Sitzung - Mittwoch, 30. Juli 2025, 19:00 Uhr

1

Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu UA Kultur, TOP 1: Aktualisierung Projektbeschreibung - zu UA Kultur, TOPs 1-3: Detailauskünfte - zu UA Soziales, TOP 4.5: Stellungnahmen - UA Wirtschaft, TOP 1.2: Freischankflächenantrag Pariser Str. 29 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Kulturtage Haidhausen - UA Planung, TOPs 2.6-2.11: Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.1: München im Dialog, Politikbrief der "WU-Wohnen" - UA Mobilität, TOP 1.5: Ergebnisse Ortstermin Preysingplatz am 16.07.2025 - UA Mobilität, TOP 2.3: Besuch eines Vertreters der Polizeiinspektion 21 im UA - UA Mobilität, TOP 3.17: Zweirichtungsradweg Ostseite der Orleansstraße - gemäß Nachtragstagesordnung

Balanstr. 21

1

Protokolle der Sitzung vom 02.07.2025

1

Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Busbeschleunigung durch Erweiterung des Busbahnhofs

Erweiterung

2

Rosenheimer Platz: Haltelinie für den Radverkehr

3

Koordination der geplanten Informations- und Auftaktveranstaltung zur Förderung der Photovoltaik-Installation…

1

Infoblatt 30.07.

1

(E) Stadtbezirksbudget Inkunst e.V., Verein für Darstellende Kunst in München Ballade vom Mut am Grünen Hügel - Musiktheater über Haidhausen und Au Einst & Jetzt

1.1

dazu: Aktualisierung Projektbeschreibung

1.2

Detailauskunft Inkunst e.V.

2

(E) Stadtbezirksbudget Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannes „Bach by bike im Rahmen des Münchner Bachfests a…

2.1

Detailauskunft Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannes

3

(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e. V. Giesing is a feeling

3.1

Detailauskunft Wir in Giesing e. V.

4

Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung (…

5

Erhalt der historischen Wahlplakate in der Bahnunterführung Balanstraße, Bürgeranliegen

1

(E) Einrichtung öffentlicher Toiletten und Trinkwasserspender an den Spielplätzen in der Au

2

(E) Beschaffung kleiner Fußballtore für die Spielplätze am Tassiloplatz und Regerpark

3

(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH „Sommerfest Teestube "komm" am 08.08.2025“ 152,50…

3.1

Detailauskunft Evangelisches Hilfswerk

4

(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball im Bezirk 5 Au-Haidhausen

4.1

Detailauskunft BIKU

1

Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024, Erfahrungen der Bezirksausschüsse (UA Kultur…

1

„München isst gemeinsam – München ist bunt!“ – Erste Projekte stehen

2

Sicherheit und Sauberkeit am Busbahnhof Ostbahnhof Antwort MVG zum Schreiben BA 5

3

Alkoholverbot auf dem Kolumbusplatz, Schreiben Polizeipräsidium

4

Zur Situation der Nicolaidis YoungWings Stiftung - Bitte bleiben Sie weiterhin an unserer Seite

5

Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau

6

Fortschreibung Konzept "Spielen in München"

7

Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der i…

1

Lärm am Basketballplatz Isarauen

2

'Mit echtem Military-Feeling' am Mariahilfplatz? Outdoor Bootcamp

3

Bootcamp Gebsattelbrücke - Sondernutzung erforderlich ?

4

Lautstarke Alkoholiker mit lauter Musik vor Eduard Schmid Str. 11 seit Jahrzehnten

Str. 11 s

5

Nachfrage zur Förderung der Veranstaltung „ELEID by Nichni“ im Import Export und Ampere dazu: Stellungnahmen

1

(E) Ein Bücherschrank für die Obere Au

2

Genehmigung einer Freischankfläche/Schanigarten für die Gaststätte "Fresh House", Pariser Str. 29

Pariser Str. 29 Gaststätte

3

Genehmigung einer temporären Freischankfläche (Schanigarten) für die Gaststätte "Balan", Balanstr. 21 bis ca…

Balanstr. 21 b Gaststätte

1

Wirtschaftsverkehr Kirchenstraße: Einrichtung eines Ladebereichs in der Seeriederstraße

2

Gebsattelstr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersa…

3

Bayernmarkt am Orleansplatz im Zeitraum

4

Kulturtage Haidhausen am 22.09.2025 am Bordeauxplatz (Frist: 28.08.2025)

5

Isarinselfest 2025 vom 05.-07.09.2025 (Frist 26.08.2025)

1

Keine Schwärzung der personenbezogenen Daten in Versammlungsanzeigen durch das Kreisverwaltungsreferat bei der…

2

Zustand am Wiener Platz Schreiben Bezirksinspektion zu einer Bürgerbeschwerde

3

Filmstandort München stärken 2

1

Lärmbelästigung durch das Lokal "Boazn" (2 Bürgeranliegen)

2

Dauerlärmbelästigung durch McDonalds in der Regerstraße, Aussenbereich nachts

3

Störende Reklametafel des Lokals "Nani's Kitchen" in der Wörthstraße 43

Wörthstraße 43

1

Balanstr. 21 - Abbruch und Neuerrichtung eines Rückwärtigen Wohngebäudes mit Tiefgarage, sowie Änderung des Vo…

Balanstr. 21 Vorbescheid Tiefgarage Garage

2

Prinzregentenstr. 78 - Nutzungsänderung und Umbau im 2.OG Obergeschoss von Büroräumen zu einer Arztpraxis

Prinzregentenstr. 78 Umbau Nutzungsänderung Büroräume

3

Rosenheimer Str. 76 - Umbau und Umnutzung bestehendes Werkstatt- und Lagergebäude zu Wohngebäude - VORBESCHEID

Rosenheimer Str. 76 Vorbescheid Umbau

4

Lilienstr. 7 - Nutzungsänderung von Lager zu Gaststätte (Cafe)

Lilienstr. 7 Nutzungsänderung Gaststätte

5

Sedanstr. 3 - Nutzungsänderung von einer Büroeinheit zu einer Wohnung im Vordergebäude und Abtrennung der Kell…

Sedanstr. 3 Nutzungsänderung

6

Regerpl. 1 - Schulbauoffensive - Nutzungsänderung und Umbau von fünf Büroräumen zu zwei Klassenzimmern, Maria…

Umbau Nutzungsänderung Büroräume

7

Rosenheimer Str. 30 - Nutzungsänderung von Einzelhandelsflächen in Gastronomieflächen (Fristverlängerung bis 1…

Rosenheimer Str. 30 Nutzungsänderung

8

Rosenheimer Str. 8 - Erweiterung des bestehenden Gastrobetriebes um ein Café durch Errichtung einer Cafeteria…

Rosenheimer Str. 8 Erweiterung Café

9

Walserstr. 6 - Neubau eines Außenlifts sowie Neuerrichtung von Balkonanlagen an einem Wohngebäude (Fristverlän…

Walserstr. 6 Neubau Balkon

10

Breisacher Str. 5 - Abweichung von Art. 7 Abs. 3 BayBO - Neubau Rückgebäude mit 5 Wohnungen und 1 Gewerbeeinhe…

Breisacher Str. 5 Neubau Anbau Gewerbeeinheit

11

Kirchenstr. 89a - ÄNDERUNGSASNTRAG zu 1.2-2025-6256-21 - Haupthaus : Anbau von Balkonen und Fluchtleitern; Ver…

Kirchenstr. 89a Abriss Neubau Umbau

1

Zugang Ostfriedhof

2

Erfolgsaussichten der Vorkaufsrechtsprüfung transparent kommunizieren (mit Anlagen)

3

Glasfaserausbau in Au-Haidhausen hier: Schreiben RAW

4

Unratablagerung Falkenstr. 21 Antwort RKU zum Schreiben BA 5

Falkenstr. 21 A

5

Haushaltskonsolidierung 2025 ff.; Beteiligung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung am Einzug von 1.150…

6

Münchner Wohnen GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München als Gesellschafterin in den Gesellschafterversamm…

1

München im Dialog, Politikbrief der "WU-Wohnen"

1

(E) Nachbesserung der Motorrad-/Lastenradstellplätze am Zita- Zehner-Platz

Stellplätze

2

(E) Verkehrssicherheit durch Einsatz eines Verkehrsspiegels gewährleisten

3

(E) Geschwindigkeitskontrollen an der Zeppelinstraße 63 bis 83

Zeppelinstraße 63 b

4

Antrag Zuwendung für Reallabor vor Metzstraße 17 im Rahmen des Programms "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihr…

Metzstraße 17 i

5

Ergebnisse vom Ortstermin Preysingplatz am 16.07.2025

1

Parklizenzgebiet Kirchenstraße, Änderung der Parkregel in der Seeriederstraße

2

Einladung zur BA-Infoveranstaltung von MOR und SWM/MVG am 23.07.2025 zum Thema: Integrierte mittelfristige Planung im ÖPNV – Neuvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an die Münchner Verkehrsgesellschaft zum 01.01.2025 (Stellungnahme im Nachgang erwünscht) -> dazu: Präsentationsunterlagen

3

Besuch eines Vertreters der Polizeiinspektion 21 im UA

1

Ersatzparkplätze wegen Bauarbeiten in der Saint-Privat-Straße

Parkplätze

2

Gehwegparken in der Asamstraße und Kreuzung in der Ohlmüllerstraße Antwort KVR zu zwei Schreiben des BA 5

3

Poller für die Ecke Wörthstraße/Orleansplatz

4

Erhöhte Lärmbelastung durch Busspur in der Grillparzerstraße (von Prinzregenten- in Richtung Einsteinstraße)

5

Tempo 30 für die Prinzregentenstraße

6

Fußgängerzone Steinstr. - Genoveva-Schauer-Platz: Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger*innen

7

Parkregelung Leuchtenbergring 5

Leuchtenbergring 5

8

Ostbahnhof tief, Ausgang ins Werksviertel: Rampe zum Piusanger Prüfantrag des BA 14 und BA 5

9

Orleansstraße 3 – Querung auf Höhe Spicherenstraße umsetzen

Orleansstraße 3

10

Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots in der Prinzregentenstraße stadtauswärts im Einmündungsbereich…

11

Blockierung des Gehweges Steinstr. 5, Feuerwehranfahrt Antwort Branddirektion zum Schreiben BA 5

Steinstr. 5

12

Sicherer Schulweg Weilerschule Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5

13

Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn, 3. Planänderung

Neubau Planänderung

14

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Humboldtstr. 2a

15

Ausnahmegenehmigungen für Arbeiten im Straßenraum

Rablstraße 10 v

16

Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge

Stellplätze

17

Zweirichtungsradweg an der Ostseite der Orleansstraße (Antrag Grüne)

1

Fernwärmeausbau in der Comeniusstraße

2

Führung der Trambahnlinien 17/ 19/ 21 über die Innere Wiener Straße bis zum 31.8.25

3

Vorschlag zur Einrichtung von Car-Sharing-Stellplätzen in Alt-Haidhausen

Stellplätze

4

Gefahrenpunkt im Verkehr Ohlmüllerstraße / Hochstraße

5

Änderung der Parkregelung in der Senftlstraße – Parken in zweiter Reihe bei abgesenktem Bordstein

6

Mobilitätspunkt Versailler Straße vertagt in der Sitzung am 02.07.2025

7

Antrag auf Querungshilfe für Fußgänger / Radfahrer Einsteinstraße Höhe Lucile-Grahn-Straße

8

Situation Boosstraße 8, DB-Leihräder

Boosstraße 8

9

Situation "Spielstraße" Lothringer Straße

10

Fahrradstellplätze in der Weißenburger Straße (inkl. Schreiben Mobilitätsreferat)

Stellplätze

1

Taubenproblematik am Orleansplatz: Information zum Sachstand, notwendige Maßnahmen und weiteres Vorgehen Austa…

2

Vorstellung des Fledermausparks in den Frühlingsanlagen durch den LBV

1

Entwurf Aufklärungsflyer Stadttauben vertagt in der Sitzung am 02.07.2025

2

(E) Aufstellung von Abfalleimern Ecke Asam-Albanistraße

3

(E) Aufstellen von Aschenbechern in den Frühlingsanlagen

4

(E) Neupflanzung von Bäumen in der Humboldtstraße

5

Beteiligungsprozess zur Gestaltung des "Schlotthauerplatzes": Übergabe der Ergebnisse an die Stadt München, St…

1

Seeriederstr. 5

Seeriederstr. 5

2

Haidhauser Str. 5

Haidhauser Str. 5

1

Bepflanzung der Grünfläche an der Regerstr. 23

Regerstr. 23

2

Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München Antwort Planungsreferat zur Ste…

3

Seismik-Messungen für die Geothermie – wichtige Informationen zur geologischen Untersuchung in Ihrem Gebiet

1

Aufstellung einer Straßenlaterne am Georg-Riedmeier-Weg vertagt in der Sitzung am 02.07.2025 - Besichtigung na…

2

Verbesserung der Mülleimer-Infrastruktur in der Au

3

Abschattung Rosenheimer Platz und Schweiger-/Gebsattelstraße

4

Baumpflanzungen in der Oefelestraße

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UA Soziales, 08.09.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 08.09.2025 um 19.30 Uh…

Elsässer Str. 30

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Mittwoch, 17.09.2025, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 02.09…

Preysingstr. 95 B