Sitzung - Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr

1

Bürgeranliegen: Haltverbot in der Richard-Wagner-Straße

2

Bürgeranliegen: Beschilderung und Überwachung der Tempo-30-Zone in der Königinstraße

3

Bürgeranliegen: Beschwerde über Radfahrer und abgestellte Fahrräder in der Gabelsbergerstraße Ecke Luisenstraß…

1

Neugestaltung Platz der Opfer des Nationalsozialismus: Bericht von Herrn Florian Hochstätter, Baureferat H 15…

2

Anwohnertiefgarage Josephsplatz: Ergebnisse des Workshops zur Oberflächengestaltung Bericht von Herrn Michael Götschl und Kollegen, Baureferat - Ingenieurbau zur Vorbereitung der Einwohnerversammlung des BA (s. Protokoll der Sitzung

Tiefgarage Garage

1

N: BA (DIE GRÜNEN): Begrünung der Neureutherstraße

1

Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Tag des offenen Denkmals am 12.09.2010 (Vorschläge) vertagt aus der Sitzung 0…

2

Vollzug des BImSchG: Änderungsantrag Heizkraftwerk TU München iVm Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns…

3

Begrünung der Neureutherstraße

4

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde: Denkmaleigenschaft für das Anwesen Schel…

Schellingstraße 47

1

Amalienstr. 38: Errichtung eines Wintergartens mit Glasfassade und geneigtem, begrünten Dach als Erweiterung e…

Amalienstr. 38 Erweiterung TEKTUR Tektur

2

Augustenstraße 15 - 19, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 1. Tektur: Teilungen von Wohnungen und…

Augustenstraße 15 - 19 Neubau TEKTUR Tektur

1

Linprunstr. 53, eine Tanne

Linprunstr. 53

2

Barer Str. 11, eine Blutpflaume, eine Sommerlinde

Barer Str. 11

3

Heßstraße 61, eine zweistämmige Korkenzieherweide

Heßstraße 61

4

Zieblandstraße 45, eine Birke, zwei Ahornbäume

Zieblandstraße 45

1

Bürgerschreiben: Beschwerde über Beschilderung im Parklizenzgebiet

1

(E) Behindertengerechte Absenkung und Markierung des Fußgängerübergang Lothstraße Höhe Hausnummer 98 bzw. 100…

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Ph…

2

Parklizenzgebiet St.-Vinzenz-Viertel - Richtigstellung der Beschilderung

3

Kreisverwaltungsreferat: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 vertagt aus Sitzung 02/10

4

Kreisverwaltungsreferat: Abbau der Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße (Vorschlag des BA

5

Baureferat, Beschlussvorlage: Behindertengerechte Absenkung und Markierung des Fußgängerübergangs Lothstraße H…

6

Baureferat, Beschlussvorlage: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt E…

7

Kreisverwaltungsreferat Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der Heßstraße…

8

Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)

1

Antrag des Green City e.V.: Wanderbaumallee in der Schellingstraße ab dem 11.05.2010 (Stellungnahme)

2

Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Heßstr. 90

Heßstr. 90

3

Direktorium: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 Schwaing-Fr…

4

Anhörungsverfahren für Flohmarkt an der Erika-Mann-Str. am 08.05.2010

5

Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung auf dem Königsplatz am 10.05.2…

6

Kreisverwaltungsreferat: Entscheidungen über Freischankflächen - Steinheilstraße 10 - Barer Straße 61

Barer Straße 61

7

(E) Gestaltung des Platzes an der Rottmannstraße / Schleißheimer Straße (Antrag Nr

8

Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, -Schellingstraße 66 - 6…

Türkenstraße 66

9

Kreisverwaltungsreferat: Aufstellung eines Infopavillon in der Grünanlage Geschwister-Scholl-Platz am 03.05. u…

1

Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Barer Str. 80

Barer Str. 80 Erweiterung

2

Genehmigung einer Freischankfläche, Adalbertstraße 32

Adalbertstraße 32

3

N: Genehmigung einer Freischankfläche, Schellingstraße 54 (vertagt

Schellingstraße 54

1

Ökumenischer Kirchentag vom 12.05.2010 bis 16.05.2010 in München, Anhörung

1

Budgetantrag: Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98; 5-Finger-Selbstbehauptungskurs im Mai 20…

Straße 98

2

Budgetantrag: Antragsteller: Grundschule an der Blutenburgstraße Sozialkompetenztraining ab 03.03.2010 Höhe de…

1

Budgetantrag: Antragsteller: digitalanalog e.V. Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Somme…

2

Budgetantrag: Antragsteller: Theatergruppe "Triere" Projekt "Die Schwebe"

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnun: Bauvorhaben Königinstraße 25, Umbau und Erweiterung bzw. Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid; Antwortschreiben des PlanRef

Königinstraße 25 Vorbescheid Neubau Umbau

2

Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

3

Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

4

Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

5

Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

6

Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

7

Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

8

Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

9

Schreiben der LMU vom 22.02.2010: Ersatzpflanzungen auf dem Gelände der Tierärztlichen Fakultät

10

Bekanntgabe Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nach…

11

Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege: Denkmaleigenschaft des Gebäudes Kaulbachstr. 35

Kaulbachstr. 35

12

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

13

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Bekanntgabe im Ausschuss für Staplanung und Bauordnung

15

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

16

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

17

Referat für Gesundheit und Umwelt: Neubau Landeskriminalamt, Abschalten der Beleuchtung, Empfehlung Nr. 08-14…

Neubau

1

Kommunalreferat, Beschlussvorlage: "Die Umbenennung der ehemaligen Meiserstraße (jetzt Katharina-von-Bora-Straße) sol aufgehoben werden" Empfehlung Nr. 08-14 / E 00471 der Bürgerversammlung des BA 3

2

Kreisverwaltungsreferat, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

Stellplätze

3

Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage: Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold, Veranstaltungsabla…

4

Kreisverwaltungsreferat: "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am 02.03.2010. Eilentscheidung des Vorsitzenden

5

Kreisverwaltungsreferat, "Willkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Ma…

6

Öffnung der Nordseite der Gabelsbergerstraße (zwischen Türken- und Barer Straße) entgegen der Einbahnrichtung…

7

Öffnung der Südseite der Theresienstraße (zwischen Türken- und Arcisstraße) entgegen der Einbahnrichtung für R…

8

Überwachung des ruhenden Verkehrs im Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße" (aus der Sitzung 01/10); Rückmeld…

9

Google Street View; Antrag des BA 15 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01901)

10

Sandstraße 37-39; Anlieferungszone für neuen Penny

Sandstraße 37-39

11

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

12

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

13

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

14

Eilentscheidung des Vorsitzenden (18.03.2010): Anhörung zum Osterlammgrillen der Griechischen Gemeinde am 04.0…

15

Austausch Lichtzeichenanlage Augusten-/Theresienstraße: Eilentscheidung des Vorsitzenden

16

Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

17

Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

18

Baureferat; Gestaltung des Rottmannplatzes: Antwortschreiben auf eine Anfrage des BA 3

19

Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Schwerbehinderte im Bereich…

Kreittmayrstraße 31 a

20

5. Nachtrag - Anhörung Veranstaltung Cycling Days am 23.05.2010, 2. Anhörung der Regierung von Oberbayern Eile…

1

Sozialreferat: Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für alte Menschen in der Sozialregion München Mitte, Antwortschreiben

2

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

3

Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

4

Sozialreferat: Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die BAs

5

Budgetangelegenheiten: - Rückforderung von Zuwendungen vom Förderverein zur Erziehungshilfe e.V. (Fußballtore)

6

Prioritätenfestlegung und Bedarfszahlen der Stadtbezirke im ausbauprogramm von Krippen und Kindergartenplätzen

7

Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Tr…

8

Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010, für den Bereich "Förderung freier T…

1

Meldung ehrenamtlicher WahlhelferInnen

2

Änderung der Satzung für die BAs (z.K.)

3

Änderung der BA-Satzung: Bildung eines Ferienausschusses (Anhörung) vertagt aus der Sitzung 03/10

4

Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung, Schreiben des Oberbürgermeisters

5

Jungbürgerfeier am 25.04.2010 im Volkstheater: Sachstandsbericht

6

Ergebnis der Kassenprüfung