bauordnung a)Gesamtfortschreibung des Regionalplans Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 6588
Bebauungsplan
2
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Baumfällung Kurfürstenstraße 11, Fällgenehm…
Kurfürstenstraße 11
3
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung
Milieuschutz
4
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Baumfällung Georgenstraße 63, Bescheid
Georgenstraße 63
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Neufassung
6
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung Arnulfstraße
1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2016 Verbesserung für den Radverkehr (1): breiterer Radweg für die Dachauer Straße vertagt aus der Sitzung
2
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2016 Verbesserung für den Radverkehr (3): Erstellung eines generellen Radkon…
3
Antrag der CSU-Fraktion vom 28.08.2016 Sicherheit im Alten Botanischen Garten
4
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2016 Hinweistafeln zur Erläuterung der Herkunft von Straßennamen
5
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016 Maßnahmen zum Schutz des Alten Nördlichen Friedhofs
1
Baureferat, Beschlussvorlage Programm barrierefreie Bushaltestellen (ÖPNV Offensive) – Schellingstraße, Haltes…
2
Baureferat, Beschlussvorlage Programm barrierefreie Bushltestellen (ÖPNV Offensive) -Schellingsstraße, Haltest…
3
Kreisverwaltungsreferat, Anhörungen Einrichtung einer Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Nymphenburger St…
1
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die…
Stellplätze
2
Hackerbrücke Nordseite, südlich der Litfaßsäule: Aufstellung eines Obstverkaufsstandes
3
Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten
Arcisstraße 17
1
Dachauer Straße 92, Genehmigung einer Freischankfläche
Dachauer Straße 92
2
Neureutherstraße 21, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Neureutherstraße 21
Erweiterung
1
München Marathon am 09.10.2016 und Trachtenlauf am 08.10.2016
1
Kreisverwaltungsreferat, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Barer Straße 56…
Behindertenparkplatz 56 a
2
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreis- verwaltungsreferat Antrag Nr. 14-20 / A 01290 div. Mitglieder des Stadtrates
3
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Eilentscheidungen
4
Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg Neuregelung des Verkehrs im Arnulfpark Kopie der Stellungnahme des BA…
5
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung Baustelleneinrichtung an der Marlene-Dietrich-Straße 47
Marlene-Dietrich-Straße 47
6
Stadtwerke München Informationen über Netzbaumaßnahmen
7
Baureferat Arnulfpark – Restherstellung Fahrbahndecken; Information über die geplante Bauabwicklung
8
Baumaßnahmen der Stadtwerke
Erzgießereistraße 14
9
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen a)Arbeiten im Straßenraum, Heßstraße 2 bis 8, Verlegen einer Fernwärmeleitung
Luisenstraße 4
1
Antrag Herr Auer vom 22.08.2016 Unterführung am Oskar-von-Miller-Ring als Kreativraum für Jugendliche nutzen s…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Frauenobdach KARLA 51 Anschaffung von Schulmaterial
1
Direktorium, Bezirksausschussangelegenheiten Abrechnung des Zuschusses aus dem BA-Budget an die Elterninitiati…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus Aufstellung und Bespielung der Utopia Toolbox
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wohlstandsbank" Kunstobjekt "Wohlstandsbank" Ende November/Dezemb…
1
Kulturreferat Kunstprojekt „Wohlstandsbank“, Förderung durch das Kulturreferat
2
Kulturreferat, Beschlussvorlage NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StRe Marian Offmann, und Richard Quaas
1
Ehrungsvorschläge Schreiben des Herrn Oberbürgermeister
2
Direktorium Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget…
3
Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Direktorium, Anhörung Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
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