Sitzung - Dienstag, 11. Februar 2014, 19:30 Uhr

1

Beantwortung der Fragen aus der Sitzung

1

Schreiben eines Gartenbauunternehmens aus München

2

Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt

1

Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

1

Listen der Bauvorhaben: 52. KW 2013, 1., 2., 4. KW

2

Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 51., 52. KW 2013, 1. KW 2014

3

Erzgießereistraße 7 - 9, Schließen einer Baulücke und DG-Ausbau

Erzgießereistraße 7 - 9 DG-Ausbau

4

(E) Überprüfung der Hinter- und Innenhofgaragen bzw. -stellplätze auf Benutzbarkeit und Einhaltung des Stellpl…

Stellplätze Garage

5

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Bebauungsplan mit Grünordnung Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan

6

Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude – Vorbescheid (Linprunstr. 5/Sandstraße)

Linprunstr. 5 Vorbescheid Neubau

1

Gabelsbergerstraße 45, eine Robinie

Gabelsbergerstraße 45

2

Gabelsbergerstraße 47, eine Esche

Gabelsbergerstraße 47

3

Schellingstraße 33, eine Akazie

Schellingstraße 33

4

Schönfeldstraße 13, drei Spitzahorn

Schönfeldstraße 13

5

Barer Straße 29, eine Robinie

Barer Straße 29

1

Schreiben eines Gartenbauunternehmens aus München

1

Antrag von Herrn Hans-Stefan Selikovsky

2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3

1

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014

2

Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Optimierung der Stadtbuslinie 153 – Änderung des Linienweges und Inbet…

3

(E) Fahrradstraße als Ost-West-Querverbindung von der Ludwigstraße zum Josephsplatz (Ziffer 2 des Antrags) Emp…

4

(E) Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsituation in der Maxvorstadt, insbesondere im Bereich der Schule an…

5

(E) Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Gabelsberger- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 0…

1

Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse, Beschlussvorlagen Schellingstraße 16, neue Verkaufseinrich…

Schellingstraße 16

2

(E) Die durch das Baureferat auf der Baustelle Josephsplatz durchgeführten Lärmmessungen sollen umgehend kontr…

1

Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt

1

Antrag der SPD-Fraktion im BA 3

Lenbachplatz 5 - 6

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Mit dem Kopf schlage ich Nägel in den Boden" Theater "Mit dem Kopf sch…

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), Fällungsantrag vom 20.11.2013 auf dem Grundstück a)Loristraße 21

Zieblandstraße 18a - 20 G

2

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren fortentwicklung des Städtebaurechts („BauGB-Novelle 2013“) Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Energiekonzepte für neue Baugebiete

4

Abfallwirtschaftsbetrieb München, Antwort BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 Wertstoffmobil für die Maxvorstadt für Metalle, Elektrogeräte und Kunststoffe Antwortschreiben

5

entfällt

6

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Energiekonzepte für neue Baugebiete

7

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

8

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der LMU zwischen Veterinär- straße, Königinstraße und Englischem Garten Entwicklungscampus Königinstraße mit Neubau Nano-Institut LMU München

Neubau

9

Referat für Stadtplanung und Bauordnung Schreiben

Neubau Tiefgarage Garage

10

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Urbanes Gärtnern in München – Analyse und Grundsatzbeschluss Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

11

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt

1

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben

Baugenehmigung

2

Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schreiben

3

Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage Beschleunigung beschleunigen Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und der SPD

4

Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtdring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Beschluss des Bauausschusses

5

Baumaßnahmen der Stadtwerke

Ottostraße 21

6

Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Blutenburg…

7

Baurefert, Kunst im öffentlichen Raum Projekt „Camouflag“ ab dem 28.07.2014 für 40 Tage Eilentscheidung des Vo…

8

Baureferat, Beschlussvorlage Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos Die Anwohnergarage Joephsplatz als Chance Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 1989, 1994, 1997 und 1999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt

Garage

9

Schreiben des Vorsitzenden an das Kreisverwaltungsreferat

Luisenstraße 29

10

Schreiben eines Bürgers vom 12.01.2014 an das Polizeipräsidium München mit Abdruck an den BA 3 wegen nächtlich…

11

Baureferat, Antwortschreiben zu Fragen aus der Sitzung

1

Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schujahr 2013/2014 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

2

Referat für Bildung und Sport Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2013/2014 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

3

Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Schülere/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2013/20114, Stand 20.10.2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates

4

Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2013/2014 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtdrates

5

Sozialreferat, Beschlussvorlage Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Antrag Nr. 08-14 / A 04260 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und SPD

6

Kreisverwaltungsreferat Verkürzung der Öffnungszeiten für Spielhallen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05346

1

Direktorium, Unterrichtung Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Direktorium, Unterrichtung Wortmeldezettel für Bürgerversammlungen als ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Ver- fügung stellen Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses