Sitzung - Mittwoch, 15. Dezember 2021, 19:00 Uhr

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Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu A 6.2.1: Antrag SPD-Fraktion: Fehlende Investitionen und Pauscha…

Rosenheimer Str. 10 Gaststätte Laden

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Protokoll der Sitzung vom 17.11.2021

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Vorstellung des Neubauprojekts am Haidenauplatz durch die HypoVereinsbank (siehe auch UA Planung)

Neubau

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Antrag der „Initiative Kulturtage Au-Haidhausen“ auf Unterstützung

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Stand der Planungen zu den Radschnellwegen in Au-Haidhausen

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Großbaustellen sinnvoll koordinieren

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Markt am Wiener Platz: Wo stehen wir mit den Planungen für die Sanierung ?

Sanierung

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Kuglerstraße: Verstetigung eines gelungenen Versuchs

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Nachbarschaftsgärten: Hochbeete an der Sommerstockbahn

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Gasteig: Zwischennutzung durch Kulturschaffende ermöglichen, unter besonderer Berücksichtigung von Künstler*in…

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Fahrradstellplätze am Ostbahnhof jetzt beauftragen

Stellplätze

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Maßnahmen für Privatsphäre und Infektionsschutz im Bürgerbüro Orleansplatz ? (Anfrage)

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Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung

Aufstockung

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Zweckentfremdung Wohnraum Spicherenstraße 10 beenden

Spicherenstraße 10 b

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Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025 => dazu: Antrag SPD-Fraktion: Fehlende Investitionen und Paus…

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Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt Münc…

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Infoblatt Dezember 2021

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(E) Stadtbezirksbudget Erfindergarten Werkzeugbibliothek 2.0

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Corazon-Quartett" Konzert Corazon-Quartett im Einstein Halle 4, am 04.02.20…

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative BA 5 Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild

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(E) Stadtbezirksbudget OBACHT! kultur-im-quartier.de OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative Kulturtage Au-Haidhausen 2022 Kulturtage Au-Haidhausen 2022 24.500,00 €; Az…

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget

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Kennenlerngespräch mit der neuen Leitung des Sozialbürgerhauses Orleansplatz

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(E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Gestaltung des…

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(E) Stadtbezirksbudget Caritas Familienservicezentrum München Ost Schwimmkurs für Kinder von 4-6 Jahren

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(E) Stadtbezirksbudget Kinderladen Kiki e.V. Anschaffung einer neuen Weichbodenmatte für das Tobezimmer 539,50…

Laden

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Kolumbusplatz: Aufwertung der Rasenfläche Antrag für eine städtische Leistung aus dem Budget

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(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2022 6.164,00…

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(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2023 6.164,00…

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(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspla…

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(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltspl…

5

(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kinde…

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(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund d…

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Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität Verweisung aus der Sitzung

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Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Wirtshaus in der Au, Lilienstr. 51

Lilienstr. 51 Erweiterung

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(E) + (U) Nutzung des Mariahilfplatzes zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar Empfehlung Nr. 2…

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=> zu Nutzung des Mariahilfplatzes, hier: Sitzgelegenheiten Antwort Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Schr…

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Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Blumenladen, Steinstr. 67

Steinstr. 67 Laden

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Schanigarten Gaststätte "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10

Rosenheimer Str. 10 Gaststätte

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Entzug einer Konzession wegen Übergriffs auf Transgender (Anfrage)

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Errichten eines Green Shelf Konzepts mit 2 integrierten Digital Boards in 10 sek. Takt, als Ersatz für das Moo…

Baugenehmigung

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Drive-In Test-/Impfcenter Mariahilfplatz Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

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Vorstellung des Neubauprojekts am Haidenauplatz durch die HypoVereinsbank

Neubau

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Vorkaufsrecht weiter ausüben - eine Initiative Münchner Mieter*innen

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Trogerstr. 12: Sanierung und Umnutzung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes zum Bürogebäude für die studentis…

Trogerstr. 12 Vorbescheid Neubau Sanierung

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Rosenheimer Str. 77: Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in einen Imbiss

Rosenheimer Str. 77 Nutzungsänderung Laden

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Welfenstr. 39-41: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (3 Varianten), Vorbescheid - hier: Baumfällungen

Welfenstr. 39-41 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Max-Planck-Str. 1: Sanierung des Glasdachs über dem Plenarsaal, Zustimmungsverfahren dazu: Baumfällungen

Max-Planck-Str. 1 Sanierung

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Orleansstr. 31: Umnutzung einer Ladeneinheit mit Werkstatt zu 2 Wohnungen und 2 Büroeinheiten, Umverlegung des…

Orleansstr. 31 Laden

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Grillparzerstr. 35: Umnutzung einer Einheit (Laden mit Wohnen) zu 2 getrennten Einheiten Wohnen und Laden

Grillparzerstr. 35 Laden

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Orleansplatz 9: Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes

Orleansplatz 9 Umbau

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Metzstr. 37: Nutzungsänderung eines Ladens in einer Gaststätte

Metzstr. 37 Nutzungsänderung Gaststätte Laden

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Grillparzerstr. 34: Rückbau des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben und Laubengang, Neuschaffungvon 14 Woh…

Grillparzerstr. 34 Rückbau Anbau TEKTUR

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Preysingstr. 83-103: Nutzungsänderung und Umbau fü einen Teil des UG im J-Bau (Preysingstr

Preysingstr. 83 Umbau Nutzungsänderung

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Rosenheimer Str. 1: Gebäudesanierung (Müller´sches Volksbad)

Rosenheimer Str. 1 Sanierung

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Orleansstr. 70: Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf, befristet auf 3 Jahre

Orleansstr. 70 Nutzungsänderung

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Kirchenstr. 7: Nutzungsänderung einer Garage zu Lager, Flur und Verkaufsraum sowie Erweiterung einer Ladenfläc…

Kirchenstr. 7 Nutzungsänderung Erweiterung Garage

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Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: Mariahilfstr. 6

Mariahilfstr. 6

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Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

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Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft (BA-Antrag Nr. 20-26 / B

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Stadtentwicklungsplan STEP 2040, hier: Beteiligung der Bezirksausschüsse

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(U) Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

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(U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle…

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(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum

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(E) + (U) Taxi Situation Ismaninger Straße - vor dem Rechts der Isar, zwischen Prinzregentenstraße und Einstei…

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(E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung…

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(E) Installation von Fahrradstellplätzen an der Rablstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00095 der Bürgerversammlun…

Stellplätze

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(E) Kurzzeitsitzplätze und Fahrradkarrussels im öffentlichen Raum Empfehlung Nr. 20-26 / E 00111 der Bürgerver…

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Erweiterung der bestehenden F…

Wörthstr. 32 Erweiterung

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Benennung der Sommerstraßen 2022 dazu: Sommerstraßen 2022 - Rohdaten Befragung und Präsentation Abschlussveran…

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Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3 München – Ost, Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof Anhörungsfrist 01.12.2021 bzw. Tischvorlage bis 10.12.2021 => dazu: Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B B 03142 des Bezirksauschusses 05 - Au-Haidhausen

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Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten Antrag BA 17 Obergiesing-Fasang…

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St.-Wolfgangs-Platz, Einrichtung von absoluten Haltverboten

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Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität Verweisung aus der Sitzung

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Lichtsignalanlage Fußgängerübergang Wörthstraße / Comeniusstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum Schreiben BA…

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Einsteinstraße: Ampelschaltung an Sonntagen für Fußverkehr optimieren

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Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01074 Antwort Polizeipräsidium zum Schreib…

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Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring, hier: Gebsattelberg Antwort Mobilitätsreferat z…

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Schneckenburgerstr. 31 Stellplätze

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(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil…

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(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat

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Einbahnstraßenregelung für die Franz-Prüller-Straße

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Höchstgeschwindigkeit zwischen Auerfeldstraße 21 und Gebsattelstraße Ecke Regerplatz von 50 km/h auf 30 km/h s…

Auerfeldstraße 21 u

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Fahrradparkplätze für die Kita Kirchenstr. 22

Kirchenstr. 22 Parkplätze

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Überquerung für Radfahrer an der Orleansstraße Einmündung Elsässer Straße

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Parkverbot Zeppelinstr. 69-71

Zeppelinstr. 69-71

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Hohes KFZ-Aufkommen im "Steinstraßen-Stopsel" Genoveva-Schauer-Platz

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(E) Abschalten eines Teils der Beleuchtung im Innenhof und am Gebäude Einsteinstr. 95 Empfehlung Nr. 20-26 / E…

Einsteinstr. 95 E

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Baumfällung Schneckenburgerstr. 7: Fällung von 6 Spitzahorn

Schneckenburgerstr. 7

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Baumfällung Preysingstr. 103: Fällung von 2 Vogel-Kirschen

Preysingstr. 103

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Baumfällung Steinstr. 65: Fällung 1er Weide

Steinstr. 65

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Ablehnung Wertstoffcontainerstandort Nockherstraße/Falkenstraße

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Baumschutz in der Wörthstraße

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Stadtbegrünung in der Au vorantreiben

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Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Antwort Baureferat zum S…

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Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk

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Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität Verweisung aus der Sitzung

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(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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UA Soziales, 17.01.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 17.01.2022, 19.30 Uhr, Tec…

Elsässer Straße 30

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Mittwoch, 26.01.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 11.01.2022, 19.30 Uhr, Frie…

Friedenstraße 40 b