(E) Wann werden endlich die unsäglichen Container am Elisabethplatz entfernt

=== 20-26 _ V 17753_V 17753 OE Container am Elisabethplatz BE.pdf === Telefon: 233 7 38583 Kommunalreferat Märkte München Wann werden endlich die unsäglichen Container am Elisabethplatz entfernt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 25.06.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17753 Beschluss des Bezirksausschusses des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 29.10.2025 Öffentliche Sitzung Anlass BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 25.06.2025 Inhalt Abbau des Interimsmarktes am Elisabethplatz Gesamtkosten/ Gesamterlöse --/ -- Entscheidungs- vorschlag Der BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West vom 25.06.2025 wird be- reits entsprochen; sie ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemein- deordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elisabethplatz, Interimsmarkt Ortsangabe 04. Stadtbezirk Schwabing West Telefon: 233 7 38583 Kommunalreferat Märkte München Wann werden endlich die unsäglichen Container am Elisabethplatz entfernt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 25.06.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17753 Anlage Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West vom 25.06.2025 Beschluss des Bezirksausschusses des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 29.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Anlass Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 - Schwabing West hat die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 abgegeben. Es wird beantragt, dass die „unsäglichen, häßlichen Container am Lisaplatz schleunigst entfernt werden“. Die Märkte München (MM) gehen davon aus, dass mit „Containern am Lisaplatz“ die Module des Interimsmarktes am Elisabethplatz gemeint sind. Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 GO in Verbindung mit der Märkte München Satzung und § 22 GeschO des Stadtrates zu den laufenden An- gelegenheiten zählt. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohner- versammlungssatzung i.V.m. § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung vom Bezirksausschuss behandelt werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat gegenüber der Verwal- tung empfehlenden Charakter. Seite 3 2. Sachstand Mit dem Abbau des Interimsmarktes wurde bereits Anfang diesen Jahres begonnen. Auf- grund der Komplexität und der Fülle an Maßnahmen wird dieser Rückbau einige Zeit in Anspruch nehmen und kann leider auch nicht beschleunigt werden. Insbesondere wur- den, nach Räumung durch die Händlerschaft, die Module von den Ver- und Entsorgungs- leitungen getrennt und die Leitungen anschließend rückgebaut. Für den Abtransport der einzelnen Module müssen jeweils Sondergenehmigungen für Schwertransporte beantragt werden. Die Module werden dann einzeln in der Nacht ab- transportiert. Der Rückbau soll im Herbst 2025 abgeschlossen sein. 3. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 25.06.2025 wird bereits entsprochen; sie ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. 4. Unterrichtung der Korreferentin und des Verwaltungsbeirats Der Korreferentin des Kommunalreferats, Frau Stadträtin Sibylle Stöhr, und der Verwal- tungsbeirätin, Frau Stadträtin Heike Kainz, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage zuge- leitet. II. Antrag des Referenten 1. Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02813 der Bürgerversamm- lung des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 25.06.2025 – laufende Angelegen- heit – wird Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 25.06.2025 wird bereits entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 25.06.2025 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeord- nung behandelt. Seite 4 III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West Die Vorsitzende Der Referent Gesa Tiedemann i.V. Dr. Christian Scharpf Bezirksausschussvorsitzende Berufsmäßiger Stadtrat Seite 5 IV. Wv. Kommunalreferat – MM-WL-P Kommunalreferat I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. II. An den Bezirksausschuss des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West das Direktorium – BA-Geschäftsstelle - Mitte D-II-V / Stadtratsprotokolle z.K. III. An das Direktorium – HA II/BA ☐ Der Beschluss des BA des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West kann vollzogen wer- den. (Bitte Kopie des Originals beifügen) ☐ Der Beschluss des BA des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West kann/soll aus rechtli- chen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden; ein Entscheidungsspielraum be- steht/besteht nicht (Begründung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellungnahme des Kommunalreferates bei) ☐ Der Beschluss des BA des 04. Stadtbezirkes - Schwabing West ist rechtswidrig (Be- gründung siehe Stellungnahme) Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfah- ren einzuholen (Bitte fügen Sie drei Abdrucke des Originals der Beschlussvorlage und eine Stellung- nahme des Kommunalreferates bei) Am ______________ Seite 6  === 20-26 _ V 17753_V 17753 OE Container am Elisabethplatz A.pdf === Anlage  === B 04_VG 29.10.2025 oeff. 2.2. 2..pdf === Datum: 05.11.2025 Telefon: 089 - 233-21334 Telefax: Email: bag-mitte.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Mitte An das Kommunalreferat (E) Wann werden endlich die unsäglichen Container am Elisabethplatz entfernt Wann werden endlich die unsäglichen Container am Elisabethplatz entfernt BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02831 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 25.06.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17753 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 04 - Schwabing West vom 29. Oktober 2025 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 02831_E 02831 Container Elisabethplatz entfernt.pdf ===