Sitzung - Mittwoch, 16. Februar 2022, 19:00 Uhr

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Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, 5.8: Sportanlage und Hausmeisterhäuschen Grütznerstraße - UA Wirtschaft, TOP 1.2

Rückbau

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Vorstellung der Stiftung "Daheim im Viertel"

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Rad- und Fußverkehr: Streuscheiben trennen

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Schulhöfe öffnen

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Prüfung eines Zuschusses oder Darlehens für Wohnungsgenossenschaften im Bereich des 5. Stadtbezirkes für die v…

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Genderneutral einladen

Laden

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In Einladungen auf Stadtbezirksbudget hinweisen

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Lieferzonen in der Rosenheimer Straße sichtbarer markieren

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Parkbänke aufstellen

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Sportanlage und Hausmeisterhäuschen Grütznerstraße dazu: Protokoll Ortsbegehung

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Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032

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Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführu…

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Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in…

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Infoblatt 02/22

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022…

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dazu: Antwort Hidalgo zu Fragen des UA Kultur

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Varnam Salon“ Varnam Salon Deutschland (VSD) am 12.03.2022 1.190,00 € / Az…

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(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis Nov…

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Ermittlung des Standorts der Toilettenanlage im Hypopark

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BA-Information des Sozialreferates zu Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in…

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025, Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Sitzungsvorlagen Nr. 20…

Sanierung

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Seniorenfreundliche Umgestaltung des Wohnumfelds um die Kugler-/Schneckenburgerstraße (Antrag Nr. 2)

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative Auer/Haidhauser Journal Stadtteil-Kulturmagazin Auer/Haidhauser Journal

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Erweiterung von bestehenden Freischankflächen (dauerhafte Parkplatzfreischankfläche)

Kirchenstraße 44 Erweiterung

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Erweiterung von bestehenden Freischankflächen (dauerhafte Parkplatzfreischankfläche UND Ausdehnung)

Breisacher Str. 19 Erweiterung

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Erweiterung von bestehenden Freischankflächen (Ausdehnung)

Wiener Platz 4 Erweiterung

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Betrieb einer Hundeschule in den Frühlingsanlagen Ecke Humboldtstraße / Claude-Lorrain-Straße Fristverlängerun…

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Vorschläge für Flächen für „München tanzt wieder!; Anhörung des Sozialreferats

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Veranstaltung "Cocuk Bayrami" am 24.04.2022 auf der Postwiese

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Antrag auf Veranstaltung des Bayernmarktes auf dem Mariahilfplatz

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Keine Genehmigung mehr für den Kulturstrand an der Corneliusbrücke

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Nutzung der Räume im Unionsbräu Antwort GWG zum Schreiben BA 5

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Information mit Innovation - Modernisierung der Werbeflächen an der Unterführung Rosenheimer Straße / Ecke Orl…

Modernisierung

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Nockherstr. 2-4: Änderung der Rettungswegsystematik

Nockherstr. 2-4

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Humboldtstr. 23: Nutzungsänderung vom Sonnenstudio in einen Bio-Markt

Humboldtstr. 23 Nutzungsänderung

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Milchstr. 13: Abriss und Neuerrichtung des bestehenden Anbaus mit vergrößerten Abmessungen und Terrassenaufbau

Milchstr. 13 Abriss Anbau Terrasse

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Lilienstr. 83: Wohnbebauung, Vorbescheid

Lilienstr. 83 Vorbescheid

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle…

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(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.1…

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Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

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Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5

Lucile-Grahn-Str. 23

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(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang

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(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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Anfrage Zirkuläres Bauen

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Austausch mit Green Circle Logistics zum Thema Citylogistik vertagt in der Sitzung am 26.01.2022

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Anwohner*innenparken Prinzregententheater; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vertagt in der Sitzung am 26.01.2022

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Radschnellverbindungen in München und Umland

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Straßenfläche vor Kirchenstr. 3-7: entsiegeln und nutzen

Kirchenstr. 3-7

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Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Franziskanerstr. 9

Franziskanerstr. 9

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Endgültige Entscheidung über den Beschluss des BA

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Rückbau Gehbahnparken in der Hochstraße

Rückbau

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(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Seeriederstraße 26 Sanierung Stellplätze

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Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung

Aufstockung

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Gehweg in der Hackländerstraße den Fußgänger*innen zurückgeben Zwischenmitteilung

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Beeinträchtigungen an der Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße Antwort KVÜ zum Schreiben BA 5

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Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Senftlstr. 1a

Senftlstr. 1a

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Umwandlung Pkw-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11

Kolumbusstr. 11 Praxis

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Ortstermin Pestalozzigymnasium

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Überhöhte Geschwindigkeit in der Oefelestraße / Rechtswidriges Linksabbiegen an der Kreuzung Humboldt-/Pilgers…

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Tempo 30 für Giesinger Berg

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Gefährdung von Fussgängern an der Ampel Humboldtstraße

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Radweg Franziskanerstraße

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Parksituation Trompetenbrunnen bei GEMA (Privatgrund)

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Priorisierung der Mobilitätsprojekte im BA 5 für das MOR

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(U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision z…

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Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Fällungsgenehmigung Steinstr. 65

Steinstr. 65

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Fällung von neun Bäumen am Leuchtenbergring / Einsteinstraße wegen Fernwärmearbeiten der Stadtwerke

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UA Soziales, 07.03.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 07.03.2022, 19.30 Uhr, Tec…

Elsässer Straße 30

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Mittwoch, 16.03.2022, 19.00 Uhr, Saal X, Gasteig HP8, Hans-Preißinger-Straße 8 BA-Vorstand, Dienstag, 01.03.20…

Friedenstraße 40 b

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Auswertung des BA-internen Vergabeverfahrens mittels Formblatt "Detailauskunft" für das Budget 2021

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Vorratsbeschluss über Hybrid-Sitzungen