(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Eigenarbeit e. V. Herbstfest am 10.10.2025 1.047,00 €; Az. 026…

=== 20-26 _ V 17930_BA_5_Vorlage_Verein_zur_Foerderung_der_Eigenarbeit_e._V..pdf === Datum: 05.09.2025 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.0-5-0644 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 5 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Verein zur Förderung von Eigenarbeit e. V. für die Maßnahme: „Herbstfest am 10.10.2025“ Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes vom 15.10.2025 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 17930 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 22.08.2025, hier eingegangen am 22.08.2025, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 1.047,00 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Auf der Kostenstelle 10300005 stehen am 05.09.2025 für das Haushaltsjahr 2025 noch 25.663,66 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2025 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 5 in 2025 aktuell noch insgesamt 67.738,28 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 5 Herr Jörg Spengler  === 20-26 _ V 17930_NEU BA_5_Vorlage_Verein_zur_Foerderung_der_Eigenarbeit_e._V..pdf === Datum: 06.10.2025 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.0-5-0644 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 5 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Verein zur Förderung von Eigenarbeit e. V. für die Maßnahme: „Herbstfest am 10.10.2025“ Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes vom 15.10.2025 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 17930 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 22.08.2025, hier eingegangen am 22.08.2025, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 1.370,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Grundsätzlich wird der angemessene Einsatz von Eigenmitteln erwartet (Richtwert mindestens 25% der im Antrag angegebenen Kosten, Ziffer 8.1 der Stadtbezirksbudget-Richtlinien). Beim vorliegenden Antrag können für die Maßnahme keine Eigenmittel zur Verfügung gestellt werden. Hierfür liegt eine Begründung bei. Auf der Kostenstelle 10300005 stehen am 06.10.2025 für das Haushaltsjahr 2025 noch 7.793,24 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2025 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 5 in 2025 aktuell noch insgesamt 49.867,86 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 5 Herr Jörg Spengler  === B 05_VG 15.10.2025 oeff. 1. 1..pdf === Datum: 17.10.2025 Telefon: 089 - 23 36 14 84 Telefax: 089 - 23 36 14 85 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Eigenarbeit e. V. Herbstfest am 10.10.2025 1.047,00 €; Az. 0262.0-5-0644 jetzt: 1.370,00 € Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17930 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 05 - Au-Haidhausen vom 15. Oktober 2025 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☐ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Das Abstimmungsergebnis war ☒ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Jörg Spengler Seite 1 von 1