Sitzung - Mittwoch, 30. September 2020, 19:30 Uhr

1

Antrag CSU: Ponyreiten im Luitpoldpark für Kindergarten- und Kitakinder

1

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 20…

2

„Sommer in Schwabing West“: Aufstockung des Betrags aus dem Budget für eigene Veranstaltungen

Aufstockung

3

Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021

4

(E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Mietkosten für Proberaum

5

Medizinkonzept Schwabinger Krankenhaus

1

Bewilligungsbescheid Condrobs (Therapeutische Ferienfahrt im September)

2

Sachbericht zum Family Open Air des Kinos am Olympiasee

3

Änderungsbescheid BIKU e.V. (geändertes Modul bei Applaus 2020)

1

„Die Rosenheim Cops“ am 11.09.2020 in der Franz-Joseph-Str. 44 und Römerstr. 5

Römerstr. 5

1

Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 1. Halbjahr 2020

1

Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24

Kathi-Kobus-Str. 22-24 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Georgenstr. 36: Aufstockung und Umbau eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus 08/2020)

Georgenstr. 36 Umbau Aufstockung Mehrfamilienhaus

3

Herzogstraße 50: Dachgeschossum- und ausbau (vertagt aus 08/2020)

Herzogstraße 50 Dachgeschoss

4

Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versamm…

Neubau TEKTUR Tektur

5

Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Erric…

TEKTUR Tektur Garage

6

Hohenstaufenstr. 2: Um- und Ausbau eines Dachgeschosses mit Errichtung neuer Dachgauben

Hohenstaufenstr. 2 Dachgeschoss

7

Hiltenspergerstr. 27: Umbau zweier DG-Wohnungen mit Errichtung von Gauben sowie Ausbau des Dachspitzes mit Dac…

Hiltenspergerstr. 27 Umbau Anbau Balkon

8

Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Einzelhandel, Kita und Tiefgarage

Schleißheimer Str. 93 Neubau Tiefgarage Garage

9

Belgradstr. 115: Aufstellen von Containern als Sozial- und Aufenthaltsraum, befristete Aufstellung für max. 5…

Belgradstr. 115

10

Kaiserstr. 63, Errichtung eines Parklifts mit 4 Stellplätzen

Kaiserstr. 63 Stellplätze

11

Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Belgradstr. 109 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

12

Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung…

Isabellastr. 17 DG-Ausbau TEKTUR Tektur

1

Karstadt am Nordbad: Frühzeitige Einbindung des BA 4 in alle Gespräche und Planungen zur Nachnutzung (Antwort der LBK auf BA-Schreiben

Bauantrag

2

Herzogstr. 92: Zulässige Mieterhöhung in Erhaltungssatzungsgebieten (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage

Herzogstr. 92 Erhaltungssatzung

3

Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung…

Isabellastr. 17 DG-Ausbau TEKTUR Tektur

1

(U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - T…

2

(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer

1

Bürgerin: Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße

2

Bürgerin: Bessere Beschilderung und Fußgängerschutz an Ampeln in der Franz-Joseph-Straße

3

Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP E 1.1 unten

4

Bürgerin: Rückbau des Sonderstellplatzes für die Tierrettung an der Ecke Herzog-/Apianstraße

Rückbau

5

Bürgerin: Verbesserung der Kreuzungssituation Herzog-/Fallmerayerstraße

6

Bürger: Poller zur Sicherung des Halteverbots an der Tiefgaragenausfahrt Hornstr. 3 bis 11

Hornstr. 3 b Tiefgarage Garage

7

Antrag CSU: Umwandlung der Radwege in der Herzogstraße zur Erweiterung der Bürgersteige und Grünflächen

Erweiterung

8

Antrag CSU: Umwandlung von Pkw-Stellplätzen in Fahrradstellplätze aussetzen

Stellplätze

9

Bürger: Sichtbeschränkung an der Ecke Clemensstraße/Pündterplatz

10

Bürgerin: Unterschriftensammlung gegen Halteverbote in der St.-Blasien-Straße (Verkehrsrechtliche Anordnung s…

11

Bürger: Radaufstellstreifen vor der Ampel an der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße (zuständigkeitshalber…

12

Bürger: Markierung „Fahrradstraße“ in der Borschtallee

13

Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße dazu: Bürgeranliegen D 1.8 aus 07/20 und CSU-Antrag (ve…

Stellplätze

14

Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze (Standorte 2 und 3 vertagt aus 08/2020) in der Herzogs…

Ainmillerstraße 25 Stellplätze

15

Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller: Anhörung zur den Ergebnissen der Standortbegehung…

16

Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße

1

Pflegemaßnahmen für Grünstreifen vor „Basic“, Schleißheimer Str. 158-162 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben

Schleißheimer Str. 158-162

2

Wann ist mit der seit langem geplanten Umgestaltung der Elisabethstraße zu rechnen? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage

3

Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorfstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben

4

Ausbau der gelben Rampen für Menschen mit Behinderung an U-Bahnhöfen

1

Haltverbote in der St.-Blasien-Straße

2

Markierung eines Fahrradstreifens an der Westseite der Belgradstraße südlich Destouchesstraße

3

Neuregelung der Vorfahrt am Knoten Teng-/Bauerstraße

1

Stromprojekt Heßstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

2

Fernwärme/Fernkälte Schwere-Reiter- und Elisabethstraße, Phase 4

1

(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD

1

U3 und U6: Fahrplanänderungen wegen Wiedereinbau der automatischen Zugbeeinflussung

Planänderung

2

Betriebskonzept für U2 und U3 während Schienenschleifarbeiten im Herbst 2020

1

Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP D 1.3 oben

2

Antrag CSU: Aufwertung des Karrees Herzog-/Fallmerayerstraße/Helmut-Fischer-Platz

3

Antrag CSU: Umgestaltung des Karrees Hiltensperger-/Ecke Bauerstraße

1

Fällungsantrag Schleißheimer Str. 276: eine Schwarzkiefer

Fällungsantrag Schleißheimer Str. 276

1

„Fahrradladen 16“, Tengstr. 16: Warenauslage

Tengstr. 16 Laden

1

Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baueferats Gartenbau auf BA-Schreiben

2

Entsiegelung der Brunnerstraße nördlich des Bamberger Hauses (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergele…

1

Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen (Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)

1

(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…

1

Genehmigungsbescheide für Freischankflächen

Kurfürstenplatz 7 Café

2

Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus de…

1

Sitzungstermine 2021

2

Berufung weiterer Beauftragter

3

Erweiterte Vorstandssitzungen: Einbeziehung der Unterausschuss-Vorsitzenden

4

Durchführung eigener Veranstaltungen der Bezirksausschüsse

5

Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

6

Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO

7

„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternativ…