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26.07.2023
Sitzung - Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr
Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West
Originalquelle im RIS
Datum
Wednesday, 26. July 2023
19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
61
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens (Bitte…
2
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn Fest zum 60jähri…
3
(E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az…
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Freispruch" Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen*
5
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar
1
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht
1
Ansprengerstr. 6: Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Anspren…
Destouchesstr. 43 - 47
Neubau
2
Saarstr. 7: Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau eine…
Winzererstr. 47 d
Nutzungsänderung
Dachgeschoss
Gewerbeeinheit
3
Herzogstr. 86 – TEKTUR (Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehör…
Herzogstr. 86
Umbau
Nutzungsänderung
Dachgeschossausbau
4
Elisabethstr. 25: Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachges…
Elisabethstr. 25
Umbau
Anbau
Terrasse
5
Kurfürstenstr. 37 – VORBESCHEID: Aufstockung um ein Vollgeschoss
Kurfürstenstr. 37
Vorbescheid
Aufstockung
1
Pflasterung in Schwabinger Innenhof (Herzogstr
Herzogstr. 86
2
Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben
Georgenstr. 130
3
Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben
Farinellistr. 6-12
1
(U) Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
2
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstad…
3
Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördl…
Bebauungsplan
1
Informationen zum Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10
Str. 10
1
Bürgerin: Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen
2
Bürger: Fahrradabstellanlagen an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße
3
Bürger: Unzulässiger Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
4
Bürgerin: Zeitgemäßes Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen im Olympiapark
1
Brunnerstraße: Absolutes Halteverbot auf der Westseite südlich der Bamberger Straße
2
Aufstellen von Dialog-Displays: Bestellung von 2 Displays beim Baureferat jetzt möglich
1
Fernwärmeprojekt Kölner Platz (Infoflyer der Stadtwerke München)
2
Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachts in der Arcis- / Ecke Agnesstraße
1
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
1
Bürgerin: Baumgräben in der Herzogstra0e neu bepflanzen
2
Bürger: Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke
1
Tengstr. 31: Antrag auf Fällung einer Esche
Tengstr. 31
2
Bauerstr. 24: Antrag auf Fällung einer Buche
Bauerstr. 24
3
entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)
Fallmerayerstr. 9a
4
Georgenstr. 86: Antrag auf Fällung einer Vogelbeere
Georgenstr. 86
5
Fritz-Schuster-Straße: Antrag auf Baumfällungen zur Baufeld-Freimachung
1
Standortsuche für die orange Bank (vgl. TOP E 1.1 06/23)
2
Aufstellen einer Bank an der Kreuzung Georgen-/Hiltenspergerstraße (Nordseite)
1
Fällung eines Spitzahorn im Luitpoldpark wegen akuter Bruchgefahr
1
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
2
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Neubau
3
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
1
Baustelleneinrichtung in der Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15
1
85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus –…
2
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.0…
3
(E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier Veranstaltung "RÄUME(N)"
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Tanztheater "Fast Fashion"
1
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen)
Erweiterung
Café
1
Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10: Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt
Georg-Birk-Str. 10
1
Filmproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz
2
Filmproduktion „Der Stau“ am 28.06.2023 in der Deidesheimer Straße
3
Dokumentation „Monaco Franze“: Kameradrohne am 30.06.2023 in der Tengstr. 22
Tengstr. 22
1
Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16
Fallmerayerstr. 16
2
Imbisskiosk „Burger House“, Schleißheimer Str. 234
Schleißheimer Str. 234
1
Genehmigung für den Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023
2
Ausnahmegenehmigung für den Quartiersflohmarkt am Ackermannbogen am 01.07.2023
3
Protestkundgebung am 18.07.2023 vor dem Arbeitsgericht
4
Genehmigung für „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark
1
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden
2
Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankfläc…
1
Sitzungstermine 2024 (Vorschlag der BA-Geschäftsstelle)
2
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
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