Sitzung - Mittwoch, 27. April 2022, 19:00 Uhr

1

Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 6: Graffiti-Gestaltung Kolumbusplatz - UA Kultur, TOP 7: Anhörung "LOCUS" Kunst- u. Kulturprogramm - UA Soziales, TOP 1.4: (E) Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz - UA Wirtschaft, zu TOP 1.8: Änderungen laut Mitteilung BI

Sedanstr. 9 Restaurant

2

Fortsetzung zu Nr. 2.1: - UA Planung, TOP 2.7 – 2.10: Bauvorhaben - UA Mobilität, TOP 3.13: Saisonale Stadträu…

1

Protokoll der Sitzung vom 16.02.2022 Protokoll der Sitzung

1

Wärmewende in München / Au-Haidhausen: Projektvorstellung Modernisierung Fernwärmenetz durch die Stadtwerke

Modernisierung

2

Grünpatenschaft Schneckenburgerstrasse

1

Barrieren abbauen in Au-Haidhausen

2

Neuplanung Radweg Einsteinstraße vor "daseinstein"

3

Kostenübernahme Ferienpässe

4

Platz für Menschen in der Unteren Au schaffen: Mikroplatz an der Schlotthauer-, Sommer-, Kolumbus- und Asamstr…

5

Provisorischer Regionalzughalt Kolumbusplatz

6

Bike & Ride: Abstellanlagen verbessern

7

Tischtennis und Schach am Schwester-Eubulina-Platz

8

Pop-Up Fahrradspuren in der Ohlmüllerstraße und auf der Reichenbachbrücke Verweisung aus der Sitzung

1

Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Bitte um Unterstützu…

1

Infoblatt April 2022

2

(U) Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen

3

Ratsinformationssystem – Papierlose Bezirksausschussarbeit Antwort IT-Referat zum Schreiben BA 5

4

Fehlende Investitionen und Pauschalen

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Herbert Fell“ Filmreihe „Herbert Fell – Cineast & Dokumentarist“

2

(E) Stadtbezirksbudget aDevantgarde e.V. natur.religion

3

Anhörung Preysingstraße – Ecke Kellerstraße /LOCUS Kunst- u. Kulturprogramm am 07.05.2022 Anhörungsfrist: 23.0…

4

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

5

Gestaltung von Gas-, Strom- und Verteilerstationen und Fassaden Antwort Stadtwerke zum Schreiben BA 5

Fassade

6

Graffiti-Gestaltung Kolumbusplatz, Antrag des „Vereins zur Förderung urbaner Kunst e.V.“

7

Anhörung "LOCUS" Kunst- u. Kulturprogramm, Preysingstaße Ecke Kellerstraße

1

Vorstellung des Konzepts „JoMa – Begegnung in der Au“ durch Caritas und Diakonia

1

(E) Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training

2

(E) Stadtbezirksbudget Altenbach + Honsel GbR Mein Leben als Ameise: Eine StoryPerformance für Kinder ab 8 4.5…

3

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

4

(E) Stadtbezirksbudget PräVentio Selbstschutz Kinder PräVentions Training

1

Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogram…

2

Tanz. Die. Invasion, Aktion von Spielen in der Stadt e.V. am Bordeauxplatz von 07.-09.07.2022 Anhörungsfrist…

3

Skateboardkurse in der Postwiese an verschiedenen Terminen von 30.04.-29.10.2022 Anhörungsfrist: 28.03.2022, V…

4

Verschiedene Spielaktionen von Spiellandschaft Stadt in 2022 Anhörungsfrist: 31.03.2022; Vorabstellungnahme du…

5

Ermittlung des Standorts der Toilettenanlage im Hypopark => dazu: Protokoll Ortstermin

6

"Ratschbankerl" in München Anhörungsfrist: 08.04.2022; Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

1

(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und st…

2

Akutunterbringung Vertriebener aus der Ukraine - Inbetriebnahme/Aufbau von Leichtbauhallenstandorten

3

AKIM Abschlussbericht: Perspektiven für den Kolumbusplatz

1

(E) Stadtbezirksbudget Kollektivis e.V. Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz

Terrasse

2

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "WERKSTATT bar & food", Rosenheimer Str. 2

Rosenheimer Str. 2 Erweiterung

3

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Giorgia", Weißenburger Str. 2

Weißenburger Str. 2 Erweiterung

4

Genehmigung einer Freischankfläche: "Livingroom", Wiener Platz 2

Wiener Platz 2

5

Genehmigung einer Freischankfläche: "Polka Bar", Pariser Str. 38

Pariser Str. 38

6

Genehmigung einer Freischankfläche: "Lottibar", Pariser Str. 40

Pariser Str. 40

7

Erweiterung einer Freischankfläche: "Schwarzer Hahn", Ohlmüllerstr. 8 hier: neuer Plan (Anforderung aus der Sitzung

Ohlmüllerstr. 8 h Erweiterung

8

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Hosteria Fratelli", Steinstr. 9 (2 Anträge) Verweisung aus der Sitzung

Steinstr. 9 Erweiterung

9

Genehmigung einer Freischankfläche: "Preysinggarten", Preysingstr. 69 Verweisung aus der Sitzung

Preysingstr. 69 V

10

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

11

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Zwein", Johannisplatz 11 Entscheidung BA 5

Johannisplatz 11 E Erweiterung

12

Genehmigung einer Freischankfläche: "Bernard et Bernard", Innere Wiener Str. 32

Innere Wiener Str. 32

13

Erweiterung / Änderung einer bestehenden Freischankfläche: "Polka Bar", Pariser Str. 38 Untergeschoss

Pariser Str. 38 U Erweiterung

14

Erweiterung / Änderung einer bestehenden Freischankfläche: "Polka Restaurant", Pariser Str. 38 Erdgeschoss

Pariser Str. 38 E Erweiterung Restaurant

15

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Zimtzicke", Elsässer Str. 25

Elsässer Str. 25 Erweiterung

16

Genehmigung eines mobilen Fahrradständers für eine Kieferorthopädische Praxis, Max-Weber-Platz 1

Max-Weber-Platz 1 Praxis

17

Genehmigung UND Erweiterung einer Freischankfläche (dauerhafte Parkplatzfreischankfläche): "Little Klimenti's"…

Kellerstr. 1 Erweiterung

18

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Negroni Bar", Sedanstr. 9

Sedanstr. 9 Erweiterung

1

Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 07.05.2022 sowie 17.09.2022 Anhörungsfrist: 22.04.2022…

2

Charity-Lauf am 08.10.2022 in den Maximiliansanlagen entlang der Isar/Innenstadt

3

Blade-Night 2022 ab 09.05.2022, Start/Ziel: Am Bavariapark Anhörungsfrist: 20.04.2022; Vorabstellungnahme durc…

4

Novellierung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Richtlinien Anhörungsfrist: 14.04.2022; Vorabstellungna…

5

Verlängerung der Corona Teststation am Pariser Platz / Weißenburger Platz

6

"Kultursommer an der Isar", Alternativflächen Anhörungsfrist: 21.04.2022; Vorabstellungnahme durch den Vorsitz…

1

Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern

2

Veranstaltung des Bayernmarktes auf dem Mariahilfplatz

3

Änderungen Anhörung Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion)

1

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

1

Breisacher Str. 11: Balkonanbau Mittelgebäude 1. und 2. Obergeschoss Frist: 23.03.2022, Vorabstellungnahme dur…

Breisacher Str. 11 Anbau Balkon

2

Edlingerstr. 7: Um- und Ausbau zweier Dachgeschosswohnungen zu Maisonette-Wohnungen im Hauptgebäude sowie eine…

Edlingerstr. 7 Neubau Umbau Anbau

3

Orleansplatz 5-5a: Einbau zweier Gauben anstelle zweier französischer Fenster und Anbau zweier Balkone (3. und…

Orleansplatz 5-5a Anbau TEKTUR Tektur

4

Lilienstr. 83: Wohnbebauung, Vorbescheid => dazu: Baumfällungen Anhörungsfrist: 17.04.2022 Vorabstellungnahme…

Lilienstr. 83 Vorbescheid

5

Sedanstr. 20: Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im Innenhof

Sedanstr. 20 Balkon

6

Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogram…

7

Gaisbergstraße 6-8: Erweiterung einer Feuerwehrzufahrt, sowie Einbau von Rettungsleitern zur Sicherung eines a…

Gaisbergstraße 6-8 Erweiterung

8

Preysingstraße 103a-105: Erstellung der Außenanlage mit Sportbereichen, sowie einer Laufbahn und Rasenspielfel…

Preysingstraße 103a-105

9

Zeppelinstraße 81: TEKTUR Umbau der DG-Wohnungen und deren Erweiterung um den Spitzboden, sowie 2er Gauben zu…

Zeppelinstraße 81 Umbau Anbau Erweiterung

10

Innere Wiener Straße 18: Umbau, Aufstockung und Neubau 3er Wohneinheiten im Innenhof

Innere Wiener Straße 18 Neubau Umbau Aufstockung

1

(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt Münche…

2

(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

3

Wegeverbindung Maximiliansbrücke - Praterinsel

4

Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5: Edlingerstr. 9

Edlingerstr. 9

5

Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

6

Sachstand Baugerüst Entenbachstr. 6 Antwort der LBK zu einem Bürgeranliegen

Entenbachstr. 6 A

1

(E) + (U) Einrichtung eines gesonderten Radwegs auf dem Gebsattelberg in Fahrtrichtung Innenstadt Empfehlung N…

2

Radstellplätze an Kreuzungen in der Unteren Au Verweisung aus der Sitzung

Stellplätze

3

Pop-Up Fahrradspuren in der Ohlmüllerstraße und auf der Reichenbachbrücke Verweisung aus der Sitzung

4

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

1

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Milchstr. 11

Milchstr. 11

2

Radwegsanierung Prinzregentenstraße, Erinnerungsverfahren

Sanierung

3

Änderung Parkregeln in der Sieboldstraße - Parklizenzgebiet "Franziskanerstraße"

4

Gehwege durch Radlständer schützen

5

Fahrradparkplätze für die Kita Kirchenstr. 22

Kirchenstr. 22 Parkplätze

1

(U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten…

2

(U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge

3

(U) IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept Antrag Nr. 20-26 / A 0 20-26/A 01997 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE

4

Errichtung einer Ladestation in der Kuglerstraße Höhe Spielplatz Schneckenburgerstraße

5

Errichtung einer Paketstation in der Kuglerstraße Höhe Spielplatz Schneckenburgerstraße

6

Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen – Umwandlung von KfZ- in Fahrradstellplätze

Stellplätze

7

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Gaisbergstraße 1 S Sanierung Stellplätze

8

Rückmeldung zur LSA Innere Wiener/Stubenvollstraße

9

Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung; hier: Abschleppungen Antwort Polizeipräsidium zum…

Aufstockung

10

Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen Antwort Mobilitätsreferat zum Schrei…

11

Großbaustellen sinnvoll koordinieren

12

Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium Protokoll Ortstermin

13

Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2022 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen Ortstermin am 06…

14

Kurzzeitsitzplätze und Fahrradkarussells im öffentlichen Raum, Empfehlung Nr. 20-26 / E 00111; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05164: Abweichender Beschluss BA 5

1

Umwandlung der Kuglerstraße in eine reine Anliegerstraße

2

Erleichterung eines Zuganges zur Kirche St. Gabriel

3

Einrichtung einer Lade-/Lieferzone in der Sedan-/Metzstrasse

4

Gefährliche Verkehrssituation Lothringer Straße

5

Stadtterrasse & Parklet am "Breisässer" Platz, hier: Antrag auf einen Fahrrad- und Motorradstellplatz Verweisung aus der Sitzung

Terrasse

6

Verlängerung der Ampelschaltung an der Kreuzung Grillparzerstrasse/ Einsteinstrasse

7

HotRods - Antrag gegen Lärmbelästigung / Veränderung der Fahrroute

8

Entschärfung der Gefahrenstelle an der Kreuzung Langerstraße / Maria-Theresia-Straße

9

Autofreier Sonntag in Au-Haidhausen Antwort Mobilitätsreferat zur Anfrage BA

1

Budgetantrag "Die saubere Straße" von rehab republic e.V.

1

Abstimmung über das neue Formular "Detailauskunft" für das Budget

1

Max-Planck-Str. 1: Fällung 1 Vogel-Kirsche, 1 Sämling Kornelkische, 1 Elfenblume Anhörungsfrist: 01.04.2022

Max-Planck-Str. 1

2

Klimaschutz konkret - „Klima-Ausschuss“ in jedem Bezirksausschuss

1

(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

2

(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebi…

3

Versetzung des Weihnachtsbaums auf dem Wiener Platz prüfen!

4

Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsä…

5

Protokoll Ortstermin am 23.03.2022: Festlegung der Standorte für die Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz

1

Baumpflanzungen in der Kuglerstraße

2

Blühstreifen entlang der Welfenstraße schützen

3

Kahle Grünstreifen in Au-Haidhausen (TOP 5.1 im UA-Protokoll)

1

Klimaherbst Budgetnutzung

1

UA Soziales, 09.05.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 09.05.2022, 19.30 Uhr, Tec…

Elsässer Straße 30

1

Mittwoch, 18.05.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 03.05.2022, 19.30 Uhr, Frie…

Friedenstraße 40 b