Sitzung - Mittwoch, 16. September 2015, 19:00 Uhr

1

Rücktritt der Internetbeauftragten

1

Verbot von diesel- und benzinbetriebenen Laubbläsern im gesamten Stadtgebiet

1

Sitzmöglichkeiten vor dem Amt für Wohnen und Migration

2

Anfrage zu Änderungen an der Kreuzung Seeriederstraße/Kirchenstraße/ Wolfgangstraße

3

Durchführung von Baumersatzpflanzungen

4

Bordeauxplatz- Kreuzungsbereich sichern

5

Haltestelle Haidenauplatz- Mehr Sicherheit und Komfort für Fahrgäste

6

Wiedererrichtung der Umlaufsperre am Spielplatz Kegelhof

7

Straßenmarkierungen kostenbewusst durchführen

8

Ersatzpflanzung für fehlende Bäume am Ostbahnhof

9

Sanierungen und Baumaßnahmen des RBS im 5. Stadtbezirk

Sanierung

10

Bedeutung der Kästen an den Bäumen am Pariser Platz und am Bordeauxplatz

11

Dringende Verbesserungen am Bordeauxplatz

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Kauf von Haushaltsgegenständen für betr…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtpropheten GbR Projekt „Wer wollt ihr werden?“

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Ehrung“ Beschaffung von Anstecknadeln

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis /Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Weißenburger Straße 38

2

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Oefelestraße 2 Gaststätte

3

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Pariser Platz 1

4

Entscheidung über Sondernutzungsleraubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Rosenheimer Straße 98 Bauantrag Erweiterung

5

Emtscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Kellerstraße 1

1

(E) Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise

2

(E) Fußgängerschutzanlage oder -überweg über die Ohlmüllerstraße in Höhe der Zeppelin- / Entenbachstraße Empfe…

3

(E) Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zonenregelung in der Eduard-Schmid-Straße, Höhe Zeppelinstraße (Zif…

4

(E) Anbringen einer Verkehrsbeschilderung (Achtung Fahrradgegenverkehr und entsprechendes Bild auf dem Boden)…

5

(E) Neue Ampelanlagen in der wlfen- und Auerfeldstraße westlich des Schwester-Eubulina-Platzes Einrichtung ein…

6

(E) Errichtung einer Signalanlage an der Falken- / Pilgersheimer Straße in Höhe Kolumbusstraße Empfehlung Nr…

1

Kompetenz vor Ort anerkenn und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16-Ramersdorf-Perlach

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes gemäß der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16-Ramersdorf-Perlach

3

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtugnsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist", BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf- Perlach

1

Anschaffung eines Seitenradars zur Erfassung der Verkehrsbelastung

2

Christbaumverkauf am Johannisplatz

3

Nachfragen zur Sanierung der Wasser-/Abwasserleitungen in der Welfenstraße

Sanierung

4

Anbringen von Pfeilmarkierungen auf der Eduard-Schmid-Straße vor den Lichtsignalanlagen (LSA) Schweigerstraße…

5

Dritter Serviceterminal in der Filiale der Stadtsparkasse am Pariser Platz

6

Ausbau von Betreuungsangeboten an der Grundschule Flurstraße

7

Barrierefreie und sichere Querung für Fuß- und Radverkehr unterhalb des Maximilianeums

8

Unterstützung der BA-Geschäftsstelle

9

Pestalozzi-Gymnasium: Einbau eines Aufzugs

10

Schädlingsbekämpfung in der Grünfläche vor der Steinhauser Straße 1 - 5

Straße 1 - 5

11

Ausbau der Bushaltestelle Schweigerstraße (stadteinwärts)

12

Sanierung des Spielplatzes auf der Nordseite des Johannisplatz

Sanierung

13

Treppe und Rolltreppe am Rosenheimer Platz instandsetzen

14

Versuchstierhaltung im 5. Stadtbezirk

15

Öffentliches WLAN für Au-Haidhausen

16

Pflegeentwicklungskonzept für die Kleine Isar

17

Baumersatzpflanzungen 2008 - 2014

18

Rasche Ertüchtigung bzw. Wiederinbetriebnahme des Aufzugs auf Gleis1/2 am Ostbahnhof

19

Wörthstraße: Schutzstreifen schützen

20

Sperrung des öffentlichen Fußwegs am Lilienberg

21

Pfeilrichtungen auf dem Max-Weber-Platz nachbessern!

22

Bahnsteigdach am Ostbahnhof instandsetzen

23

Schiebetüren am Ostbahnhof-Haupteingang

24

Überprüfung der Ampelschaltung an der Einfahrt zum MVG-Gelände an der Einsteinstraße

1

Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Kreuzung Orleans-/Rosenheimer Straße, Bürgeranliegen aus der Sitzung desd BA 5

2

Kapazitäten am Ostbahnhof; Anfrage des BA 5 aus der Sitzung am 15.04.2015; Antwortschreiben der MVG

3

Lärmreduzierung am Genoveva-Scheuer-Platz, Fahrbahnbelag/Fugenglättung; Schreiben des Baureferates

1

Erziehungshilfezentrum Adelgundelheim, Bericht und Schnappschüsse zum Sommerfest am 01.07.2015

2

Linkshänder e.V., Strick- und Häkelaktion in Haidhausen, Flyer und Foto

1

Belfortstraße 6-8; Fällung von 3 Ahornbäumen

Belfortstraße 6-8

1

Koop e.V. Isarspudel; Bericht der Veranstalter (TOP 6.1.1

2

Kultur braucht Raum, Ausstellung im Einstein Kultur im Juni 2016, Stand der Dinge, Organisation

3

Nachfrage betreffs Graffitigestaltung der Radwegunterführung Gebsattelstraße am Auer Mühlbach

1

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschuss mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung ders Unterrichtungsrechts in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf-Perlach

1

Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2)

2

Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt:4.1.4 akute Wohnungslosigkeit, Sitzungsvolrage Nr. 14-20/ V03518, Beschluss der Vollversammlung

3

Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtilingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat

1

siehe TOP 6.2

1

Presseinformation des RAW zur Jakobidult 2013

2

Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Verwendungsnachweise und Kurzberichte Alten- und Service Ze…

3

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben Kleingaststätte "Namal", Weißenburger Straße 39 Schank- und…

Pariser Straße 17 Gaststätte

1

Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrags), Empfehlung Nr. 14-20/ E 00361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 05.03.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03846; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst.: 14942 (Teilfläche), Sektion 8, Nähe Lilienstraße, Anhörung des Kommunalreferates

3

Rosenheimer Straße 103, Aufteilung Gewerbeinheit/Einzelhandel in 3 Nutzungseinheiten mit 2 Nutzungsänderungen in Gastronomie für den angrenzenden Hotelbetrieb (Nutzung 1: Cocktailbar- Nutzung 2: Bistro)- Nutzung 3: Kiosk mit Lotto/Toto/Wettannahmestelle); Anhörung der LBK

Rosenheimer Straße 103 Nutzungsänderung

4

Welfenstraße 23, Umbau und Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Wohnung; Anhörung der LBK

Welfenstraße 23 Umbau Nutzungsänderung Gaststätte

5

Entenbachstraße 6, Nutzungsänderung von "Laden-Werkstatt" in "Yoga und Seminarraum" (EG rechts); Anhörung der LBK

Entenbachstraße 6 Nutzungsänderung Laden

6

Maria-Theresia-Straße 5, Nutzungsänderung: Bürofläche zu Wohnungen; Anhörung der LBK

Maria-Theresia-Straße 5 Nutzungsänderung

7

Ernst-Reuter-Straße 4, Schulbauoffensive- Errichtung eines temporären Schulpavillons für e. Realschulcluster und e. Mensa als Interimsmaßnahme für die Schulanlage (Standzeit unter 10 Jahren); Anhörung der LBK

Ernst-Reuter-Straße 4

8

Welfenstraße 39-41, Errichtung eines Rückgebäudes (5WE) mit Kita und Tiefgarage sowei DG-Ausbau (4WE) und Anbau eines Lifts und von Balkonen (VGB)-VORBESCHEID; Anhörung der LBK

Welfenstraße 39-41 Vorbescheid DG-Ausbau Anbau

9

Am Neudeck 10-14, TEKTUR zu 1.2-2015-11036-21- Nutzungsänderung der ehem. JVA zu einem Wohngebäude, UMbau und Sanierung der Bestandgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau; Anhörung der LBK

Umbau Nutzungsänderung DG-Ausbau

10

Schlotthauerstraße 13, Aufstockung sowie Errichtung von neuen Balkonen und eines Personenaufzugs; Anhörung der LBK

Schlotthauerstraße 13 Aufstockung Balkon

11

Preysingplatz 3-7, Errichtung von Gewürzgärten; Anhörung der LBK

Preysingplatz 3-7

12

Versailler Straße 16-18, Aufstockung um ein Voll- und ein ausgebautes Dachgeschoss (Versailler Straße 16+18), Anbau eines Außenlifts (Versailler Straße 16); Anhörung der LBK

Versailler Straße 16 Aufstockung Anbau Dachgeschoss

1

Wörthstraße 27, Vorbescheid der LBK

Wörthstraße 27 Vorbescheid

2

Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtlic he Erlaubnis nach Art. 15 WG Sanierung und Modernisierun…

Modernisierung Sanierung

1

siehe TOP 6.3

1

Altplatznachgenehmigung für den Wertstoffcontainerstandort Humboldstraße/Claude-Lorrain-Straße; Anhörung der AWM

2

Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt); Anhörung des Baureferates

3

Verbsserung der Verkehrssituation in der Oberen Preysingstraße (TOP 4.1.2

4

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 Ziffer 5.1. (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundrechtliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr.14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach

1

Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen, Antrag Nr. 08-14/ A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter

2

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Preysingplatz 6

Preysingplatz 6

3

Wiederherstellung der Verkehrsflächen im Breiteranger

4

Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Umsetzungsbeschluss zum Fahrradmietsystem "MVG Rad"- II Konzeptvorstellung und Regelung er Sondernutzungsgebüh…

6

Auerfeldstraße 27; Verdeutlichung der Feuerwehrzufahrt durch Errichtung eines aboluten Haltverbotszone nach Ze…

Auerfeldstraße 27

1

11. Night-Wiesn Anstich am 16.09.2015

2

Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Mieten und Wohnen in München am 23.09.2015 im Eine Welt H…

3

18.jetzt- Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17.Oktober 2015

4

30 Jahre Selbsthilfe in München am 23.10.2015

5

Erste Ergebnispräsentation zum Forschungsprojekt Messestadt Riem am 20.10.2015

6

Niederlegung der Geschäftsführung durch Frau Gordona Sommer bei der GEWOFAG

7

Regionalgespräche 2015 mit der Lokalbaukommission am 13.10.2015 oder am 15.10.2015 um 17 Uhr , Blumenstraße 16…

Blumenstraße 16

8

Gründung der Brückenallianz Giesinger Berg am 28.10.2015, um 17 Uhr im Münchner Forum, Schellingstraße 65

Schellingstraße 65