Sitzung - Mittwoch, 11. Dezember 2019, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 04 - Schwabing-West

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 11. December 2019

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

59

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Seniorenvertretung Schwabing-West: Standortvorschläge für öffentliche Toiletten
1
(E) Stadtbezirksbudget Wilhelmschule-Förderverein e.V. Friedensprojekt ab 14.01.2020 330,00 Euro, Az.: 0262.0…
2
(E) Stadtbezirksbudget Seniorenvertretung Schwabing-West Faschingsfest am 13.02.2020 250,00 Euro, Az.: 0262.0…
3
Eigene Veranstaltung des BA: Frühlingsfest im ASZ am 21.04.2020
1
Verwendungsnachweis und Sachbericht Spielen in der Stadt e.V. (Zirkus Pumpernudl)
2
Bewilligungsbescheid an „Sehbehindert – aber Richtig“ e.V. (Heizung)
1
Toiletten im öffentlichen Raum, Beschlussvorlage für den Bauausschuss
2
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
3
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
4
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
Aufstockung
5
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…
6
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…
1
(E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Orchestermusik
2
(E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Förderung kostenloses Musik- und Kinderprogramm Märchenbazar
1
„Wings4Life Worldrun 2019“ am 03.05.2020
1
Anwohnerbeschwerden über Geruchsbelästigung durch den Imbiss in der Hohenzollernstr. 152 (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben
Hohenzollernstr. 152
1
Verwendungsnachweis und Sachbericht Kick-off-Veranstaltung für Foto-Festival 2020
2
Bewilligungsbescheid an Pathos München e.V. (Die Schimmelreiter*in)
1
Schank- und Speisewirtschaft „New Saigon“, Hohenzollernplatz 8
Hohenzollernplatz 8
2
Schank- und Speisewirtschaft „L‘Osteria“, Elisabethstr. 52
Elisabethstr. 52
1
Unterstützung des Volksbegehrens „Mietenstopp in Bayern“ durch den Stadtrat (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung
2
Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat zur…
3
Clemensstr. 71: Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte zu Büro
Clemensstr. 71 Nutzungsänderung Gaststätte
4
Tektur Ansprengerstr. 12: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ansprengerstr. 12 Neubau TEKTUR Tektur
5
Schleißheimer Str. 220: Nutzungsänderung Bankfilialie zu Tanzschule
Schleißheimer Str. 220 Nutzungsänderung
1
Bauerstr. 10-12: Leerstand von Wohnungen und Vermietung zu überhöhten Preisen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben
Bauerstr. 10-12
2
Schleißheimer Str. 228: Aufgabe der Gärtnerei Stängle? (Antwort der LBK auf BA-Anfrage
Schleißheimer Str. 228
1
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (…
Bebauungsplan
2
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungsko…
3
(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung…
4
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordenstraße (westlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr
Bebauungsplan
1
Bürger: Wertstoffcontainer gegenüber Römerstr. 11
Römerstr. 11
2
Bürgerin: Fahrradstraße Winzererstraße und Radler auf Gehwegen
3
Antrag Grüne: Fassadenbegrünung des Theaters Schauburg
Fassade
4
Bürgerin: Einführung des Parkraummanagements im Ackermannbogen
5
Bürgerin: Fahrradstraße an der Schwere-Reiter-Straße
6
Haltverbote Cherubinistraße
1
Unterstützung des Projekts „Ackermannbogen: Biodiversität im Quartier – gemeinsam erleben, nutzen. gestalten“
2
Einhaltung des Pariser Klimaabkommens: Begrenzung der Stadterwärmung auf unter zwei Grad (Anhörung zur Beschlu…
3
Cherubinistr. 5: Fällung einer Winterlinde
Cherubinistr. 5
4
Erich-Kästner-Str. 40: Fällung eines Feldahorn
Erich-Kästner-Str. 40
1
(E) Fahrradstraße Clemensstraße Clemensstraße nur für Fahrräder und Anwohner-Pkws freigeben
2
(E) Maßnahmen gegen Parken auf Rad- und Fußwegen
1
Geh- und Radweg zwischen Adams-Lehmann- und Saarstraße: Verbesserung der Beschilderung am Südende (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben
2
Baumpflanzungen in der Georgenstraße
3
Aufwertung der Aufenthaltsfläche an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße: Terminvorschläge für Ortstermin (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben
4
Neuordnung des Silvesterfeuerwerks: Verbot privater Feuerwerke im Luitpoldpark und am Bayernplatz (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben
5
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Hildebold-/Leonhard-Frank-Straße (Zwischennachricht des KVR zu BA-Schreiben
1
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2
Fällungsgenehmigung Götzstr. 10
Götzstr. 10
1
Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring: Teilabschnitt Birnauer Straße
1
Verschiebung der Baumaßnahme Tengstraße zwischen Georgen- und Elisabethstraße
2
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger
3
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung
Tiefgarage Garage
4
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag
5
(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
6
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
1
Anhörung zu einer Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirk…
2
Stadtbezirksbudget: Übersichtsliste 2. Halbjahr 2019