Sitzung - Mittwoch, 25. September 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 25. September 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

63

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(E) Stadtbezirksbudget SLIC München e.V. Unterstützung von Trainerkosten
2
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Basketball für Jugendliche, insbesondere für Mädchen mit Migrationshintergrund
3
18.jetzt – Fest junger Erwachsener am 19.10.2019 im Rathaus: Teilnahme BA 4?
1
Bewilligungsbescheid Initiative „Begleitung“
1
Blumengeschäft Nordendstr. 36: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
Nordendstr. 36
2
„chokokoin Dessert Shop“ Kurfürstenplatz 7: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
Kurfürstenplatz 7
1
(E) Stadtbezirksbudget DIA-Raum für Kunst Kick-off Veranstaltung für Foto-Festival 2020
2
(E) Stadtbezirksbudget Improtheaterfestival München e.V. "Improvember 2019"
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lillys Bus“ Theateraufführung „LILLYS BUS“
1
Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (Stellungnahme des KVR zum ablehnenden BA-Beschluss
2
Familienspielfest „Spiel inklusiv – alle spielen mit am 13.10.2019 im Luitpoldpark
1
Theaterzelt „Das Schloss“: Genehmigte Betriebszeiten (Antwort der Bezirksinspektion West auf BA-Schreiben
1
Bewilligungsbescheid Hidalgo Maßnahme Veranstaltung Street Art Song am 14.09.2019
2
Bewilligungsbescheid Initiative Kolibri Maßnahme Mein Herz imitiert den Flügelschlag eines Kolibris
3
Bewilligungsbescheid Initiative Fotoausstellung Fotoausstellung Das Unterschiedliche im Nebeneinander
4
Bewilligungsbescheid Munich International Choral Society (Konzert am 27.10.2019)
1
„Soko München“ am 08.09.2019 in der Barbarastr. 27
Barbarastr. 27
1
Schank- und Speisewirtschaft „Swagatam“, Elisabethstr. 12
Elisabethstr. 12
1
Rümannstr. 5-11: Nutzungsänderung von Ladenflächen und einer Lagerfläche im EG zu einer Betriebswerkstätte der…
Rümannstr. 5-11 Nutzungsänderung Laden
2
Hohenzollernstr. 35 RGB: Anbau zweier Notleiteranlagen als 2. Rettungsweg
Hohenzollernstr. 35 R Anbau
3
Vorbescheid Isoldenstr. 17 – Klinikum Schwabing Haus 31: Nutzungsänderung der ehem. Tierversuchsanstalt zu temporärem Wohnen (Brückenapartments Variante 1: 4 WE, Variante 2: 2 WE) bzw. zu Personalwohnungen (Variante
Isoldenstr. 17 Vorbescheid Nutzungsänderung
4
Herzogstr. 105: Anbau eines Außenaufzugs (EG-4. OG) und dreier Balkonanlagen
Herzogstr. 105 Anbau Balkon
5
Schwere-Reiter-Str. 35: Abgrabung und Abbruch einer Bunker- und Kelleranlage mit Entsorgung der Altlasten: Bau…
Schwere-Reiter-Str. 35
1
Agnesstr. 62: Abdruck der Baugenehmigung für zum Anbau eines Aufzuges
Agnesstr. 62 Baugenehmigung Anbau
2
Billigungsbeschluss mit vorbehaltlichen Satzungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a Sparkassengebäude am Elisabethplatz, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
3
Bauerstr. 10: Abdruck der Baugenehmigung für den Neubau eines Wohngebäudes mit Unterflurparker für 13 Stellplä…
Bauerstr. 10 Baugenehmigung Neubau Stellplätze
4
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
5
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…
6
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
7
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
8
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
1
Bürger: Hörwarthstraße als Fahrradstraße ausweisen (mündlich vorgebrachtes Anliegen aus 07/2019)
2
Bürgerin: Maßnahmen gegen Gehweg-Radeln im Bereich Winzererstr. 111, 113, 131
Winzererstr. 111
3
Bürger: Luitpoldpark
4
Bürgerin: Fahrradfahren in München - ein Erlebnisbericht
5
SPD: Aufstellung eines Fahrradständers und Baumpflanzung an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße (vertagt au…
6
Bürger: Radweg statt Parkstreifen in der Hohenzollernstraße (vertagt aus 08/2019)
7
Bürger: Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Haus Hiltenspergerstr. 66
Hiltenspergerstr. 66
8
Bürger: Verkehrsberuhigung Friedrich-Loy-/Farinellistraße (hier: Rückbau der Aufpflasterungen in der Hiltenspe…
Rückbau
9
Bürger: Tischtennis-Treffpunkt Luitpoldpark
1
Elisabethstraße zwischen Schleißheimer Straße und Nordendstraße: Rückbau der Radwege und weitere bauliche Maßn…
Rückbau
2
Austausch von Lichtsignalanlagen: Elisabeth-/Hiltenspergerstraße (vertagt aus 07/2019)
3
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten im Parklizenzgebiet Ackermannbogen
4
Projektplanung Winzerer-/Lothstraße: Bitte um Terminvorschlag für Ortstermin Ende September / Anfang Oktober
5
Radwege Nordendstraße und Kurfürstenplatz (Bürgeranliegen TOP E1.2 06/19): Terminvorschläge des Baureferats fü…
1
Lärmbelästigung im Olympiapark (Antwort der Olympiapark GmbH auf BA-Schreiben
2
Bürger Städt. Altkleidercontainer Kölner Platz (Antwort von AWM auf BA-Schreiben
3
Tischtennisplatten im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben
1
Ersatzpflanzung für den abgestorbenen Baum Ackermannstraße 15 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben
Ackermannstraße 15
2
Schleißheimer Str. 274: Genehmigungsbescheid zur Fällung dreier Bäume und zu Veränderungen an einem weiteren B…
Schleißheimer Str. 274
1
Klopstock- und Barlachstraße zwischen Rümann- und Belgradstraße: Asphaltarbeiten auf der Fahrbahn
2
Brunnerstraße: Instandsetzung des Wendehammers verzögert sich
3
Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderu…
4
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli
Parkplätze
5
Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich Teng-/Georgenstraße
6
(U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler
7
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
Tiefgarage Garage
8
(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
9
Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
10
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze
1
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
2
Anhörung zur Einteilung der Stimmbezirke für die Kommunalwahl am 15.03.2020
3
Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier