(E) Bäume in der Asamstraße

=== 26-32 _ V 00975_V 00975 Baeume in der Asamstrasse BE.pdf === Bäume in der Asamstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 03382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 20.04.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00975 Anlage Empfehlung Nr. 20-26 / E 03382 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 29.07.2026 Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am 20.04.2026 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach Baumpflanzungen in der Asamstraße zwischen Schlotthauerstraße und Albanistraße beantragt werden sollen. Das Baureferat nimmt wie folgt Stellung: Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO und § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 Bezirksausschusssatzung vom Bezirksausschuss behandelt werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat jedoch gegenüber der Verwaltung nur empfehlenden Charakter. Im Oktober 2020 wurden die Bezirksausschüsse durch das Baureferat gebeten, Standortvorschläge für zusätzliche Baumpflanzungen im öffentlichen Raum zu benennen. Anschließend wurden die Vorschläge in einer Machbarkeitsstudie vertieft untersucht. Mit dem Stadtratsbeschluss „Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge“ (Sitzungsvorlage 20-26 / V 09855) hat das Baureferat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgestellt und wurde beauftragt, die möglichen Baumstandorte weiter zu verfolgen und zu realisieren. Telefon: 233 - 761000 Baureferat Tiefbau Seite 2 Durch den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen wurden für die Machbarkeitsstudie keine Baumpflanzungen in der Asamstraße vorgeschlagen, weshalb die Straße nicht Teil des stadtweiten Begrünungsprogramms ist. Eine Vorprüfung durch das Baureferat hat ergeben, dass aufgrund der Spartenlage nur punktuelle Baumpflanzungen auf der Ostseite zu Lasten von Parkplätzen möglich sind. Das Mobilitätsreferat stuft einen Parkplatzentfall zugunsten von Baumpflanzungen in diesem Abschnitt grundsätzlich als verträglich ein. Jedoch kann eine abschließende Festlegung der Anzahl und Lage der Bäume unter Abwägung des möglichen Parkplatzentfalls erst im Zuge der Entwurfsplanung stattfinden, sodass zum jetzigen Zeitpunkt keine belastbaren Zahlen genannt werden können. Weitere Begrünungsprojekte können erst nach der Realisierung des Begrünungsprogramms geprüft und umgesetzt werden. Im 5. Stadtbezirk sind im Rahmen des Begrünungsprogramms 150 Baumpflanzungen geplant (davon 12 Bäume in Grünanlagen und im Straßenbegleitgrün sowie 138 Bäume in bestehenden befestigten Flächen im Straßenraum). Nach derzeitigem Stand ist das Baureferat mit der Menge an Baumpflanzungen aus der Machbarkeitsstudie bis mindestens 2028 ausgelastet, sodass davon auszugehen ist, dass ab 2029 wieder zeitliche Ressourcen für darüber hinausgehende Begrünungs- und Entsiegelungsprojekte vorhanden sein werden. Auch die dann vorliegenden finanziellen Rahmenbedingungen sind zu berücksichtigen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 03382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 20.04.2026 kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. Die Korreferentin des Baureferates, Frau Stadträtin Lang, und der Verwaltungsbeirat der Hauptabteilung Tiefbau, Herr Stadtrat Lang, haben je einen Abdruck der Beschlussvor- lage erhalten. II. Antrag der Referentin 1. Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Die Baumpflanzungen in der Asamstraße werden durch das Baureferat vorgemerkt. Eine Umsetzung erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Personalressourcen sowie in Abstimmung mit den weiteren Referaten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 03382 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 20.04.2026 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 Gemeindeordnung behandelt. Seite 3 III. Beschluss nach Antrag. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 5 der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Die Referentin Jörg Spengler Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer Berufsm. Stadträtin IV. Wv. Baureferat - RG 4 zur weiteren Veranlassung. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdruckes mit dem Original wird bestätigt. An den Bezirksausschuss 5 An das Direktorium - D-II-BA - BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium - Dokumentationsstelle An das Revisionsamt An die Stadtkämmerei An das Mobilitätsreferat An das Baureferat - G An das Baureferat - RG 4 zur Kenntnis. Mit Vorgang zurück an das Baureferat - Tiefbau zum Vollzug des Beschlusses. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A. Seite 4 V. Abdruck von I. - IV. 1. An das Es wird gebeten, von der Abänderung des Beschlusses durch den Bezirksausschuss Kenntnis zu nehmen, der Beschluss betrifft auch Ihr Referat. Es wird um umgehende Mitteilung ersucht, ob der Beschluss aus dortiger Sicht vollzogen werden kann. 2. Zurück an das Baureferat - RG 4 Der Beschluss kann vollzogen werden. kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe gesondertes Blatt). VI. An das Direktorium - D-II-BA Der Beschluss des Bezirksausschusses 5 kann vollzogen werden. Der Beschluss des Bezirksausschusses 5 kann / soll nicht vollzogen werden (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). Es wird gebeten, die Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren einzuholen. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A.  === 26-32 _ V 00975_V 00975 Baeume in der Asamstrasse A1.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 — bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): Krone tr de ASIA Hase Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu" abgestimmt werden kann) oder Anfrage: \eU \eoulnaae abss tu ck AG Qs Re SAG Loca Cad Abani fadplod ae chk Kasse Qectet Dusch Ore fel ke rde Keduun vad de Locke Dick gpalewter Noles Rca Aadlall GoyataKu uodeh REN YOURS LUT eS Lou oe. | Dsch veer Bodh den SEEN | Miankertens | 4 A N Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften - | _Johne Gegenstimme angenommen mit Mehrheit angenommen | [ohne Gegenstimme abgelehnt |mit Mehrheit abgelehnt  === B 05_VG 29.07.2026 oeff. 1. 6..pdf === Datum: 03.08.2026 Telefon: 089 - 233 76 14 84 Telefax: 089 - 233 12 762606 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Baureferat (E) Bäume in der Asamstraße Bäume in der Asamstraße BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 03382 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 20.04.2026 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00975 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 05 - Au-Haidhausen vom 29. Juli 2026 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Sonstige Hinweise: Der Bezirksausschuss begrüßt die positive Stellungnahme des Baureferats und bittet, die Baumpflanzungen in der Asamstraße nach Abschluss des laufenden Begrünungsprogramms umzusetzen. Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 03382_E_03382_Baeume_Asamstrasse.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirkes am Betreff (Wiederholung von Seite 1 — bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): Krone tr de ASIA Hase Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit "ich stimme zu" oder "ich stimme nicht zu" abgestimmt werden kann) oder Anfrage: \eU \eoulnaae abss tu ck AG Qs Re SAG Loca Cad Abani fadplod ae chk Kasse Qectet Dusch Ore fel ke rde Keduun vad de Locke Dick gpalewter Noles Rca Aadlall GoyataKu uodeh REN YOURS LUT eS Lou oe. | Dsch veer Bodh den SEEN | Miankertens | 4 A N Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften - | _Johne Gegenstimme angenommen mit Mehrheit angenommen | [ohne Gegenstimme abgelehnt |mit Mehrheit abgelehnt