Sitzung - Mittwoch, 22. September 2021, 19:00 Uhr

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Ehrungen von BA-Mitgliedern

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Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 1.3: Stadtbezirksbudget, Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben - UA Soziales, TOP 2.2: Weltspieltag am 20.09.2021 auf dem Mariahilfplatz - UA Soziales, zu TOP 3.7: Kiosk Postwiese Antwort Kommunalreferat zum Schreiben von Herrn Haeusgen

Prinzregentenstr. 78

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Protokoll der Sitzung vom 21.07.2021

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Ergänzung für das Genehmigungsverfahren für Freischankflächen auf Parkständen

2

Infoblatt zu Veranstaltungsräumlichkeiten im Stadtteil

3

Baulandmobilisierungsgesetz für Au-Haidhausen nutzen

4

Gehwege durch Radlständer schützen

5

Hainbuchenhecke schützen

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Tempo 30 in der Regerstraße

7

Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel

Stellplätze

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Mehrjahresinvestionsprogramm besser im Alfresco bzw. RIS darstellen

2

Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020-2024 mit verbindlicher Planung für das Baureferat; Fragen zur Finanzierung von Baumaßnahmen Antwort zum BA-Schreiben

4

Infoblatt September

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Skin Hunger" Bühnenprojekt „Skin Hunger“

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(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Dokumentation BILDWERK am 17.+18.09.2021 2.000…

3

(E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater Theaterproduktion "Online-Skating, Inline-Dating"

4

Forderung der Wiedereinrichtung einer stationären Stadtteilbibliothek in der Unteren Au; Anhörung Kulturrefera…

5

Stadteilbücherei NICHT in die Au zurück; Bürgeranliegen

6

Graffiti-Gestaltung der Wand am Tassiloplatz, Bürgeranliegen

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(E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Aktionen Kreatives und Kultur

Laden

2

Aufstellen von Sportgeräten am Tassiloplatz; Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stad…

3

(E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen a…

1

Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände - Beschlusse…

2

Weltspieltag am 20.09.2021 auf dem Mariahilfplatz Anhörungsfrist: 14.09.2021

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Besuche in Pflegeeinrichtungen ermöglichen

2

Staffelung Badezeiten im Prinzregentenbad

3

Auslagerung der städtischen Kindertagesstätte Kellerstr. 8

Kellerstr. 8

4

Öffnung von Schulhöfen, Schreiben Referat für Bildung und Sport

5

IT Geräteunterstützung durch das Sozialreferat Anfrage Nr. 20-26 / Q 00025 der Bürgerversammlung

6

Bewegungsparcours in städtischen Grünlagen installieren

7

Mobile Toiletten an öffentlichen Plätzen - Rückmeldung, falls Bestellung städtischer Leistung gewünscht - => dazu: Kiosk Postwiese Antwort Kommunalreferat zum Schreiben von Herrn Haeusgen

8

Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose, Stichtag 30.06.2021

1

Aufstellen eines Schildes "Bolzen verboten" auf dem Spielplatz am Kegelhof

2

Problematik Kolumbusplatz

3

Spielplatz Reichenbachbrücke

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Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Lebenslust", Ohlmüllerstr. 14

Ohlmüllerstr. 14

2

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Breisacherstr. 30

Breisacherstr. 30 Erweiterung

3

Genehmigung einer Freischankfläche Sckellstr. 1a

Sckellstr. 1a

4

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Metzstr. 37 (2 Vorgänge)

Metzstr. 37 Erweiterung

5

Erweiterung der Freischankfläche Preysingstr. 42

Preysingstr. 42 Erweiterung

6

(E) + (U) Uneingeschränkte Nutzung eines möglichen Cafes im Maxwerk für die Öffentlichkeit Empfehlung Nr. 20-2…

7

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Kellerstr. 21

Kellerstr. 21 Erweiterung

8

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Preysingstr. 69

Preysingstr. 69 Erweiterung

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Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Prinzregentenstr. 78 dazu: weiterer Antrag

Prinzregentenstr. 78 d Erweiterung

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Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Wörthstr. 17

Wörthstr. 17 Erweiterung

1

"Sorry Johnny", Preysingstr. 42: Betriebszeitänderung auf 24 Uhr Fristverlängerung bis 24.09.2021

Preysingstr. 42

2

"Cafe Fortuna", Sedanstr. 18: Betriebszeitänderung auf 24 Uhr Fristverlängerung bis 24.09.2021

Sedanstr. 18

3

Bayerischer Landtag Großbildprojektion „75 Jahre gemeinsam für Demokratie“

1

Standort Bayernmarkt wegen Orleansplatz Sanierung von März 2022 bis September 2022

Sanierung

2

Ablehnung des Foodtruck-Festivals Mariahilfplatz Sommer in der Stadt 2021

3

Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen

4

Isarinselfest 2021 am 3.-5.9.2021 Frist bis 27.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

5

Alltagsradeln auf dem Bordeauxplatz am 03.10.2021 Frist bis 03.09.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzen…

6

(U) Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl

7

Hochstr, 4 ungenehmigte Werbeanlagen unter Gebsattelbrücke

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Märchenbazar: Nutzung des Mariahilfplatzes durch den Wannda e.V.

2

Winterfest in der Au: Antrag auf Nutzungserlaubnis für den Mariahilfplatz

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Wörthstr. 3: Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von…

Wörthstr. 3 Rückbau DG-Ausbau Anbau

2

Regerstr. 25: Verlegung einer Ausfahrt sowie Vergrößerung einer Terrasse, Tektur Frist bis 18.08.2021, Vorabst…

Regerstr. 25 TEKTUR Tektur Terrasse

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Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Sanierung eines Mehrfamilienhauses (Franziskanerstr. 15/Rablstr

Rablstr. 43 Neubau Sanierung Mehrfamilienhaus

4

Edlingerstr. 7: Um- und Ausbau zweier Dachgeschosswohnungen zu Maisonette-Wohnungen im Hauptgebäude sowie Aufz…

Edlingerstr. 7 Neubau Umbau Anbau

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Eduard-Schmid-Str. 27: Dachgeschossausbau im Vorder- und Rückgebäude (je 2 WE), Einbau von Dachterrassen, Gaub…

Eduard-Schmid-Str. 27 Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Anbau

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Kellerstr. 26: Anbau von Balkonen an der Süd-Westseite Frist bis 24.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vors…

Kellerstr. 26 Anbau Balkon

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Preysingstr. 103a-105: Erstellung der Außenanlagen des Edith-Stein-Gymnasiums mit Sportbereichen mit Laufbahn…

Preysingstr. 103a-105

8

Kellerstr. 3: Änderung der Denkmalliste Nachtrag eines Gebäudes

Kellerstr. 3

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Weißenburger Str. 2: Umbau einer Restaurantfläche

Weißenburger Str. 2 Umbau Restaurant

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Obere Johannisstr. 1: Errichtung eines Dacheinschnittes in der Einbauebene zur WE 4 eines Mehrfamilienhauses

Johannisstr. 1 Mehrfamilienhaus

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Entenbachstr. 37: Kolpinghaus Jugendwohnheim, Anpassung der Freiflächen und Errichtung eines Nebengebäudes, Te…

Entenbachstr. 37 TEKTUR Tektur

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Wolfgangstr. 21: Balkonvergrößerung im 1. Obergeschoss, Tektur

Wolfgangstr. 21 TEKTUR Tektur Balkon

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Einsteinstr. 46: Dachgeschossausbau mit Errichtung von Gauben, Nutzungsänderungen im Erdgeschoss und Untergesc…

Einsteinstr. 46 Nutzungsänderung Dachgeschossausbau TEKTUR

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Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamiienhaus, Tektu…

Rosenheimer Str. 111 Anbau TEKTUR Tektur

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Johannisplatz 16: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Tektur => dazu: Abbruch: Vollständi…

Johannisplatz 16 Rückbau Neubau TEKTUR

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Prinzregentenstr. 120: Nutzungsänderung Büro zu Einheit für Elternverein

Prinzregentenstr. 120 Nutzungsänderung

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Schneckenburgerstr. 39-41: Betoninstandsetzung der Kellerdecken

Schneckenburgerstr. 39-41

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Aurbacherstr. 2: Nutzungsänderung Einheit 1, Erdgeschoss: Kantine zu Büro

Aurbacherstr. 2 Nutzungsänderung

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Jugendstr. 6: Errichtung eines Ersatzbaus für ein bestehendes Nebengebäude an einem denkmalgeschützten Anwesen…

Jugendstr. 6 Vorbescheid

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Ohlmüllerstr. 16 a: Aufstockung Mehrfamilienhaus, Vorbescheid

Ohlmüllerstr. 16 a Vorbescheid Aufstockung Mehrfamilienhaus

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Orleansstr. 89: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (23 WE, Laden, Cafe) mit Tiefgarage, Vorbes…

Orleansstr. 89 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Kirchenstr. 88: Abbruch von Bestandsgebäuden mit Lagerflächen, Wohn- und Büronutzung

Kirchenstr. 88

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Immobilienspekulation in der Gallmayerstraße 9 verhindern, Wohnraum instandsetzen

Gallmayerstraße 9 v

2

Leerstände in der Lucile-Grahn-Straße 39

Lucile-Grahn-Straße 39

3

Salamitaktik in der Jugendstraße

4

Anforderung von Bauvorhaben bei der LBK

5

Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5

Gravelottestr. 12 Aufstockung

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Leerstände in der Breisacher Straße 27 auflösen – Luxussanierung verhindern

Straße 27 a Sanierung

7

Abriss des denkmalgeschützten Rückgebäudes Trogerstraße 12 verhindern!

Trogerstraße 12 v Abriss

8

(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

9

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm

1

Frage zum Thema Erhaltungssatzung (Hausverkauf Weißenburger Straße)

Erhaltungssatzung

1

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Widmung einer Teilstrecke…

2

(E) Verbot bzw. Ahndung von Parken in zweiter Reihe

3

(E) + (U) Ismaninger Straße zwischen Prinzregentenstraße und Max-Weber-Platz als Tempo 30-Zone ausweisen Empfe…

4

Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen gegen das Verkehrschaos im Franzosenviertel; hier: Einrichtung einer Fahrradzone Verweisung aus der Sitzung

1

Pilgersheimer Straße - dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens, Ablauf des Verkehrsversuches

2

Zufahrt Lothringer Strasse 1: Kfz-Stellplatzumwandlung / Errichtung Fahrradabstellplätze

Stellplätze

3

Parklizenzgebiet „Klinikviertel“: Parkplätze an der Maria-Theresia-Straße zwischen Europaplatz und Langerstraß…

Parkplätze

4

Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkp…

1

Messergebnisse auf der Rosenheimer Straße

2

Erhöhung der Schulwegsicherheit am Zita-Zehner-Platz

3

Generalsanierung des Busbahnhofes am Orleansplatz (Anfrage)

Sanierung

4

Fahrradabstellanlagen für die Eki Kellerkinder e.V. in der Seeriederstraße

5

Mobilitätskonzept in den Stadtteilen Au und Haidhausen

6

Zebrastreifen für den Pariser Platz

7

Haidenauplatz rot markieren

8

Umwandlung der Bedarfsampel über die Auerfeldstraße

9

Ahndung von Parkvergehen

10

Überprüfung der Ampelschaltung in der Auerfeldstraße Höhe Zita-Zehner-Platz

11

Stau in der Entenbachstraße verhindern

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Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimerstraße: Markierung Radweg

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Taxi-Chaos in der Ismaninger Straße

14

Tempo 30-Zone in Haidhausen vervollständigen

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Einrichtung von Ladezonen in der Rosenheimer Straße

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Radstellplätze in der Au und in Haidhausen einrichten

Stellplätze

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Kirchenstraße 13-19

18

Erinnerungsverfahren: Spartenanfrage Kolumbusstr. 40-42 (inkl. Baumfällung)

Kolumbusstr. 40-42

19

Umbau Regerstraße

Umbau

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Mittelfristige Maßnahmen an der Regerbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferat

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Unterstützungsbusse der Linie 54 verlängern, Antrag Nr. 20-26 / B 01654 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen

22

(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt

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(U) Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

Laden

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Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, drittes Maßnahmenbündel Gesamtkonzept für Busspuren in der Au, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03138 aus der Bürgerversammlung

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Weiterer Zugang zum Schulgelände der Franziskus-Grundschule

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Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße/Mariahilfstraße/Bereiteranger

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Parken auf dem Johannisplatz unterbinden

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Stellungnahme bzgl. Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstraße

Laden

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Sicherung der Gleisanlagen am Giesinger Feld durch die DB

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Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel

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Errichtung von Fahrradständern an der Mariahilfstr. 3 und 5

Mariahilfstr. 3 u

2

Anbringen eines Spiegels an der Engstelle des Fuß-/Radwegs am Müllerschen Volksbad

3

Gebsattelberg - Verkehrsführung

4

Verlegung der neu aufgestellten Radständer Kolumbusstraße auf die vielen Grünflächen

5

Erschwerte Einfahrtssituation in der Rosenheimer Str. 86

Str. 86

6

Zuparken der Gehwege durch Fahrräder, Motorräder etc. in der Sedan-/Metzstraße

7

Zuparken der Gehwege durch Fahrräder, Motorräder etc. in der Ackerstraße

8

Umwandlung PKW-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11

Kolumbusstr. 11 Praxis

9

Sinn der Parklizenzgebühren für Anwohner bei stetiger Minimierung des Parkangebots

10

Fußgängerüberweg von der Albanistraße in die Frühlingsanlagen

11

Vorschläge des Bauvereins Haidhausen zu verschiedenen Verkehrsthemen

1

(E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen

1

Am Neudeck 6: Fällung von 1 Eberesche Frist bis 30.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

2

Preysingstr. 83: Fällung von 1 Winterlinde Frist bis 30.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

Preysingstr. 83

3

Zeppelinstr. 9: Fällung von 1 Robinie Frist bis 06.09.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

Zeppelinstr. 9

4

Einsteinstr. 67; Fällungsantrag von 1 Hollunder Frist bis 23.09.2021

Einsteinstr. 67

5

Balanstr. 51; Fällung von 1 Linde Frist bis 23.09.2021

Balanstr. 51

6

Erweiterung der WSI (Wertstoffcontainer) an der Taubenstraße

Erweiterung

1

Fällungsgenehmigungen

Zeppelinstr. 9-9b

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen

3

Umgestaltung der Kirchenstraße zwischen Kirchenschule und Johannisplatz

4

Häufigere Müllbeseitigung am Orleansplatz

5

Isarproblematik: Lärm/Vermüllung

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Alternative Begrünungskonzepte

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Baumersatzkonzept in Au-Haidhausen zur Korrektur des Baumverlusts

8

(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

9

(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

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(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

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(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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Ruhestörung wegen Container am St. Wolfgangs-Platz

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Sehr störende Lichtbelästigung Rosenheimer Str. 113

Str. 113

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UA Soziales, 11.10.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 11.10.2021, 19.30 Uhr, Tec…

Elsässer Straße 30

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Mittwoch, 20.10.2021, 19.00 Uhr, Black Box im Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 05.10.2021, 1…

Friedenstraße 40 b

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Sitzungstermine BA 5 in 2022