21. Oktober 202619:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Mittwoch, 21. Oktober 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

100

Tagesordnung

Soziales und Bildung

Gäste im Unterausschuss

1
Vertreter*innen der BIKU gGmbH zur Vorstellung des Projekts „Mädchen an den Ball“ (vgl. TOP B 2.2)

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Antrag CSU: Erst ermitteln, dann bewerten – Rückhalt für Polizei und Einsatzkräfte
2
Antrag Die Linke: Zukunftssicherungsprozess des Sozialreferats: Bericht über die Auswirkungen auf die sozialen…

Entscheidungen und Anhörungen

1
(E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e.V. "menschfrau!" - feministische Auseinandersetzung Jugendlicher mit den Alten Meistern
2
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH Mädchen an den Ball/Mädchenfußball in Schwabing-West
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. Feministische Stadtfühlung Feministische Stadtfühlung am 03.10.2026 4.090,00€; Az…
4
Terminvereinbarungen in Arztpraxen (Anhörung zum Beschlussentwurf)
5
Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht und Maßnahmenbeschluss 2026 (Anhörung zum Beschlussentwurf)

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

1
SprachBewegung e.V. für das Theater - ganzheitlich von Juni bis Juli 2026
2
Condrobs e.V. für die Therapeutische Reittherapie mit Substanzkonsument*innen

Sonstige Unterrichtungen

1
Jahresbericht 2025 der Ehe-, Familien- und Lebensberatung
2
Aktualisierung der Gesamtliste mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen un…
3
Förderung von "Mädchen an den Ball" (Stellungnahme eines Bürgers, vgl. TOP B 2.2)

Bauen und Wohnen

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innen: Status der Begrünung im Innenhof Schleißheimer Str./ Burgunder-/ Giselherstr.

Entscheidungen und Anhörungen

1
Schleißheimer Str. 278: Änderung und Nutzungsänderung einer bestehenden Klosteranlage in Wohnen -VORBESCHEID
Schleißheimer Str. 278 Vorbescheid Nutzungsänderung
2
Kurfürstenpl. 2: Nachverdichtung mit 17 Wohneinheiten (VGB: Dachaufstockung mit 5 WE, RGB: Dachneubau mit 1 WE…
Vorbescheid Neubau Aufstockung
3
Elisabethpl.: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2025-12221-22- Neustrukturierung der Gaststätte mit Biergarten; Gastraume…
Nordendstr. 37 Anbau Erweiterung Gaststätte
4
Ainmillerstr. 32a: Ausbau des Dachspitzes zu einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus und Umbau der Dachgauben…
Ainmillerstr. 32a Umbau Mehrfamilienhaus Terrasse
5
Kölner Pl. 1: Verlängerung der Geltungsdauer der befristeten Baugenehmigung auf unbestimmte Zeit: Haus 5.1 / E…
Baugenehmigung
6
Tengstr. 27: Abbruch und Neuerrichtung nicht bauzeitlicher Balkone
Tengstr. 27 Balkon
7
Georgenstr. 66: Aufstocken eines Bestandsgebäudes um ein Voll- und ein Dachgeschoss. Abbruch des bestehenden D…
Georgenstr. 66 Sanierung Anbau Balkon
8
Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Wohngebäudes mit Laden - und Gewerbeflächen und einer dreigeschossigen Tie…
Schleißheimer Str. 93 Neubau Tiefgarage Garage
9
Schleißheimer Str.: Neubau eines Hotels mit Laden und Gewerbeflächen und einer dreigeschossigen Tiefgarage
Neubau Tiefgarage Garage
10
Georgenstr. 66: Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (5NE) und Büro (1NE) im Erdgeschoss, Austausch der Fenster…
Georgenstr. 66 Nutzungsänderung Fassade
11
Adams-Lehmann-Str. 36: Nutzungsänderung von einer Praxis in eine Wohnung
Adams-Lehmann-Str. 36 Nutzungsänderung Praxis

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Leerstand des ehemaligen Altenheims St. Willibrord in der Hiltenspergerstraße 76 (Antwortschreiben des Sozialr…
Hiltenspergerstraße 76

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

1
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2027 (BAU-022) 1. Sachs…

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

1
Baulisten Erstantragsverfahren KW 33 bis KW 35 und Tekturen KW 33 bis KW 34 sowie Vorbescheide KW 34 bis KW 35
Vorbescheid TEKTUR Tektur

Sonstige Unterrichtungen

1
Rathaus Umschau: Wie ist der aktuelle Stand der Sanierung der Wohnheime für Auszubildende bei der München Klin…
Sanierung

Mobilität und Verkehr

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürgerin: Prüfung eines gesicherten Fußgängerüberwegs in der Destouchesstraße/ Erich-Kästner-Straße
2
Bürger: Gartenstraße als Einbahnstraße von West nach Ost
Garten
3
Bürgerin: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Bauerstraße 9
Bauerstraße 9 Stellplätze
4
Bürgerin: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Herzogstraße/ Ecke Belgradstraße
Stellplätze
5
Bürger: Verkehrsberuhigung Düsseldorfer Straße
6
Bürger: Gefahrenstelle und Sichtbehinderung an der Tiefgarageneinfahrt Bechsteinstr. 1/ Radweg
Bechsteinstr. 1 Tiefgarage Garage
7
Bürgerin: Nachrüstung von Fahrradampeln/ Erhöhung der Fußgängersicherheit an der Kreuzung Karl-Theodor-Straße/…
8
Bürgerin: Antrag auf Prüfung eines Zebrastreifens zur Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der St.-Ursula-K…

Entscheidungen und Anhörungen

1
Fahrradabstellplätze für die Elisabethstraße und die Franz-Joseph-Straße (Anhörung zu einem alternativen Stand…
Stellplätze
2
(E) Kurfürsten-, Römerstraße – Rückbau nicht mehr benutzungspflichtiger Radwege, Verkehrssicherheit verbessern
Rückbau

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Falschparker Bauerstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl…
2
Wartezeit an der Ampel Trambahnhaltestelle Gartenstraße reduzieren (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats au…
Garten
3
Baustelle Herzogstraße/Pündterplatz (Stromprojekt) (Antwortschreiben der SWM auf ein weitergeleitetes Bürger*i…

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Errichtung einer Kita Hol- und Bringzone in der Clemensstraße 64
Clemensstraße 64

Arbeiten im Straßenraum

1
Flyer Stromprojekt Horscheltstraße
2
Flyer Fernwärmeprojekt Unertlstraße
3
Flyer Fernwärmeprojekt Bonner Platz
4
Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss und Schachtarbeiten in der Bauerstraße 21 (Verlängerung zu Terminverschie…
Bauerstraße 21
5
Umgestaltung und Herstellung von breiteren baulichen Radwegen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Borschtallee…

Sonstige Unterrichtungen

1
Information zu baustellenbedingten Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den Linien U8 und U2
2
Anwohnerschutzkonzept Olympiapark Superbloom
3
Hohenzollernplatz

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger: Kaiserplatz 12 – Bitte um dringende Prüfung der vollständigen Entfernung des Altbaumbestands, der Ersa…
Kaiserplatz 12
2
Bürgerin: Nachverdichtung mit Bäumen auf dem vorhandenen Mittelstreifen zwischen Scheidplatz und Petuelring
Bäume
3
Bürgerin: Installation von Oiletten auf Spielplätzen für Kinder
4
Bürgerin: Umgestaltung der Grünfläche vor der Belgradstraße 61
Belgradstraße 61 Grünfläche
5
Bürgerin: Häufende Probleme am Hohenzollernplatz
6
Bürger: Aufwertung und Modernisierung Spielplatz Pündterplatz
Modernisierung
7
Bürger: Mülleimer Ecke Kurfürstenstraße/ Ainmillerstraße
8
Bürger: Spielplatz am Elisabethmarkt – Sicherheit, Sauberkeit und Erweiterung des Elisabethplatzes
Erweiterung

Ökologie und Klimaschutz

1
Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen – Zusammenarbeit mit dem Refera…
2
Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum (BA-Antrag Nr. 26-32 / B 00008 des…
3
Heßstr. 128: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
Heßstr. 128 Fällung Bäume
4
Clemensstr. 89: Antrag auf Fällung einer Robinie
Clemensstr. 89 Fällung
5
Ansprengerstr. 20: Antrag auf Fällung einer Robinie
Ansprengerstr. 20 Fällung
6
Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung mehrerer Bäume
Rümannstr. 60 Fällung Bäume

Öffentlicher Raum

1
(E) Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens am Stadtplatz am Ackermannbogen
2
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Zentnerstraße
3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatz…

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Wiederherstellung der Grünfläche am Kölner Platz (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; v…
Grünfläche
2
Unterstützung der Stadt München im Kriegsfall (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat auf ein weitergele…
3
Ressourcen-Sammelstelle Eisabethstr./ Ecke Winzererstr. (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bür…

Baumfällungen

1
Fällung einer Birke in der Degenfeldstr. 4
Degenfeldstr. 4 Fällung
2
Fällung einer Thuja in der Borschtallee 30
Borschtallee 30 Fällung
3
Fällung einer Robinie in der Hörwarthstr. 24
Hörwarthstr. 24 Fällung
4
Fällung mehrerer Bäume in der Frei-Otto-Str. 4 - 18
Frei-Otto-Str. 4 - 18 Fällung Bäume
5
Fällung einer Eberesche in der Bonner Str. 5
Bonner Str. 5 Fällung

Sonstige Unterrichtungen

1
Maßnahmen der Stadt gegen Hitzestress
2
Ausnahmezulassung Mülleinsammlung Partie 29-008 am Luitpoldpark

Kultur und Wirtschaft

Anträge und Bürger*innenanliegen

1
Bürger*innen: Beschwerde über unzumutbaren kumulativen Event-Lärm im Olympiapark

Kultur

1
(E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Tramsonderfahrt - anlässlich 65 Jahre Anwerbeabkommen Deutschland - T…

Wirtschaft

1
Tengstr. 28: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA -Beschlusses)
Tengstr. 28

Veranstaltungen

1
Marathon München (und div. Neben-Wettbewerbe) am 11.10.2026 im gesamten Münchner Stadtgebiet
2
Kinder-Mitmach-Zirkus von 12.10.2026 bis 16.10.2026 am Mildred-Scheel-Bogen

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

1
Weihnachtsbeleuchtung in München (Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft auf ein weitergeleit…

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

1
Institut für Angewandte Kulturelle Bildung e.V. für die Technische Ausstattung des MUCCA 2026
2
Theater Die Trampelmuse für die Trampelmuse Werkschau 35 Jahre mit zwei Aufführungen

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

1
Schank- und Speisewirtschaft Schleißheimer Str. 246
Schleißheimer Str. 246

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

1
Fahrradsicherheitscheck am 04.11.2026 im Petuelpark
2
Versammlung „Gerechtigkeit für Abdülkadir“ am 22.08.2026 auf dem Hohenzollernplatz
3
Versammlung „Vegetarismus - Go Vegetarian - Enjoy the Higher Taste!“ am 19.09.2026 auf dem Hohenzollernplatz

Sonstige Unterrichtungen

1
Genehmigung einer Freischankfläche in der Hohenzollernstr. 152 (vgl. TOP F 2.2.2 06/26)
Hohenzollernstr. 152
2
Straßenfest der SPD am 26.09.2026 am Elisabethplatz (Eilentscheidung über Änderungen der Antragsunterlagen; vg…
3
Eilentscheidung Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie auf Privatgrund für die Aktion "Spiel mich! 2026" im Zeitraum

BA-Angelegenheiten

1
Amtsniederlegung von Frau Christine Müller; Amtseinführung von Herrn Jan Kurrus
2
Bekanntgabe der Umbesetzungen in den Unterausschüssen
3
Benennung einer/ eines stellv. Migrations- / Integrationsbeauftragten
4
Quartalsübersicht III/2026 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
5
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage
Baumschutz
6
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der Bezirksausschuss-Satzung – Einführung eines verpflichtenden T…
7
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragte in die BA-Satzung

Nichts mehr verpassen — kostenlos abonnieren

Wir schreiben dir vor jeder neuen Sitzung im Bezirk eine kurze E-Mail mit den wichtigsten Tagesordnungspunkten.

Kostenlos · keine Kreditkarte · jederzeit abbestellbar

Kostenlos registrieren
Alle Sitzungen anzeigen