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Bezirksausschuss 03 - Maxvorstadt
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13.12.2016
Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr
Bezirksausschuss 03 - Maxvorstadt
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 13. December 2016
19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
66
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Antworten auf die Fragen aus der Sitzung
1
Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk Bogenhausen
2
Anfrage einer Künstlervereinigung wegen eines Atelierhauses
3
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vm 15.11.2016 Wilder Parkplatz hinter Gabelsbergerstraße 47 und Du…
Gabelsbergerstraße 47 u
4
Schreiben zweier Bürgerinnen aus den Stadtbezirken Schwabing-Freimann und Maxvor- stadt
Türkenstraße 68
1
Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern
2
Baureferat, Antwortschreiben Befahren und Parken auf dem Josephsplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02918 des BA 3
3
Maßnahmen zum Schutz des Alten Nördlichen Friedhofs
4
Stand der Planungen für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark
5
Abrechnung der Sitzungsgelder professionalisieren
6
Baureferat, Antwortschreiben auf Anfrage des BA 3 zu Straßenbauarbeiten in der Neu- reutherstraße im Bereich T…
7
Verbesserung für den Radverkehr (1): breiterer Radweg für die Dachauer Straße
8
Kreisverwaltungsreferat Abdruck eines Antwortschreibens des KVR
1
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
TEKTUR
Tektur
1
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich),Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich), Ände- rung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Stuerzentrum vertagt aus der Sitzung
Bebauungsplan
2
Liste der Bauvorhaben: 44., 45., 46. KW
3
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 44., 45., 46., 47. KW
1
Gabelsbergerstraße 11-13, eine Flügelnuss
Gabelsbergerstraße 11-13
1
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Pappenheimstraße (westlich) zwischen Mars- platz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr
Bebauungsplan
2
Baureferat, Gartenbau Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflä- chen s…
3
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 05253 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 – 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020; Finanzierung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
5
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger- beteiligung
6
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Festsetz…
7
Baureferat Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünfächen
8
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Fällgenehmigung Josephsplatz 8, eine Birke
Josephsplatz 8
9
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Verlängerung von Haltestellen (Gruppe
10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a)Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 07360
11
Baureferat, Gartenbau Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grün- flächen…
12
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
1
Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Uni- und Museumsviertel
2
Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark
3
Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im BA 3
4
Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016 Ampel an der Theresienstraße Ecke Amalienstraße nachts ausschalten
5
Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016 Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Z…
6
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
7
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
Karlstraße 47
8
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
9
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
10
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
1
Baureferat Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Lichtsignalanlagenabbau
2
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnung Absolutes Haltverbot Schleißheimer Straße und Rottmannstraße
3
Baureferat, Anhörung Altstadtreing Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von…
Umbau
1
MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016 vertagt aus der Sitzung
2
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund a)Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister- Scholl- Platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstsraße 61 und Theresienstraße 41 vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016 (TOP C 2.2.2) Unterlagen liegen bereits vor
Straße 86
1
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungen
Hiltenspergerstraße 8
1
Baureferat Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon g…
2
Kreisverwaltungsreferat Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), zwei Zeitungsentnahmeger…
Prof.-Huber-Platz 2
3
Baureferat, Beschlussvorlage Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagenabbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874 Beschluss des Bauausschusses
Umbau
4
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neubau Hauptbahnhof München
Neubau
5
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Heßstraße 2 b
6
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch von Lichtsignalanlagen: Arnulf-/Hopfe…
7
Vollzug der Sondernutzungsrichtlinien der Landeshauptstadt München, Schreiben des Oberbürgermeisters zur Ableh…
Prof.-Huber-Platz 2
1
Sozialreferat, Haushaltsplan 2017, div. Beschlussvorlagen Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze; Zuschussnehmerdatei 2017; Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07226, 07237, 07218, 07291 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Sozialreferat Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkossten für die Pro- jekte des…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pinakothek der Moderne 3. Kunstareal-Fest
1
Kulturreferat Förderung des Projektes „Wohlstandsbank“, Fristverlängerung, Fördersumme
1
Stadtkämmerei, Beschlussvorlage Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 einschließlich Neufassung
2
Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“ Antrag des BA 15 Trudering-Riem, Nr. 14-20 / B 02859
3
Aufstellung eines Infokastens an der Barer Straße
4
Direktorium, Anhörung Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage vertagt aus der Sitzung
5
Ergebnis der Kassenprüfung 2015
6
Bürgerversammlung 2017: Versammlungslokal
7
Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2016 Internetzugang im Bürgerbüro und Plenarsitzungssaal des BA 3
8
Antrag der SPD im BA 3 vom 28.11.2016 Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
9
Örtlichkeit Kinder- und Bürgerfest 2017
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